Sozialgericht Düsseldorf

Quelle: Justiz NRW

Sozialgerichts Düsseldorf: Start der elektronischen Akte im "Coronajahr"

18.02.2021

Das Jahr 2020 hat auch das Sozialgericht Düsseldorf vor neue Herausforderungen gestellt. Seit März haben wir mit Hochdruck daran gearbeitet, den Gerichtsbetrieb weiter für die Rechtsuchenden aufrecht zu erhalten und gleichzeitig unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie auch die Verfahrensbeteiligten und Besucher des Gerichts bestmöglich zu schützen. Bereits sehr früh, im Mai 2020, haben wir sämtliche Arbeitsplätze und zugängliche Räumlichkeiten in einer Begehung vor Ort von fachkundiger Stelle unter Arbeitsschutzgesichtspunkten überprüfen lassen. Zu dem Zeitpunkt waren in den Büros schon Vereinzelungen für Risikogruppenzugehörige durchgeführt worden. Die Belegung der übrigen Büros wurde von drei und vier Personen auf zwei Personen je Büro reduziert, und es wurden jeweils Plexiglaswände zur Abtrennung montiert. Einige Heimarbeitsplätze wurden eingerichtet und manche Büros werden seitdem alternierend genutzt. Es folgte eine Sperrung der beiden kleinen Sitzungssäle, und die drei weiteren Sitzungssäle erhielten ebenfalls Plexiglasabtrennungen als Spuckschutz. Später wurden dann die Gerichtskantine und die Bibliothek für Besucher geschlossen und auch keine Besuchergruppen mehr zugelassen; die mündlichen Verhandlungen blieben weiterhin natürlich öffentlich. Auch die Rechtsantragstelle sollte überwiegend telefonisch kontaktiert werden. "Durch das große Engagement und die Flexibilität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist es uns bis heute gelungen, den Rechtsgewährungsanspruch der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen. Darauf können wir stolz sein", so der Präsident des Sozialgerichts Peter F. Brückner.

"Trotz all dieser Umstände haben wir als Pilotgericht für die Sozialgerichtsbarkeit Nordrhein-Westfalen in sechs Kammern mit der der elektronischen Akte begonnen. Diese Mehrarbeit war von den Gerichtsangehörigen zusätzlich zu schultern", so Brückner. Bislang lief alles gut und wir gehen davon aus, dass noch in diesem Jahr das Gericht komplett auf die elektronische Akte umgestellt werden kann. "Hätten wir im letzten Jahr schon papierlos arbeiten können, wäre vieles einfacher gewesen", so Brückner.

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