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MEDEL (Magistrats Européens pour la Démocratie et les Libertés), eine europäische Organisation von Richtern und Staatsanwälten, hat im Hinblick auf die Europawahl im Mai 2019 eine Veranstaltungsreihe zum Thema „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ organisiert.
An der MEDEL-Konferenz „Rechtsstaatlichkeit aus europäischer Sicht“ am 22. März 2019 in Warschau nahmen für die nordrhein-westfälische Justiz Dr. Ingo Werner (Richter am OLG Köln) sowie Dr. Andreas Klenke (Richter am OVG NRW, zurzeit abgeordnet an das Ministerium der Justiz des Landes NRW) teil.
Die Veranstaltung fand in einem Gebäude der Juristischen Fakultät der Universität Warschau statt. Im Auditorium waren rund 100 Personen, darunter von Disziplinarmaßnahmen betroffene Richter, ein Vertreter der EU-Kommission in Polen und eine Vertreterin der Richtervereinigung „Judges for Judges“. Darüber hinaus waren zahlreiche Studierende der Rechtswissenschaft zugegen.
Thematischer Schwerpunkt der Veranstaltung war der Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Polen. Die Redner aus juristischer Wissenschaft und Praxis waren sich in der Einschätzung einig, dass es beträchtlicher Anstrengungen bedarf, diesen wieder auf eine solide Ebene zu bringen.