in Gansu High People's Court-5
Quelle: Justiz NRW

Besuch einer Richterdelegation aus NRW in Gansu und Ningxia vom 5. bis 13. September 2018

Unter der Leitung von Herrn Ministerialdirigent Dr. Andreas Christians, Leiter der Abteilung II des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, besuchte eine neunköpfige Richterdelegation vom 5. bis 13. September 2018 die chinesischen Provinzen Gansu und Ningxia sowie das Oberste Volksgericht in Peking.

Der im Jahr 2011 mit der Provinz Ningxia und im Jahr 2016 mit der Provinz Gansu begonnene Austausch von Richterinnen und Richtern wurde durch diesen Besuch fortgeführt bzw. intensiviert. Themenschwerpunkte waren das Verwaltungsrecht (Fragen der Luftreinhaltung, Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten), das Arbeitsrecht (Befristungen, Kündigungen), die Rechtsanwendungstechniken sowie der Richteralltag (u.a. Status, Fortbildung, Verfahrensabläufe).

Die Reise vermittelte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern vielfältige Einblicke in das chinesische Recht, in die Organisation und Praxis der chinesischen Justiz sowie in kulturelle Eigenarten der Partnerprovinzen Gansu und Ningxia.