Minister der Justiz Peter Biesenbach besucht Steuerrechtskundeprojekt - Das neue Kooperationsprojekt zwischen dem Hansa-Berufskolleg und dem Finanzgericht Münster war ein voller Erfolg
Quelle: Justiz NRW

Finanzgericht Münster: Minister der Justiz Peter Biesenbach besucht Steuerrechtskundeprojekt - Das neue Kooperationsprojekt zwischen dem Hansa-Berufskolleg und dem Finanzgericht Münster war ein voller Erfolg

06.12.2019

Am 5. Dezember 2019 besucht der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Peter Biesenbach das Finanzgericht Münster und das Hansa-Berufskolleg. Anlass war ein neues Kooperationsprojekt zwischen Gericht und Berufskolleg: Richterinnen und Richter des Finanzgerichts gestalten eine Doppelstunde "Steuerrechtskunde“, um den Berufsschülerinnen und -schülern die Grundzüge des Rechtsstaats, Stellung und Aufgaben der (Finanz-) Gerichte und die Funktion von Steuern nahe zu bringen.

Nach der Begrüßung durch den Präsidenten des Finanzgerichts Münster Christian Wolsztynski und einem Pressegespräch von Peter Biesenbach mit dem Chefredakteur der Westfälischen Nachrichten Dr. Norbert Tiemann im Finanzgericht Münster fand im Hansa-Berufskolleg zunächst eine Fragerunde zum Themenkreis "Justiz und Social Media“ statt. Die Schülerinnen und Schüler hatten Gelegenheit, mit dem Minister der Justiz über Fragen rund um Datenschutz, Datensicherheit und Recht am eigenen Bild, aber auch über den Umgang mit Hasskommentaren und strafrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten zu diskutieren.

Hieran schloss sich die von Richterin am Finanzgericht Dr. Franziska Peters gestaltete Doppelstunde "Steuerrechtskunde“ an, die den Schülerinnen und Schülern ebenfalls Gelegenheit zu Fragen und Diskussion bot, die eifrig genutzt wurde.

Minister Biesenbach zog ein überaus positives Fazit seines Besuchs: "Wir befassen uns intensiv mit diesem Thema und es ist mir ein wichtiges politisches Ziel, das Rechtskundeangebot auf alle Schulformen und möglichst flächendeckend auszudehnen. Alle Schulformen, also auch die Berufsschulen und Berufskollegs; hierbei wird die Kooperation in Münster ein wertvolles Vorbild sein.“ Der kommissarische Leiter des Hansa Berufskollegs, Studiendirektor Christoph Niehoff, hob hervor: "Das Hansa-Berufskolleg als eine kaufmännische Schule stellt die Vermittlung von Werten sowie die zukunftsorientierte berufliche und allgemeine Bildung in den Vordergrund. Die heutige Veranstaltung hat diese Leitidee einmal mehr mit Leben gefüllt." Der Präsident des Finanzgerichts Münster Christian Wolsztynski ergänzte: "Die Justiz und vor allem die Gerichte müssen ihre Aufgaben und Arbeitsweisen allen Bürgerinnen und Bürgern transparent und verständlich machen. Andernfalls können wir keine Akzeptanz für unsere Entscheidungen erwarten. Für das komplexe Steuerrecht, über das wir als Finanzgericht zu befinden haben, gilt das in besonderer Weise. Ich bin sicher, dass die heutige Kooperationsveranstaltung einen wichtigen Beitrag für diese Akzeptanz leisten konnte.“

Es ist geplant, die Projektreihe des Finanzgerichts Münster im Hansa-Berufskolleg im kommenden Jahr fortzusetzen.

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