Landgericht Essen: Podiumsdiskussion zum Thema "Rechtsstaatsdialog mit der Volksrepublik China"

11.01.2018

Das Landgericht Essen, die Juristische Gesellschaft Ruhr e.V. und der Verein Justiz und Kultur im Landgerichtsbezirk Essen e.V. laden ein

für Donnerstag, 11. Januar 2018, 18.30 Uhr

im Landgericht Essen, 1. Obergeschoss,

vor dem Schwurgerichtssaal 101

Zweigertstraße 52, 45130 Essen.

Für Getränke und einen Imbiss ist gesorgt.

Am Donnerstag, 11. Januar 2018, 18.30 Uhr, wird im Rahmen einer Podiumsdiskussion im Landgericht Essen der Rechtsstaatsdialog der Landesregierung Nordrhein-Westfalen sowie der Europäischen Union mit China vorgestellt und der aktuelle Stand erörtert. Der deutsch-chinesische Rechtsstaatsdialog geht auf eine Initiative der Bundesregierung aus dem Jahr 1999 zurück und soll im Geist der Gleichberechtigung und der gegenseitigen Achtung geführt werden und das gegenseitige Verständnis sowie die traditionelle Freundschaft der Völker stärken. Durch den Dialog, der auf verschiedenen Ebenen geführt wird, soll auch die Rechtssicherheit für alle diejenigen, die mit der Volksrepublik China in wirtschaftlichen Kontakt treten, erhöht werden.

Anlässlich dieser Veranstaltung wird Herr Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Peter Biesenbach erstmals das Landgericht Essen besuchen und nach der Begrüßung durch die Präsidentin des Landgerichts Dr. Monika Anders ein Grußwort an die Teilnehmer richten. Ein weiteres Grußwort wird in der Folge Herr Bürgermeister Rudolf Jelinek halten, bevor die Podiumsdiskussion mit drei jeweils ca. 15 minütigen Impulsreferaten eingeleitet wird. Zunächst wird Herr Ministerialdirigent Dr. Andreas Christians, Abteilungsleiter II im Ministerium der Justiz, dort u.a. zuständig für Internationales, zur Entwicklung des Rechtsstaatsdialoges des Landes Nordrhein-Westfalen mit China referieren. Sodann befasst sich Herr Rechtsanwalt Dirk Hinne aus Dortmund, Mitglied des Vorstandes der Rechtsanwaltskammer Hamm, mit dem Europäischen Rechtsstaatsdialog mit China, den er selbst als Delegationsmitglied mehrfach begleitet hat. Die Reihe der Impulsreferate beschließt Herr Oliver P. Kuhrt, Geschäftsführer der Messe Essen GmbH, der aus seiner Erfahrung der geschäftlichen Aktivitäten der Messe Essen mit China insbesondere den Aspekt der notwendigen Rechtssicherheit im Rahmen geschäftlicher Verbindungen zu China in den Blick nehmen wird. Die anschließende Podiumsdiskussion unter Beteiligung des Publikums wird Herr Präsident des Landesjustizprüfungsamtes a. D. Ulrich Becker moderieren, der während seiner beruflichen Tätigkeit im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen u.a. auch für Internationales zuständig war.

Für die Teilnahme an der Veranstaltung wird um Anmeldung über das Vorzimmer des Landgerichts, Frau Feldmann, Tel.: 0201 8032349, E-Mail: vorzimmer@lg-essen.nrw.de, bis zum 08.01.2018 gebeten.

Ich würde mich freuen, wenn Sie an dieser Veranstaltung teilnehmen würden.

Dr. Anders

Für Fragen, Kommentare und Anregungen steht Ihnen zur Verfügung: oeffentlichkeitsarbeit@lg-essen.nrw.de