Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Quelle: Landessozialgericht NRW

Landessozialgericht NRW: Aktuelles zum Umgang mit dem Coronavirus

19.03.2020

Essen. Die dynamischen Entwicklungen im Hinblick auf die Verbreitung des Coronavirus bedeuten für das Landessozialgericht wie auch für die gesamte Justiz in Nordrhein-Westfalen eine große Herausforderung. Deshalb hat das Ministerium der Justiz in enger Abstimmung den Mittelbehörden wichtige Entscheidungen getroffen. Diese zielen darauf ab, die rechtsstaatlichen Verfahrensgrundsätze bei gleichzeitiger Minimierung der Ansteckungsgefahr sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiter zu gewährleisten. Konkret bedeutet dies für das Landessozialgericht Folgendes:

Der Publikumsverkehr wird auf das Nötigste beschränkt. Alle Anträge und Dokumente sollen per Post oder Telefax übersandt oder in den Hausbriefkasten eingeworfen werden. Von persönlichen Vorsprachen soll abgesehen werden.

Für den Fall, dass eine persönliche Antragstellung unumgänglich erscheint, sollte eine vorherige telefonische Kontaktaufnahme mit der Pforte erfolgen (Tel. 0201-7992-1).

Gerichtsverhandlungen bleiben dort, wo es das Sozialgerichtsgesetz vorsieht, weiterhin öffentlich.

Für Fragen, Kommentare und Anregungen steht Ihnen zur Verfügung: pressestelle@lsg.nrw.de