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Justizvollzugsanstalt

Quelle: Justiz NRW

Justizvollzug

Mit Fragen wie zum Beispiel: Unter welchen Voraussetzungen ist der Besuch der Gefangenen möglich?

Jede Justizvollzugsanstalt verfügt über eine eigene medizinische Versorgung. Neben den Vorgaben der Gesundheitsämter orientieren sich die Justizvollzugsanstalten an den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts (RKI). In den Justizvollzugsanstalten des Landes liegen eigene Pandemiepläne vor. Es besteht Kontakt zu den jeweiligen Gesundheitsämtern, mit denen etwaig erforderlich werdende Maßnahmen abgestimmt werden.

Mögliche Verdachtsfälle werden vorsorglich in Quarantäne untergebracht und nach Vorgabe des RKI getestet. Hierdurch soll die Infektionsgefahr für die Bediensteten und Mitgefangenen soweit wie möglich gemindert werden.

Im Justizvollzugskrankenhaus in Fröndenberg stehen Plätze zur stationären Aufnahme und Versorgung von akut erkrankten COVID-19-Patienten zur Verfügung. Soweit keine akute stationäre Behandlung erforderlich ist, werden Betroffene in der jeweiligen Justizvollzugsanstalt in Isolation genommen und im Übrigen die erforderlichen Einzelmaßnahmen mit dem Gesundheitsamt abgestimmt.

Werden vollzugsöffnende Maßnahmen uneingeschränkt gewährt?

Unter Berücksichtigung der allgemeinen Infektionslage und der damit einhergehenden fortschreitenden Rücknahme der pandemiebedingten Einschränkungen ist die Gewährung selbständiger vollzugsöffnender Maßnahmen seit dem 31.05.2021 wieder möglich. Die Lockerungsentscheidung im Einzelfall trifft die jeweilige Justizvollzugsanstalt unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse und Inzidenzwerte vor Ort. Vollzugsöffnende Maßnahmen, die mit einer Übernachtung außerhalb der Anstalt verbunden sind, oder im Rahmen eines Freiganges in Ausübung der Arbeitspflicht erfolgen, werden durch verpflichtende Corona-Tests begleitet. Bei Rückkehrern aus Ausgängen sollen stichprobenweise Testungen durchgeführt werden. Alle vorbenannten Maßnahmen unterliegen einer fortwährenden Verhältnismäßigkeitskontrolle, sie werden auch künftig dem Stand des Infektionsgeschehens entsprechend angepasst werden.

Unter welchen Voraussetzungen ist der Besuch der Gefangenen möglich?

Die aktuelle bestehende Pandemielage gibt u.a. die folgenden Rahmenbedingungen für einen Besuch von Gefangenen vor:

Der Besuch wird vorläufig auf zwei Personen je Besuch beschränkt. Die Besuchsdauer und Frequenz erfolgt in Abhängigkeit von den örtlichen Kapazitäten. Die Begleitung durch Kinder von Gefangenen kann zugelassen werden, soweit die Besuchskapazitäten dies erlauben.

Der Zutritt zur Anstalt ist Besuchspersonen nur gestattet, sofern sie einen Nachweis über ihre Immunisierung oder einen Negativtestnachweis vorlegen. Schülerinnen und Schüler bis 16 Jahre gelten aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen und benötigen weder einen Immunisierungs-oder Testnachweis noch eine Schulbescheinigung. Bei Schülerinnen und Schülern ab 16 Jahren wird der Immunisierungs- oder Testnachweis durch eine Bescheinigung der Schule ersetzt. Kinder bis zum Schuleintritt sind von der Regelung ausgenommen und ohne Vornahme eines Coronatests getesteten Personen gleichgestellt.

Besuche von Verteidigerinnen und Verteidigern, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, Notarinnen und Notaren, externen Therapeutinnen und Therapeuten, Gutachterinnen und Gutachtern sowie vergleichbaren Personen, die innerhalb der Justizvollzugsanstalt Teilhabeangebote mit Gefangenenkontakt durchführen, unterliegen ebenfalls der Nachweispflicht. Sollte der Besuch wichtige, unaufschiebbare Angelegenheiten betreffen, können durch die jeweilige Justizvollzugsanstalt Ausnahmeregelungen unter Einhaltung strenger Hygienemaßnahmen getroffen werden.

Bei jeder Besucherin und jedem Besucher ist ein Kurzscreening mittels Fragebogen durchzuführen (Erkältungssymptome und/oder Verlust von Geruchs-/Geschmackssinn, COVID-19 Infektion oder Kontakt mit Infizierten); die Zulassung zum Besuch erfolgt auf Grundlage des Ergebnisses dieses Screenings.

