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Quelle: Justiz NRW

Oberlandesgericht Hamm: "OLG Hamm verhandelt im Juli und August 2018 15 Rechtsstreitigkeiten vom sog. ʺAbgasskandalʺ betroffener Fahrzeuginhaber"

26.06.2018

OLG Hamm verhandelt im Juli und August 2018 15 Rechtsstreitigkeiten vom sog. ʺAbgasskandalʺ betroffener Fahrzeuginhaber

In den Monaten Juli und August 2018 verhandeln der 2., 17., 28., 30. und 34. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm 15 Rechtsstreitigkeiten vom sog. ʺAbgasskandalʺ betroffener Kunden des Volkswagenkonzerns.

Bislang (Stand: 20.06.2018) sind beim Oberlandesgericht Hamm 410 Berufungsverfahren mit Bezügen zum sog. ʺAbgasskandalʺ eingegangen. 130 Verfahren sind erledigt worden, ohne dass der zuständige Senat die Abgasproblematik materiell-rechtlich zu beurteilen hatte.

Im Juli und August 2018 werden folgende Fälle verhandelt:

1.

5. Juli 2018, 9:30 Uhr, Saal B-301: Mündliche Verhandlung des 28. Zivilsenats in dem Rechtsstreit mit dem Az. 28 U 98/17 OLG Hamm

Der klagende Kunde aus Steinhagen verlangt vom beklagten Autohaus aus Paderborn die Rückabwicklung eines im Januar 2015 abgeschlossenen Kaufvertrages über einen neuen Skoda Yeti TDI 2,0l zum Kaufpreis von 27.580 Euro.

Mit Urteil vom 10.04.2018 hat das Landgericht Paderborn der Klage unter Abzug einer Nutzungsentschädigung von ca. 3000 Euro für gefahrene 33.600 km stattgegeben (Az. 4 O 337/16 LG Paderborn).

Gegen das Urteil wendet sich die Beklagte mit ihrer Berufung, mit der sie die Abweisung der Klage begehrt. Zum Verhandlungstermin ist das persönliche Erscheinen des Klägers und eines Vertreters der Beklagten angeordnet.

2.

11. Juli 2018, 11:30 Uhr, Saal B-407: Mündliche Verhandlung des 30. Zivilsenats in dem Rechtsstreit mit dem Az. 30 U 17/18 OLG Hamm

Die klagende Kundin aus Schwelm verlangt vom beklagten Autohaus aus Ennepetal Nacherfüllung eines im Februar 2013 abgeschlossenen Kaufvertrages über einen Neuwagen VW Touran durch Nachlieferung eines mangelfreien Neufahrzeugs aus der aktuellen Serienproduktion. Die Klägerin erwarb den VW Touran zum Kaufpreis von ca. 29.250 Euro. Das Fahrzeug verfügt über einen Dieselmotor des Typs EA 189 und ist vom sog. Abgasskandal betroffen.

Mit Urteil vom 22.11.2017 hat das Landgericht Hagen die Klage abgewiesen (Az. 10 O 68/17 LG Hagen), weil die Klägerin keinen Anspruch auf Nachlieferung eines mangelfreien, typengleichen Ersatzfahrzeugs aus der aktuellen Serienproduktion habe, so das Landgericht.

In der Berufungsinstanz verfolgt die Klägerin ihr Klageziel weiter. Zu dem Verhandlungstermin hat der Senat das persönliche Erscheinen der Klägerin und eines Vertreters der Beklagten angeordnet.

3.

19. Juli 2018, 10:00 Uhr, Saal B-301: Mündliche Verhandlung des 28. Zivilsenats in dem Rechtsstreit mit dem Az. 28 U 78/17 OLG Hamm

Der klagende Kunde aus Schwerte verlangt von der Beklagten Herstellerin aus Wolfsburg die Rückabwicklung eines im Mai 2014 abgeschlossenen Kaufvertrages über einen neuen VW Tiguan Sport & Style "CUP" 4 MOTION BM Techn. 2,0l TDI zum Kaufpreis von ca. 31.130 Euro.

Mit Urteil vom 16.03.2017 hat das Landgericht Hagen der Klage unter Abzug einer Nutzungsentschädigung in Höhe von ca. 4.480 Euro für gefahrene ca. 36.000 km stattgegeben (4 O 93/16 LG Hagen).

Mit ihrer Berufung wendet sich die Beklagte gegen das erstinstanzliche Urteil. Sie erstrebt die Abweisung der Klage. Zum Verhandlungstermin ist das persönliche Erscheinen des Klägers und eines Vertreters der Beklagten angeordnet.

4.

