Sozialgericht Aachen
Quelle: Justiz NRW

Sozialgericht Aachen: Arbeitsergebnisse des Sozialgerichts Aachen für das Jahr 2018

07.06.2019

Das Jahr 2018 wartete für die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit und auch für das Sozialgericht Aachen mit besonderen Herausforderungen auf. So kam es aufgrund einer kurzfristigen gesetzlichen Änderung von Verjährungsregelungen Anfang November 2018 zu einem massiven Anstieg an Klagen gesetzlicher Krankenversicherungen gegen Krankenhäuser auf Rückerstattung von geleisteten Zahlungen. Während im gesamten Jahr 2017 im Bereich des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung pro Jahr beim Sozialgericht Aachen insgesamt 577 eingingen, erreichten allein in den letzten beiden Monaten des Jahres 2018 das Gericht in diesem Bereich 367 Klagen. Daneben fanden beim Sozialgericht Aachen im Rahmen der Bemühungen der Justiz, die Strukturen ihrer IT-Landschaft künftigen Anforderungen anzupassen, eine Umstellung der EDV und die Einführung einer neuen Fachanwendung statt. Diese Umstellungen und die oben beschrieben Klagewelle fielen zeitlich zusammen, was für das Sozialgericht Aachen eine doppelte Belastung bedeutete, die aber durch das besondere Engagement aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gleichwohl gestemmt werden konnte.

Insgesamt ist es 2018 – trotz der beschriebenen Besonderheiten – noch gelungen die Laufzeiten der Verfahren unter dem Landesdurchschnitt zu halten. Die Eingangsbelastung im Jahr 2018 belief sich auf 4640 Verfahren, was einer Belastung von 402 Eingängen pro Richterin oder Richter entspricht. Dem standen Erledigungen von insgesamt 4327 Verfahren gegenüber. In der Folge ist zu einem leichten Anstieg der insgesamt bei Gericht anhängigen Verfahren bekommen, wobei in diesem Zusammenhang aber darauf verwiesen werden kann, dass hierunter weiterhin kaum ältere Verfahren sind. Ob sich diese Ergebnisse trotz der Auswirkungen der Klagewelle auch in Zukunft halten lassen, ist derzeit noch nicht abzusehen.

Herausgeber: Die Präsidentin des Sozialgerichts Aachen Dr. Claudia Poncelet
Pressesprecher: Vizepräsident des Sozialgerichts Dr. Volker Bischofs

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