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Quelle: Justiz NRW

Oberlandesgericht Hamm: Vergleich beendet Rechtsstreit über "India Black"

24.05.2018

Die heutige mündliche Verhandlung des 17. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm in dem Rechtsstreit einer Kundin aus Dortmund gegen einen Stein- und Bildhauer aus Herne (Az. 17 U 6/18 OLG Hamm) endete mit dem Abschluss eines Vergleichs der Parteien.

Nach dem Vergleich erstattet der Beklagte der Klägerin 1.350 Euro von dem für die Grabanlage gezahlten Entgelt und übernimmt 10 % der Kosten des Rechtsstreits sowie des Vergleichs, von denen die Klägerin 90 % zu tragen hat. Zudem verzichtet der Beklagte gegenüber der Klägerin, die aufgrund ihrer überwiegenden Kostenlast nach der Verrechnung mit einem Kostenerstattungsanspruch des Beklagten keine Geldleistung des Beklagten zu erwarten hat, auf eine weitergehende Kostenerstattung durch die Klägerin.

Den Abschluss des Vergleichs hat der Senat den Parteien nach ihrer persönlichen Anhörung, der ergänzenden Vernehmung des Sachverständigen und einer - vorläufigen - Einschätzung der Sach- und Rechtslage vorgeschlagen. Dabei hat der Senat darauf hingewiesen, dass die Parteien zwar die Beschaffenheit der Grabanlage aus einem dauerhaft schwarzen Stein vereinbart haben dürften, die tatsächlich vorhandenen Farbabweichungen bei der erstellten Grabanlage aber nicht so erheblich seien, dass sie einen Rücktritt vom Vertrag rechtfertigen könnten.

Aufgrund dieser Einschätzung kam die vergleichsweise Vereinbarung der Parteien zustande, mit der der Rechtsstreit gütlich beendet werden konnte.

Christian Nubbemeyer, Pressedezernent

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