19. Juli 2018, 12:30 Uhr, Saal B-301: Mündliche Verhandlung des 28. Zivilsenats in dem Rechtsstreit mit dem Az. 28 U 144/17 OLG Hamm

Der klagende Kunde aus Detmold verlangt vom beklagten Autohaus aus Detmold die Rückabwicklung eines im August 2012 abgeschlossenen Kaufvertrages über einen neuen VW Sharan zum Kaufpreis von ca. 39.400 Euro.

Mit Urteil vom 22.06.2017 hat das Landgericht Detmold der Klage unter Abzug einer Nutzungsentschädigung in Höhe von ca. 9.250 Euro stattgegeben (Az. 9 O 241/16 LG Detmold).

Mit ihrer Berufung wendet sich die Beklagte gegen das erstinstanzliche Urteil, die Abweisung der Klage begehrend. Zum Verhandlungstermin ist das persönliche Erscheinen des Klägers und eines Vertreters der Beklagten angeordnet.

5.

19. Juli 2018, 13:00 Uhr, Saal B-105: Mündliche Verhandlung des 17. Zivilsenats in dem Rechtsstreit mit dem Az. 17 U 145/17 OLG Hamm

Die Klägerin aus Bochum verlangt vom beklagten Autohaus aus Bochum Nacherfüllung eines im Juni 2014 über einen Neuwagen Skoda Superb Combi abgeschlossenen Kaufvertrages durch Nachlieferung eines mangelfreien Neufahrzeugs. Sie erwarb den Skoda Superb Combi, ausgestattet mit einem vom sog. Abgasskandal betroffenen Dieselmotor des Typs EA 189, zum Kaufpreis von ca. 43.350 Euro.

Mit Urteil vom 13.09.2017 hat das Landgericht Bochum der Klage stattgegeben (Az. 4 O 102/16 LG Bochum). Die Klägerin könne nach ihrer Wahl, so das Landgericht, Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ersatzsache verlangen. Für Letzteres habe sie sich entschieden. Eine Nutzungsentschädigung müsse sich die Klägerin nicht anrechnen lassen.

In der Berufungsinstanz verfolgt die Beklagte ihr Begehren, die Abweisung der Klage zu erreichen, weiter. Zu dem Verhandlungstermin ist das persönliche Erscheinen der Klägerin und des Geschäftsführers der Beklagten angeordnet.

6.

24. Juli 2018, 9:30 Uhr, Saal B-301: Mündliche Verhandlung des 28. Zivilsenats in dem Rechtsstreit mit dem Az. 28 U 111/17 OLG Hamm

Der klagende Kunde aus Verl verlangt vom beklagten Autohaus aus Hamm die Rückabwicklung eines im Juli 2015 abgeschlossenen Kaufvertrages über einen gebrauchten VW Passat Variant 2,0l TDI zum Kaufpreis von 14.530 Euro.

Mit Urteil vom 12.04.2017 hat das Landgericht Bielefeld der Klage unter Abzug einer Nutzungsentschädigung in Höhe von ca. 2.640 Euro für gefahrene ca. 18.000 km stattgegeben (Az. 3 O 121/16 LG Bielefeld).

Mit ihrer Berufung greift die Beklagte das erstinstanzliche Urteil an. Sie erstrebt die Abweisung der Klage. Zum Verhandlungstermin ist das persönliche Erscheinen des Klägers und eines Geschäftsführers der Beklagten angeordnet.

7.

25. Juli 2018, 12:30 Uhr, Saal B-407: Mündliche Verhandlung des 30. Zivilsenats in dem Rechtsstreit mit dem Az. 30 U 57/18 OLG Hamm

Der klagende Kunde aus Bad Camberg verlangt vom beklagten Hersteller aus Wolfsburg die Rückabwicklung eines im Oktober 2012 bei einem Autohaus in Iserlohn abgeschlossenen Kaufvertrages über einen gebrauchten Skoda Octavia Kombi RS 2,0l TDI zum Kaufpreis von 20.200 Euro.

Mit Urteil vom 04.01.2018 hat das Landgericht Hagen die Klage abgewiesen (Az. 6 O 250/17 LG Hagen). Dem Kläger stünden gegen die Beklagte, so das Landgericht, keine vertraglichen, keine quasi-vertraglichen Ansprüche (Prospekthaftung) und keine deliktischen Ansprüche zu.

Gegen das Urteil wendet sich der Kläger mit seiner Berufung, mit der er sein erstinstanzliches Klageziel weiterverfolgt. Zum Verhandlungstermin ist das persönliche Erscheinen des Klägers und eines Vertreters der Beklagten angeordnet.

8.

25. Juli 2018, 14:00 Uhr, Saal B-407: Mündliche Verhandlung des 30. Zivilsenats in dem Rechtsstreit mit dem Az. 30 U 76/18 OLG Hamm

Der klagende Kunde aus Büren verlangt vom beklagten Hersteller aus Wolfsburg die Rückabwicklung eines im April 2014 bei einem Autohaus in Paderborn abgeschlossenen Kaufvertrages über einen Audi Q3 2.0l TDI quattro zum Kaufpreis von ca. 45.600 Euro.

