Arbeitsgericht Köln im Winter

Quelle: Justiz NRW

Arbeitsgericht Köln: Coronavirus : Schrittweise Ausweitung der Verhandlungen am Arbeitsgericht Köln

21.04.2020

Pressemitteilung 3/2020

Coronavirus : Schrittweise Ausweitung der Verhandlungen am Arbeitsgericht Köln

Im Einklang mit den vorsichtigen Lockerungen des öffentlichen Lebens in anderen Bereichen nimmt das Arbeitsgericht Köln ab dem 04.05.2020 schrittweise den Sitzungsbetrieb wieder auf.

Während in den letzten Wochen vor allem eilbedürftige Fälle entschieden und Aufgaben ohne Publikumsverkehr bearbeitet wurden, werden nun weitere Tätigkeitsbereiche wieder aufgenommen. Leitlinie bleibt, die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur Vermeidung von Ansteckungsgefahren einzuhalten.

Dies bedeutet unter anderem:

In den Verhandlungssälen wird für ausreichenden Abstand zwischen den Anwesenden gesorgt. Die Zuschauerplätze können aber aufgrund des Abstandserfordernisses begrenzt sein.

Die Sitzungstermine werden zeitlich entzerrt und die Öffnungszeiten des Gerichts teilweise verlängert. Damit sollen die Engpässe ausgeglichen werden, die dadurch entstehen, dass wegen der Abstandsregelungen nicht alle Sitzungssäle unverändert genutzt werden können. Wir bitten um Verständnis der Beteiligten im Fall von Gerichtsterminen zu ungewöhnlichen Zeiten.

Das Gerichtsgebäude ist nur bei dringenden Anliegen aufzusuchen. Am Eingang stehen Desinfektionsmittel zur Handdesinfektion bereit. Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist derzeit nicht vorgeschrieben, wird aber empfohlen.

Der Zutritt zum Gebäude ist folgenden Personen nicht gestattet: Personen, die Symptome aufweisen, die auf eine Infektion mit dem Corona-Virus hindeuten könnten, sowie Personen, die innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten oder sich innerhalb der letzten 14 Tage für mehr als 72 Stunden im Ausland aufgehalten haben.

Die Rechtsantragsstelle des Arbeitsgerichts ist weiterhin täglich von 10.00 bis 11.00 Uhr nach telefonischer Terminvereinbarung erreichbar. Musterklagen sind auf

https://www.arbg-koeln.nrw.de/behoerde/rechtsantragstelle/index.php

verfügbar.

Die Entwicklung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus ist äußerst dynamisch. Bei neuer Sachlage wird die Öffentlichkeit kurzfristig unterrichtet. Für Nachfragen stehen wir jederzeit zur Verfügung.

Frederik Brand

Pressedezernent

Für Fragen, Kommentare und Anregungen steht Ihnen zur Verfügung: presse@arbg-koeln.nrw.de