Besuch beim Bundespatentgericht in München 1
(v.l.n.r.) Dirk Wedel (JM), Martin Musiol (BPatG), Thomas Kexel (JM), Dr. Petra Knorr (JM). Quelle: Bundespatentgericht München

Staatssekretär Dirk Wedel im Bundespatentgericht

Austausch über den elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Gerichtsakte
Auf Einladung der Präsidentin des Bundespatentgerichts, Beate Schmidt, informierte sich der Staatssekretär des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Dirk Wedel, am 23. November 2017 vor Ort über die dortigen IT-Projekte.

Bereits seit dem Jahr 2003 hat das Bundespatentgericht die BundOnline-Dienstleistung "Elektronischer Rechtsverkehr in einzelnen Verfahren" online gestellt, die auf Basis einer elektronischen Poststelle elektronischen Rechtsverkehr mit externen Partnern erlaubt. Seit 2006 führt das Bundespatentgericht das Projekt "Elektronische Gerichts- und Verwaltungsakte" mit der Zielsetzung durch, die elektronische Aktenführung, Registratur und Vorgangsbearbeitung in sämtlichen Senaten und Verwaltungsreferaten umzusetzen.

Mit Blick auf die bevorstehende Einführung des ERV und der elektronischen Akte in Nordrhein-Westfalen gab es einen regen Austausch über die gemachten Erfahrungen. Gegenstand war hier auch die eindrucksvolle Sitzungssaalausstattung, die sicherlich bundesweit Maßstäbe setzt. Es konnte übereinstimmend festgestellt werden, dass trotz der unterschiedlichen Größe der Projekte die Probleme und Lösungen eng verwandt sind.