Mit Urteil vom 31.01.2018 hat das Landgericht Paderborn die Klage abgewiesen, weil der Kläger, so das Landgericht, nicht nachgewiesen habe, dass das Fahrzeug nach dem Aufspielen des Softwareupdates weiterhin mangelhaft sei. Zudem sei dem Kläger kein Schaden entstanden (Az. 4 O 288/17 LG Paderborn).

Mit der Berufung verfolgt der Kläger sein erstinstanzliches Klageziel weiter. Zum Verhandlungstermin ist das persönliche Erscheinen des Klägers und eines Vertreters der Beklagten angeordnet.

9.

26. Juli 2018, 13:00 Uhr, Saal B-305: Mündliche Verhandlung des 2. Zivilsenats in dem Rechtsstreit mit dem Az. 2 U 3/18 OLG Hamm

Die klagende Kundin aus Brilon verlangt vom beklagten Autohaus aus Sundern die Lieferung eines mangelfreien, fabrikneuen, typengleichen Ersatzfahrzeuges. Sie erwarb im Dezember 2013 einen Audi A5 Sportback 2.0 von der Beklagten zum Kaufpreis von 42.700 Euro mit einem vom sog. "Abgasskandal" betroffenen Dieselmotor des Typs EA 189.

Mit Urteil vom 28.11.2017 hat das Landgericht Arnsberg die Klage mit der Begründung abgewiesen, dass die geltend gemachten vertraglichen Mängelbeseitigungsansprüche verjährt seien und andere Rechtsgrundlagen nicht in Betracht kämen (Az. 1 O 174/17 LG Arnsberg).

Gegen das Urteil wendet sich die Klägerin mit ihrer Berufung, an ihrem Klageziel festhaltend. Zum Verhandlungstermin ist das persönliche Erscheinen des Klägers und eines Geschäftsführers der Beklagten angeordnet.

10.

26. Juli 2018, 13:00 Uhr, Saal B-105: Mündliche Verhandlung des 17. Zivilsenats in dem Rechtsstreit mit dem Az. 17 U 10/18 OLG Hamm

Der klagende Kunde aus Regensburg verlangt vom beklagten Autohaus aus Bochum die Rückabwicklung eines im November 2013 abgeschlossenen Kaufvertrages über einen gebrauchten Audi A5 Cabrio 2,0l TDI zum Kaufpreis von 42.890 Euro.

Mit Urteil vom 04.10.2017 hat das Landgericht Bochum der Klage stattgegeben und der Beklagten eine nachträgliche Bezifferung einer vom zurückzuzahlenden Kaufpreis in Abzug zu bringenden Nutzungsentschädigung zugestanden (Az. 4 O 98/17 LG Bochum).

Gegen das Urteil wendet sich die Beklagte mit ihrer Berufung, mit der sie die Abweisung der Klage erstrebt. Zum Verhandlungstermin ist das persönliche Erscheinen des Klägers und eines Vertreters der Beklagten angeordnet.

11.

14. August 2018, 9:30 Uhr, Saal B-301: Mündliche Verhandlung des 28. Zivilsenats in dem Rechtsstreit mit dem Az. 28 U 156/17 OLG Hamm

Die klagende Kundin aus Neuenrade verlangt vom beklagten Autohaus aus Plettenberg die Rückabwicklung eines im Mai 2014 abgeschlossenen Kaufvertrages über einen VW Tiguan Track & Style 4 Motion BM Techn. 2,0l zum Kaufpreis von ca. 48.700 Euro.

Mit Urteil vom 03.07.2017 hat das Landgericht Hagen die Klage abgewiesen (Az. 2 O 126/16 LG Hagen). Es fehle an einer angemessenen Fristsetzung der Klägerin zur Nacherfüllung, die in ihrem Fall auch nicht ausnahmsweise entbehrlich gewesen sei, so das Landgericht.

Mit ihrer Berufung verfolgt die Klägerin ihr Klageziel weiter. Zum Verhandlungstermin ist das persönliche Erscheinen der Klägerin und eines Vertreters der Beklagten angeordnet.

12.

20. August 2018, 13:00 Uhr, Saal B-307: Mündliche Verhandlung des 2. Zivilsenats in dem Rechtsstreit mit dem Az. 2 U 4/18 OLG Hamm

Der klagende Kunde aus Willich verlangt vom beklagten Autohaus aus Schmallenberg die Nacherfüllung eines im Februar 2014 abgeschlossenen Kaufvertrags über einen VW Passat Variant Comfortline BlueMotion Technology 2,0l TDI durch die Lieferung eines mangelfreien Neufahrzeugs. Der Kläger erwarb das Fahrzeug, in das ein vom sog. "Abgasskandal" betroffener Dieselmotor des Typs EA 189 eingebaut ist, zum Kaufpreis von 26.000 Euro.

