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Quelle: Justiz NRW

Oberlandesgericht Hamm: Chinesische Delegation besucht das Oberlandesgericht Hamm

22.06.2018

Am heutigen Freitagnachmittag besucht eine chinesische Delegation das Oberlandesgericht Hamm. Die Mitglieder der Delegation gehören der strafrechtlichen Abteilung der Rechtsarbeitskommission an, die den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses der V.R. China unterstützt.

Nach dem Besuch der Generalstaatsanwaltschaft in Hamm am Freitagmorgen begrüßt Vizepräsident des Oberlandesgerichts Arnim Sabrowsky am Nachmittag die vom Generaldirektor der Abteilung für Strafrecht der Rechtsarbeitskommission WANG Aili geleitete Delegation im Oberlandesgericht Hamm.

Die sechsköpfige Delegation bereist im Rahmen einer Studienreise Deutschland, Belgien und die Niederlande. Die Reise gilt dem Thema "Internationale Rechtshilfe in Strafsachen". Vom 20. bis 23. Juni 2018 hält sich die Delegation in Nordrhein-Westfalen auf und macht am heutigen Tage Station in Hamm.

Zu dem Thema "Internationale Rechtshilfe in Strafsachen in der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts" wird Richter am Oberlandesgericht Norbert Koster referieren, Beauftragter des Oberlandesgerichts Hamm für Internationale Beziehungen und Mitglied des 2. Strafsenats des Oberlandesgerichts Hamm. Der 2. Strafsenat ist unter anderem zuständig für die dem Oberlandesgericht nach dem Gesetz über die Internationale Rechtshilfe in Strafsachen übertragenen Entscheidungen. Mit einer Besichtigung des Oberlandesgerichts schließen die Gäste aus China ihr heutiges Besuchsprogramm ab.

Christian Nubbemeyer, Pressedezernent

Hinweis der Pressestelle:

Nach der chinesischen Verfassung ist der Nationale Volkskongress der V.R. China das höchste Organ des Staates. Er übt die legislative Gewalt aus. Sein Ständiger Ausschuss und seine Fachausschüsse werden durch Arbeitskommissionen unterstützt. Dazu gehört insbesondere die Rechtsarbeitskommission, die als Arbeitsorgan des Ständigen Ausschusses für den Bereich der Gesetzgebung zuständig ist. Die Rechtsarbeitskommission besteht aus Fachabteilungen, unter anderem einer Abteilung für Strafrecht.

Für Fragen, Kommentare und Anregungen steht Ihnen zur Verfügung: pressestelle@olg-hamm.nrw.de