Frau Dr. Brandts, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen
Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen Dr. Ricarda Brandts. Quelle: Justiz NRW

Landgericht Essen: Die Individualverfassungsbeschwerde in Nordrhein-Westfalen – Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen zu Gast im Landgericht Essen

02.03.2020

Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen, Frau Dr. Ricarda Brandts, war auf Einladung der Juristischen Gesellschaft Ruhr e.V. am 19.02.2020 zu Gast im Landgericht Essen und hielt dort einen facettenreichen und spannenden Vortrag zum Thema "Die Individualverfassungsbeschwerde in Nordrhein-Westfalen - die Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs im ersten Jahr".

Präsidentin des Landgerichts Gudrun Jockels begrüßte als Vorsitzende der Juristischen Gesellschaft die herausragende Vortragende sowie die zahlreichen Zuhörerinnen und Zuhörer aus verschiedenen Gerichtsbarkeiten und Berufszweigen. Sie wies auf die Bedeutung der vor etwa einem Jahr eingeführten Individualverfassungsbeschwerde für die Bürger dieses Landes hin, mit der jeder mit der Behauptung, durch die öffentliche Gewalt des Landes in einem seiner in der Landesverfassung enthaltenen Rechte verletzt zu sein, auch Landesverfassungsbeschwerde erheben kann. Dieses neue Instrument des Individualrechtsschutzes stellt, so Jockels, das Vertrauen des selbstbestimmten Bürgers in die Verfassung, die ihm danach zustehenden Rechte und ihre Durchsetzbarkeit her.

In ihrem Vortrag stellte die Präsidentin des Landesverfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen, Frau Dr. Brandts, die Tätigkeit des Verfassungsgerichtshofs vor und gab einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Voraussetzungen der Individualverfassungsbeschwerde, die bislang vielfach besondere Hürden für eine erfolgreiche Beschwerde darstellten. Dies veranschaulichte sie anhand der bisher behandelten Beschwerden sowie der ergangenen Entscheidungen und verschaffte den Zuhörerinnen und Zuhörern einen nachhaltigen Eindruck von der Vielfalt und Bandbreite der Verfassungsbeschwerden sowie deren verfassungsgerichtliche Behandlung.

An den Vortrag schloss sich eine rege Diskussion an, im Rahmen derer Frau Dr. Brandts zudem weitere Einblicke in die Tätigkeit des Verfassungsgerichtshofs gewährte.

Für Fragen, Kommentare und Anregungen steht Ihnen zur Verfügung: oeffentlichkeitsarbeit@lg-essen.nrw.de