Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Quelle: Landessozialgericht NRW

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Hohe Belastung aber noch keine Auswirkungen der Flüchtlingswelle

22.02.2018

Essen. In der heutigen Jahrespressekonferenz hat der Vizepräsident des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen Martin Löns die Geschäftsbilanz der Sozialgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen für 2017 vorgestellt. Obwohl die Auswirkungen der so genannten Flüchtlingswelle die Sozialgerichtsbarkeit bislang noch nicht erreicht haben, ist die Arbeitsbelastung mit erstinstanzlich deutlich über 85.000 neu eingegangenen Verfahren weiterhin groß. In den letzten Jahren lag die nordrhein-westfälische Sozialgerichtsbarkeit mit ihren Erledigungszahlen im bundesweiten Vergleich stets in der Spitzengruppe. Trotz unverändert hohen Einsatzes ist es im abgelaufenen Jahr nicht ganz gelungen, mit der Eingangsbelastung Schritt zu halten. Die Zahl der anhängigen Verfahren hat sich um 0,95 % auf nunmehr 89.974 Verfahren erhöht.

Ein besonderes Augenmerk hat im letzten Jahr auf der Nachwuchsgewinnung gelegen. "Angesichts erheblich gesunkener Absolventenzahlen ist es vor allem im richterlichen Bereich schwieriger als in der Vergangenheit, junge Kolleginnen und Kollegen an unsere Gerichtsbarkeit heranzuführen, die in der juristischen Ausbildung praktisch keine Rolle spielt. Mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen ist es uns aber gelungen, auch 2017 zahlreiche qualifizierte Nachwuchskräfte für uns zu gewinnen" so Löns. Im letzten Jahr haben 24 neue Richterinnen und Richter ihre Tätigkeit bei den Sozialgerichten des Landes aufgenommen. Von den derzeit rund 380 Richterinnen und Richtern sind etwa ein Drittel erst seit 2010 eingestellt worden, davon 60 Prozent Frauen.

Im Zuge der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs ist das Sozialgericht Düsseldorf als erstes Gericht in das zentrale Rechenzentrum der Justiz überführt worden. Dort ist für alle Arbeitsplätze ein neues Fachverfahren installiert worden. Bis Ende des Jahres sollen alle weiteren Sozialgerichte mit diesem Fachverfahren ausgestattet sein. Nach Ansicht von Löns lässt sich bereits erkennen, dass sich die Arbeitsplätze aller Berufsgruppen der Gerichtsbarkeit im Zuge dieses jetzt begonnenen Umgestaltungsprozesses mittelfristig deutlich verändern werden. "Ich würde mir wünschen, Ihnen mit dem nächsten Geschäftsbericht hier einen Teil dieser neuen Arbeitswelt mit elektronischer Akte demonstrieren zu können."

Für Fragen, Kommentare und Anregungen steht Ihnen zur Verfügung: pressestelle@lsg.nrw.de