Mit Urteil vom 30.11.2017 hat das Landgericht Arnsberg der Klage stattgegeben (Az. 1 O 93/17 LG Arnsberg), dass der Kläger das ursprünglich erworbene Fahrzeug zurückzugeben und zudem ca. 7.000 Euro Nutzungsersatz zu leisten habe.

Gegen das Urteil wendet sich die Beklagte mit ihrer Berufung, um die Abweisung der Klage zu erreichen. Zum Verhandlungstermin ist das persönliche Erscheinen des Klägers und eines Vertreters der Beklagten angeordnet.

13.

21. August 2018, 12:00 Uhr, Saal B-301: Mündliche Verhandlung des 28. Zivilsenats in dem Rechtsstreit mit dem Az. 28 U 112/17 OLG Hamm

Der klagende Kunde aus Geseke verlangt vom beklagten Autohaus aus Witzenhausen die Rückabwicklung eines im März 2015 abgeschlossenen Kaufvertrages über einen gebrauchten VW Golf VI 1,6l TDI zum Kaufpreis von 10.200 Euro.

Mit Urteil vom 21.04.2017 hat das Landgericht Paderborn die Klage abgewiesen (Az. 2 O 398/16 LG Paderborn). Die Rücktrittsvoraussetzungen seien nicht erfüllt, so das Landgericht. Der Kläger habe weder eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt, noch sei die Fristsetzung entbehrlich gewesen.

Gegen das erstinstanzliche Urteil hat der Kläger Berufung eingelegt, mit der er sein Klageziel weiterverfolgt. Zum Verhandlungstermin ist das persönliche Erscheinen des Klägers und eines Vertreters der Beklagten angeordnet.

14.

22. August 2018, 13:30 Uhr, Saal B-407: Mündliche Verhandlung des 30. Zivilsenats in dem Rechtsstreit mit dem Az. 30 U 37/18 OLG Hamm

Der klagende Kunde aus Nieheim verlangt vom beklagten Hersteller aus Wolfsburg die Rückabwicklung eines im Juni 2013 abgeschlossenen Kaufvertrages über einen neuen VW Tiguan Sport & Style 4 MOTION 2,0l TDI zum Kaufpreis von ca. 39.940 Euro.

Mit Urteil vom 28.12.2017 hat das Landgericht Paderborn der Klage unter Abzug einer Nutzungsentschädigung von ca. 11.670 Euro für gefahrene ca. 87.700 km stattgegeben (Az. 3 O 192/17 LG Paderborn).

Gegen das erstinstanzliche Urteil wendet sich die Beklagte, weiterhin die Abweisung der Klage begehrend. Zum Verhandlungstermin ist das persönliche Erscheinen des Klägers und eines Vertreters der Beklagten angeordnet.

15.

23. August 2018, 11:00 Uhr, Saal B-208: Mündliche Verhandlung des 34. Zivilsenats in dem Rechtsstreit mit dem Az. 34 U 14/18 OLG Hamm

Der klagende Kunde aus Bergkamen verlangt vom beklagten Autohaus aus Gelsenkirchen die Rückabwicklung eines im Juni 2015 abgeschlossenen Kaufvertrages über einen gebrauchten VW Passat CC 2.0l TDI zum Kaufpreis von 22.565 Euro.

Mit Urteil vom 19.12.2017 hat das Landgericht Dortmund der Klage unter Abzug einer Nutzungsentschädigung von ca. 6.585 Euro zum Ausgleich von über 45.000 gefahrenen Kilometern stattgegeben (Az. 5 O 58/17 LG Dortmund).

Gegen das Urteil wenden sich beide Parteien mit jeweils eingelegten Berufungen. Die Beklagte erstrebt die vollständige Abweisung der Klage, der Kläger wendet sich gegen die abgezogene Nutzungsentschädigung. Zum Verhandlungstermin ist das persönliche Erscheinen des Klägers und eines Vertreters der Beklagten angeordnet.

Hinweis der Pressestelle: Über Terminänderungen bei den dargestellten Verfahren informieren weitere Pressemitteilungen des Oberlandesgerichts Hamm. Die Sitzungstermine werden zudem tagesaktuell auf der Homepage des Oberlandesgerichts Hamm (www.olg-hamm.nrw.de) veröffentlicht.

Christian Nubbemeyer, Pressedezernent

Für Fragen, Kommentare und Anregungen steht Ihnen zur Verfügung: pressestelle@olg-hamm.nrw.de