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Oberlandesgericht Düsseldorf

Quelle: Justiz NRW

Oberlandesgericht Düsseldorf: 1. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf unter neuer Leitung – Prof. Dr. Kühnen übernimmt Vorsitz des 3. Zivilsenats

22.07.2021

Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Prof. Dr. Jürgen Kühnen wird auf eigenen Wunsch zum 1. August 2021 den Vorsitz im 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf übernehmen. Nachfolger als Vorsitzender des 1. Kartellsenats wird mit Jürgen Breiler ein ebenfalls erfahrener Kartellrechtler. Herr Breiler ist seit Januar 2009 im Kartellbereich des Oberlandesgerichts Düsseldorf tätig. Zunächst war er im 1. Kartellsenat, seit dem Jahr 2013 im Wesentlichen im 4. Kartellsenat tätig.

Professor Kühnen gehörte dem – seinerzeit einzigen und späteren 1. – Kartellsenat seit 1998 an, zunächst fast neun Jahre als beisitzender Richter und sodann nahezu 15 Jahre als Senatsvorsitzender. Während dieser Zeit hat er maßgeblich an wichtigen Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf dem Gebiet des Kartellverwaltungs- und Kartellzivilrechts mitgewirkt und somit die Rechtsprechung im Kartellrecht deutlich geprägt. Darüber hinaus ist Professor Kühnen regelmäßig auch wissenschaftlich tätig, zuletzt zur Schätzung der Kartellschadensersatzhöhe.

Den 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf führt bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand am 31. Juli 2021 Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Johannes Gode. Er gehört dem Oberlandesgericht Düsseldorf seit 1994 an und war zunächst als beisitzender Richter in verschiedenen Zivilsenaten tätig, bevor er 2006 den Vorsitz des 3. Zivilsenates übernahm. Der 3. Zivilsenat entscheidet in Verfahren der sog. freiwilligen Gerichtsbarkeit, insbesondere in den Bereichen des Grundbuchrechts, des Nachlassrechts sowie des Registerrechts.

Dr. Peter Schütz

stv. Pressedezernent

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