Die Besucherinnen und Besucher werden durch Aushang bzw. in sonst geeigneter Weise über die aktuellen Hygienevorgaben (Abstandsgebot, Schutzausrüstung, Nieshygiene, usw.) und die Verhaltensregeln beim Besuch informiert.

Besucherinnen und Besucher tragen während des Aufenthalts in der Anstalt mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung, die von den Besuchern mitzubringen ist.

Während des Besuchs ist körperlicher Kontakt zwischen Besuchspersonen und Gefangenen zulässig, sofern die Gefangenen immunisiert und die Besuchspersonen geimpft, genesen oder getestet sind. Kinder bis zum Schuleintritt und schulpflichtige Kinder und Jugendliche sind von der Testpflicht ausgenommen. Sind Inhaftierte nicht immunisiert, so gilt weiterhin ein körperliches Kontaktverbot zwischen den Inhaftierten und den Besuchspersonen.

Von schulpflichtigen Kindern kann in begründeten Ausnahmefällen durch die jeweilige Justizvollzugsanstalt ein Nachweis über die Immunisierung oder eines negativen Tests verlangt werden.

Besucherinnen und Besucher müssen sich vor dem Besuchskontakt die Hände desinfizieren, entsprechende Möglichkeiten (mobile oder stationäre Desinfektionsspender) sind vorzuhalten.

Bei der Durchführung der Besuche ist der Einhaltung des Abstandsgebots durch geeignete Maßnahmen Rechnung zu tragen; die Besuchsräume sind ausreichend zu lüften und die Besuchertische regelmäßig zu desinfizieren.

Alle vorbenannten Maßnahmen unterliegen einer fortwährenden Verhältnismäßigkeitskontrolle, sie werden weiterhin dem Stand des Infektionsgeschehens entsprechend angepasst werden. 

Wie viele Gefangene wurden in Nordrhein-Westfalen auf das Coronavirus positiv getestet?  

Bislang gab es im Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen insgesamt 534 Gefangene, davon 377 Gefangene in 2021, die positiv auf Covid-19 getestet wurden. Davon sind mittlerweile 528 Gefangene wieder genesen (Berichtslage 08.10.2021). 

Welche Maßnahmen werden ergriffen, wenn ein Gefangener positiv auf das Coronavirus getestet worden ist?

Der oder die Gefangene wird in einem Isolationsbereich untergebracht und dort durch Justizvollzugsbedienstete versorgt. Jede Justizvollzugsanstalt verfügt über eine eigene medizinische Versorgung, die in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt die erforderliche Betreuung des oder der Gefangenen sicherstellt.

Bei Häufung von Erkrankungsfällen erfolgt eine Gruppenisolierung, also eine gemeinsame räumliche Unterbringung der Infizierten. Dafür sind in den Justizvollzugsanstalten gegenwärtig vorsorglich Quarantänestationen eingerichtet worden. Soweit eine stationäre Betreuung erforderlich wird, erfolgt eine Verlegung in das Justizvollzugskrankenhaus Fröndenberg. Im Justizvollzugskrankenhaus in Fröndenberg stehen Kapazitäten zur Aufnahme von COVID-19 erkrankten Gefangenen zur Verfügung. Auf der intensivmedizinischen Abteilung ist außerdem eine intensivmedizinische Betreuung von Gefangenen möglich.

Können Gefangene Gerichtstermine wahrnehmen?

Gefangene werden von den Justizvollzugsanstalten unverändert zur Wahrnehmung von Terminen bei den Gerichten vorgeführt.


Werden gegenwärtig Freiheitsstrafen, Jugendarrest, Zwangshaft und Ersatzfreiheitsstrafen vollstreckt?

Es werden wieder alle zeitigen Freiheitsstrafen, der Jugendarrest, Zwangshaft sowie in Einzelfällen auch Ersatzfreiheitsstrafen vollstreckt.


Finden in den Justizvollzugsanstalten noch Angebote für Gefangene statt?

Die Behandlungsmaßnahmen und Angebote für die Gefangenen werden von den Justizvollzugsanstalten so gut es geht aufrechterhalten. Der Umfang kann von Justizvollzugsanstalt zu Justizvollzugsanstalt aufgrund unterschiedlicher örtlicher Anforderungen variieren.

Die Beschäftigung in den Arbeitsbetrieben ist weitestgehend möglich. Die Gefangenen werden angehalten, die geltenden Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten.