Justizministerium NRW
Quelle: Justiz NRW

Grußwort von Staatssekretär Dirk Wedel anlässlich der Grundsteinlegung für den Neubau des Amtsgerichts Werl

31.08.2018

Es gilt das gesprochene Wort!

Begrüßung,

ich freue mich ganz besonders, hier heute an der Grundsteinlegung für das neue Gebäude des Amtsgerichts Werl mitzuwirken.

Die Grundsteinlegung ist ein uralter Brauch, den schon die Völker des Altertums gepflegt haben, um die „bösen Geister“ zu vertreiben. Diese Tradition soll  allen am Bau Beteiligten Glück bringen und überliefert eine Vielzahl an Informationen an nachfolgende Generationen. Eine Grundsteinlegung bedeutet aber zugleich auch stets Dynamik und Fortschritt. Denn wir legen heute nicht nur den ersten Stein für ein neues Gebäude und markieren damit den Baubeginn, sondern wir schaffen zugleich das Fundament für ein gut ausgestattetes und modernes und damit bestens für die Zukunft gerüstetes Gerichtsgebäude in Werl.

Schon 1838 gab es in Werl ein Land- und Stadtgericht. Bereits seit rund 140 Jahren gibt es hier in Werl ein Amtsgericht. Das Amtsgericht ist seit der ersten Stunde in einem im Jahre 1840 errichteten Gebäude auf der Walburgisstraße untergebracht.

Und dieses Alter merkt man dem – zweifellos repräsentativen – klassizistischen Bauwerk zwischenzeitlich in vielerlei Hinsicht an, was sich nicht unerheblich auf die betrieblichen Abläufe auswirkt. Zudem wird das derzeitige Gebäude den über die Jahre hinweg auf verschiedene Art und Weise geänderten Anforderungen der Justiz nur noch eingeschränkt gerecht. Beispielsweise verfügt es lediglich über eine Vorführzelle, obwohl mittlerweile durch die Zentralisierung der Sicherungsverwahrung in der Justizvollzugsanstalt Werl ein deutlich höherer Bedarf an derartigen Zellen besteht. Und die Zufahrt zum Hinterhof des Gebäudes ist derart schmal, dass der Hof von einem erheblichen Teil der heutzutage im Einsatz befindlichen Gefangenentransportfahrzeuge nicht mehr angefahren werden kann. Vor etlichen Jahren waren die Ausmaße von Transportmitteln eben noch deutlich kleiner; eine Problematik, die Ihnen aus dem einen oder anderen Parkhaus sicherlich bekannt sein wird.

Schon aus diesen Gründen bestand also Handlungsbedarf. Hinzu kommt der Umstand, dass das Amtsgericht wegen personeller Zuwächse seit nunmehr annähernd zehn Jahren auf zwei Dienstgebäude verteilt ist, was erfahrungsgemäß einen organisatorischen Mehraufwand für die Beschäftigten zur Folge hat. All diese Unzulänglichkeiten sind letztlich dafür verantwortlich, dass die Entscheidung für einen Neubau gefallen ist. Dadurch bot sich zugleich die Chance, auch den ambulanten Sozialen Dienst in den neuen Räumlichkeiten unterzubringen und weitere Synergien zu nutzen.

Anrede,

bei der Umsetzung dieses Vorhabens hat die Justiz in gewissem Maße „vertraute Pfade“ verlassen. Denn die Realisierung erfolgt ausnahmsweise nicht gemeinsam mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen, sondern im Rahmen eines Investorenmodells.

Mit der Bietergemeinschaft bestehend aus der Bauunternehmung Bernhard Heckmann GmbH & Co. KG aus Hamm und dem Architekturbüro JBR-Partner aus Münster, unserer zukünftigen Vermieterin, haben wir hierfür eine hervorragende Partnerin gefunden, die das Projekt mit besonderem Engagement vorantreibt. Denn ohne diesen Einsatz wären wir heute noch nicht an dieser Stelle zur Grundsteinlegung zusammengekommen. Dafür möchte ich Ihnen, Herr Karnein, an dieser Stelle – stellvertretend für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bietergemeinschaft – ganz herzlich danken. Die Justiz fühlt sich bei Ihnen in guten Händen.

Der Entwurf für den Neubau überzeugt in städtebaulicher und funktionaler Hinsicht. Insbesondere entsprechen Sichtbarkeit und Gestaltung des Gebäudes dem heutigen Verständnis von der Bedeutung der Justiz für eine Stadt und deren Bürgerinnen und Bürger. Denn mit seinem markanten Äußeren macht das Bauwerk unmissverständlich deutlich, dass die Justiz einen Platz in Stadt hat. Hier wird für die Durchsetzung des Rechts gesorgt. Und zwar regelmäßig in öffentlicher Sitzung, denn die Allgemeinheit soll grundsätzlich die Möglichkeit einer Kontrolle des Verfahrens haben. Dieser elementare Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips wird baulich zum einen dadurch unterstrichen, dass viel Licht in das Gebäude gelangt und damit die optische Wahrnehmung erleichtert wird.

Zum anderen wird der Eingang des neuen Amtsgerichts zu ebener Erde liegen. Das Gericht ist damit nicht nur symbolisch, sondern faktisch für jedermann – auch für Menschen mit unterschiedlichsten Beeinträchtigungen – zugänglich.  

Durch den Neubau des Amtsgerichts Werl werden sich die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erheblich verbessern. Aber auch die rechtsuchenden Bürgerinnen und Bürger werden in vielerlei Hinsicht von dieser Entwicklung profitieren. Funktionalität und Nutzerfreundlichkeit stehen zukünftig im Vordergrund, ohne dabei den immer wichtiger werdenden Aspekt der Sicherheit zu vernachlässigen. Dazu gehört es auch, dass die Büros und Sitzungssäle des neuen barrierefreien Gebäudes mit moderner Informationstechnik ausgestattet werden und eine heutigen Standards entsprechende Sicherheits- und Gebäudetechnik zum Einsatz kommen wird, die einen ressourcenschonenden Dienstbetrieb gewährleistet.

Mit anderen Worten: Am Standort Werl werden nunmehr die baulichen Voraussetzungen für eine zeitgemäße, zukunftssichere und bürgernahe Justiz geschaffen, was sich in dem derzeit von dem Amtsgericht genutzten, historischen Gebäude in dieser Form nicht hätte realisieren lassen. Denn schon in einigen Jahren werden der elektronische Rechtsverkehr und die elektronische Akte Einzug erhalten haben; in Konsequenz dessen ist zu erwarten, dass die Papierakten bei nachfolgenden Generationen zukünftig in einem Atemzug mit Telefonzellen und Langspielplatten genannt werden dürften.

Anrede,

lassen Sie mich zusammenfassen. Wir feiern heute die Grundsteinlegung für ein Gebäude, das für einen Aufbruch der Justiz steht. Zugleich symbolisiert es nicht nur die Wertschätzung, die eine moderne Justiz in unserer Gesellschaft genießt, sondern schafft auch die baulichen Voraussetzungen für eine effektive und leistungsstarke, dabei aber weiterhin uneingeschränkt bürgernahe Justiz.

Deshalb möchte ich an dieser Stelle auch allen weiteren Beteiligten danken, die dazu beigetragen haben, dass der Bau nunmehr beginnen kann. Dies sind natürlich insbesondere die Vertreter aus Politik und Verwaltung der Stadt Werl, die dieses Projekt von Anfang an mit großem Engagement unterstützt und sich in jeder Hinsicht als verlässlicher Partner der Justiz erwiesen haben. Stellvertretend für alle diese Menschen danke ich Ihnen, Herr Bürgermeister Grossmann.

Mein ganz besonderer Dank gilt auch Ihnen, Herr Keders, stellvertretend für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Oberlandesgerichts Hamm, die die Herausforderung angenommen haben, bei der Planung und Realisierung dieses Vorhabens neue Wege zu beschreiten, obwohl sich anfangs nur schwer abschätzen ließ, was konkret auf sie zukommen würde. Ich denke, man kann schon jetzt sagen, dieser Mut wurde belohnt.

Ferner darf ich Ihnen, Herr Berg und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Amtsgerichts Werl, des ambulanten Sozialen Dienstes, des Landgerichts Arnsberg sowie den Angehörigen der Personal- und Schwerbehindertenvertretungen ganz herzlich danken, die das Projekt ebenfalls mit unermüdlichem Einsatz, zahlreichen Ideen und stets engagiert vorangebracht haben und auch weiterhin voranbringen.

Ich bin mir der Tatsache bewusst, dass bis zur Übergabe des Gebäudes an seine Nutzer noch unzählige Steine aufeinandergesetzt und zahlreiche Details festgelegt werden müssen. Auch all denjenigen, die sich in den kommenden Monaten an diesem Kraftakt beteiligten werden, möchte ich bereits jetzt von Herzen danken.

Jetzt aber freuen wir uns erst einmal darüber, dass der Bau heute beginnt. Ich wünsche der Baustelle einen glücklichen und unfallfreien Verlauf.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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