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Quelle: Justiz NRW

Oberlandesgericht Hamm: Ergebnisse der Verhandlungen über die Wisente

27.05.2021

Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat heute zwei Rechtsstreitigkeiten verhandelt, in denen über die im Rothaargebirge ausgewilderten Wisente gestritten wird. Zwei Forstwirte aus Schmallenberg klagen jeweils gegen den zum Zweck der Auswilderung und Erhaltung von Wisenten im Rothaargebirge gegründeten Verein.

Weitere Informationen zu diesen Rechtsstreitigkeiten können der im Internet veröffentlichten Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Hamm “Oberlandesgericht Hamm verhandelt wieder über die Wisente“ (https://www.olg-hamm.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilung_archiv/02_aktuelle_mitteilungen/14_21_PE_Wisente.pdf) entnommen werden.

Die zur Entscheidung anstehenden Sach- und Rechtsfragen hat der Senat in der heutigen mündlichen Verhandlung mit den anwesenden Parteien und ihren Anwälten ausführlich erörtert. Dabei hat der Senat zu erkennen gegeben, dass die Kläger inzwischen möglicherweise nicht mehr zur Duldung der von den Wisenten ausgehenden Beeinträchtigungen ihres Eigentums verpflichtet seien. Denn es liege nahe, dass der Zweck der im öffentlich-rechtlichen Vertrag von 2013 geregelten Freisetzungsphase erreicht sei, und wenn diese Phase über die für das Erreichen des Zwecks notwendige Zeit fortgesetzt werde, könne das, wie der Bundesgerichtshof ausgeführt habe, zur Unzumutbarkeit der Beeinträchtigungen und damit zum Wegfall der Duldungspflicht führen.

Der Senat möchte unter anderem auch diese Gesichtspunkte noch einmal näher beraten, weshalb er einen Termin zur Verkündung einer Entscheidung auf den 15.07.2021 anberaumt hat. Zu diesem Termin müssen die Parteien nicht erscheinen. Über den Ausgang des Verfahrens werde ich mit einer gesonderten Pressemitteilung informieren.

Mündliche Verhandlungen des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm am 27.05.2021, 13:00 Uhr, Saal A-005/006 in den Rechtsstreitigkeiten 5 U 153 und 156/15 OLG Hamm

Martin Brandt, Pressedezernent

Für Fragen, Kommentare und Anregungen steht Ihnen zur Verfügung: pressestelle@olg-hamm.nrw.de