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Zehn Richterinnen und Richter aus der Volksrepublik China haben im November 2019 einen einwöchigen Besuch verschiedener Institutionen der nordrhein-westfälischen Justiz absolviert.
Zum Auftakt ihrer Reise im Rahmen des deutsch-chinesischen Richteraustauschs, den federführend die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Kooperation mit der Robert-Bosch-Stiftung organisiert, war die Delegation zunächst im Ministerium der Justiz zu Gast.
Begrüßt wurden die chinesischen Juristen, die am Obersten Volksgericht in Peking sowie in Gerichten der Provinzen Gansu und Ninxia arbeiten, vom Leiter der Abteilung II, Ministerialdirigent Dr. Andreas Christians. In Referaten informierten der stellvertretende Leiter der Abteilung II, Leitender Ministerialrat Dr. Christian Reitemeier, sowie Richterin am Sozialgericht Anna Hyla die chinesischen Gäste über den Justizaufbau bzw. die Juristenausbildung in Deutschland.
Auf dem weiteren Programm der Delegation standen Besuche beim Amtsgericht Köln, bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm, beim Landgericht Essen sowie zum Abschluss erneut im Ministerium der Justiz. Die Palette der behandelten Themen reichte von Rechtsbehelfen in der Zwangsvollstreckung und Amtshaftung über das Wiederaufnahmeverfahren im Zivilrecht bis zur Vermögensabschöpfung und internationalen Rechtshilfe in Strafsachen.