Landesarbeitsgericht Hamm
Quelle: Justiz NRW

Bezirk des Landesarbeitsgerichts Hamm: Westfälische Arbeitsgerichtsbarkeit nimmt regelmäßigen Sitzungsbetrieb pandemiegerecht wieder auf

17.04.2020

Mit Beginn der 17. Kalenderwoche 2020 nehmen das Landesarbeitsgericht Hamm und die 17 Arbeitsgerichte des Bezirks den regelmäßigen Sitzungsbetrieb sukzessive wieder auf. In den vier vorausgegangen Wochen sind in beiden Instanzen nur Eilfälle verhandelt und entschieden worden. Diesen Zeitraum haben alle Gerichte genutzt, um sich auf eine möglichst effektive Durchführung der Verhandlungen unter Pandemiebedingungen vorzubereiten. Ziel der nun ergriffenen Maßnahmen ist es, die Rechtssuchenden, ihre Prozessbevollmächtigten, Zeugen und Sachverständige, die Öffentlichkeit, ehrenamtliche Richterinnen und Richter und die Bediensteten der Gerichte vor Infektionsrisiken bestmöglich zu schützen. Die Herstellung räumlicher Distanz zwischen den Beteiligten sowie die Vermeidung entbehrlicher Kontakte und einer zu starken zeitgleichen Publikumsfrequenz stehen dabei im Mittelpunkt.

Die zum Infektionsschutz und zur Durchbrechung von Infektionsketten ergriffenen Maßnahmen folgen den jeweils unterschiedlichen örtlichen Gegebenheiten und Bedingungen. Die Sitzungssäle und die Wartebereiche sind regelmäßig so gestaltet und umgestellt worden, dass ein Mindestabstand von zwei Metern zwischen allen Beteiligten eingehalten werden kann. In den Sälen musste dafür vielfach der für die Öffentlichkeit vorgesehene Bereich eingeschränkt oder in der Bestuhlung ausgedünnt werden. Dies hat entsprechende Kapazitätseinschränkungen zur Folge. Die Kammervorsitzenden sind bemüht, die Sitzungstage zeitlich zu strecken, auskömmliche Zeitreserven einzuplanen und die jeweils angesetzten Terminszeiten einzuhalten. Parteien und Prozessbevollmächtigte sind gebeten, die Gerichte erst kurz vor Sitzungsbeginn zu betreten und nach Möglichkeit unmittelbar nach Sitzungsende wieder zu verlassen. Verpflegungsmöglichkeiten (z. B. Getränkeautomaten) stehen in den Gerichten vorübergehend nicht oder nur stark eingeschränkt zur Verfügung. Stationen zur hygienischen Händedesinfektion sind, soweit verfügbar, aufgebaut und befüllt oder werden aktuell beschafft.

Wegen der bei den einzelnen Gerichten jeweils ergriffenen Maßnahmen sowie der dortigen Regelungen zu Zugang und Aufenthalt in den Gerichtsgebäuden wird auf die Hinweise auf den jeweiligen Internetseiten, auf Aushänge im Bereich der Eingänge und in den Gebäuden sowie auf sonstige Verlautbarungen verwiesen. Ergänzende Informationen erteilen die Gerichte bei Bedarf fern-mündlich über ihre Telefonzentralen.

Für Fragen, Kommentare und Anregungen steht Ihnen zur Verfügung: verwaltung@lag-hamm.nrw.de