Löns, Biesenbach, Nieding
Quelle: Justiz NRW

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Martin Löns neuer Präsident des LSG NRW

29.10.2019

Essen. Als dienstältester Vorsitzender Richter am Landessozialgericht begrüßte Dr. Thomas Sommer die gut 250 Gäste im vollbesetzten Zuschauerraum des Theaters im Rathaus Essen und sprach Nieding und Löns den Dank aller Angehörigen der Sozialgerichtsbarkeit aus.

Biesenbach würdigte im Rahmen seines Grußwortes die herausragende juristische Karriere von Nieding und charakterisierte ihn als ebenso souverän wie gelassen, geradlinig, humorvoll und fair. Im Anschluss widmete er sich Löns „beeindruckendem“ Lebensweg in der Sozialgerichtsbarkeit, der in begrüßenswerter Weise große Flexibilität zeigt und auf dem Sie sich allseits große Anerkennung verdient haben“. Dieser habe stets volle Einsatzbereitschaft, Leistungsfreude, Tatkraft und Initiative gezeigt.

Nieding erinnerte anekdoten- und aphorismenreich an zahlreiche Begebenheiten seiner Zeit im Ministerium der Justiz sowie als Präsident des LSG. Sehr angenehm bleibe ihm die Unterstützung in Erinnerung, mit der er als früherer Verwaltungsrichter in die Sozialgerichtsbarkeit integriert worden sei. Deren besondere Bedeutung sei ihm während seines letzten Berufsabschnitts noch einmal bewusst geworden. Nieding bilanzierte: "Nur derjenige, der ohne Not leben kann, ist frei und kann seine Persönlichkeit entfalten. Die Sozialgerichtsbarkeit ist der Rechtsprechungsgarant für dieses Konstituens unserer Gesellschaft."

Sodann verdeutlichte Löns die „dramatische Belastungssituation der Sozialgerichtsbarkeit“. Auslöser sei eine vom Bundesgesetzgeber zur Entlastung der Sozialgerichte vorgesehene Verkürzung der Verjährungsfrist gewesen, die leider das Gegenteil bewirkt habe. Dadurch hätten die Abrechnungsstreitigkeiten zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern ein Ausmaß erreicht, auf das die Sozialgerichtsbarkeit nicht eingerichtet sei. Hierdurch bedingte längere Verfahrenslaufzeiten und Fehlverwendung von Beiträgen schädigten und schwächten die Länderjustiz und das System der gesetzlichen Krankenversicherung.

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