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Quelle: Justiz NRW

Oberlandesgericht Hamm: OLG Hamm kehrt schrittweise zu einem Normalbetrieb zurück

24.04.2020

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen zur Eindämmung des Coronavirus steht auch das Oberlandesgericht Hamm vor der Aufgabe, unter gleichzeitiger Minimierung der Ansteckungsgefahr sukzessive wieder zu einem alle Bereiche umfassenden geordneten Geschäftsbetrieb zu gelangen. Ziel ist es, zu einer verantwortungsvollen Normalität zurückzukehren.

Während in den letzten Wochen vor allem eilbedürftige Verfahren und Aufgaben ohne Publikumsverkehr bearbeitet wurden, werden nun schrittweise weitere Tätigkeitsbereiche wieder intensiviert. Leitlinie bleibt, die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zu Abständen und Hygiene einzuhalten.

Dies bedeutet für das Oberlandesgericht Hamm Folgendes:

- Gerichtsverhandlungen werden über den Eilbetrieb hinaus schrittweise wieder aufgenommen. In den Verhandlungssälen wird für ausreichenden Abstand zwischen den Anwesenden gesorgt. Zudem stehen im Gebäude des Oberlandesgerichts Desinfektionsmittel zur Verfügung. Ob weitere Schutzmaßnahmen erforderlich sind, bestimmt sich im jeweiligen Einzelfall.

- Zur Vermeidung von Ansteckungsgefahren soll der Publikumsverkehr weiter reduziert bleiben. Von Besuchern ist im Eingangsbereich des Oberlandesgerichts eine Selbstauskunft auszufüllen. Wenn dies möglich ist, sind Anträge weiter schriftlich einzureichen. Alle schriftlichen Anträge, die bisher persönlich abgegeben worden sind, sollen per Post oder Telefax übersandt oder in den Hausbriefkasten eingeworfen werden. Von persönlichen Vorsprachen soll nach Möglichkeit abgesehen werden. Sollte dies unumgänglich sein, sind vorab Termine zu vereinbaren.

- Gerichtsverhandlungen bleiben dort, wo es die Prozessordnung so vorsieht, weiterhin öffentlich. Keinen Zutritt erhalten allerdings Besucher, die

• Symptome einer Corona Erkrankung zeigen oder

• innerhalb der letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer

Coronainfizierten Person hatten.

Informationen zu konkreten Terminen können auch der Rubrik „Sitzungstermine“ der Webseite des Oberlandesgerichts entnommen werden.

- Die Gerichtskantine bleibt weiterhin nur als Verkaufsstelle für die Mitarbeiter geöffnet.

Martin Brandt, Pressedezernent

Für Fragen, Kommentare und Anregungen steht Ihnen zur Verfügung: pressestelle@olg-hamm.nrw.de