Verwaltungsgericht Köln
Quelle: Justiz NRW

Verwaltungsgericht Köln: Schnelligkeit und Gründlichkeit

06.06.2018

Die Zahl der im ersten Quartal 2018 beim Verwaltungsgericht Köln eingegangenen Verfahren ist mit 3.352 weiter auf hohem Niveau. In den Jahren 2016 und 2017 waren mit gut 16.000 bzw. 21.500 Verfahren extrem hohe Eingänge zu verzeichnen. Diese hohen Eingänge waren Folge der Zuwanderungswelle von 2015. Die daraus resultierenden Bestände in allen Rechtsmaterien von aktuell insgesamt 16.143 Verfahren werden das Gericht noch geraume Zeit mehr als auslasten.

"Das Gericht setzt alles daran, in dieser schwierigen Situation die Verfahrenslaufzeiten vor allem auch in den Verfahren, in denen es nicht um Asylrecht geht, auf ein für die Bürger zumutbares Maß zu begrenzen. Wir merken, dass das kein Sprint, sondern ein Langstreckenlauf ist. Nach wie vor gilt für uns aber, dass wir bei der Qualität keine Abstriche machen. Die Entwicklungen beim BAMF haben gezeigt, dass es kontraproduktiv ist, nur auf Beschleunigung zu setzen", sagt Gerichtspräsidentin Birgit Herkelmann-Mrowka.

Um die Vielzahl von Verfahren in angemessener Zeit erledigen zu können, wird das Gericht auch in diesem Jahr von Kolleginnen und Kollegen aus der ordentlichen Gerichtsbarkeit, der Finanz-, Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit unterstützt. Nach wie vor leisten zahlreiche Bedienstete freiwillig Mehrarbeit und Überstunden. "Wir unternehmen gewaltige Anstrengungen, um den Bürgern verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz auch weiterhin in gewohnt guter Qualität und angemessener Zeit gewähren zu können", erklärt die Präsidentin.

Für Rückfragen: Dr. Rita Zimmermann-Rohde Tel. 0221 2066-182

Für Fragen, Kommentare und Anregungen steht Ihnen zur Verfügung: pressestelle@vg-koeln.nrw.de