Staatssekretär Dirk Wedel besuchte das Sozialgericht Düsseldorf
Staatssekretär Wedel (Bildmitte) bei einer Präsentation des elektronischen Rechtsverkehrs in der Praxis. . Quelle: Justiz NRW

Staatssekretär Wedel besuchte das Sozialgericht Düsseldorf

Am 05.09.2018 besuchte Staatssekretär Dirk Wedel das Sozialgericht Düsseldorf. Sein besonderes Interesse galt dem elektronischen Rechtsverkehr. „Als Pilotgericht für die Einführung der elektronischen Akte schaffen wir die Voraussetzungen dafür, die Vorzüge des elektronischen Rechtsverkehrs effizient nutzen zu können“, so Präsident des SG Düsseldorf Peter F. Brückner.

Seit Januar dieses Jahres ist bundesweit flächendeckend der elektronische Rechtsverkehr eröffnet. Das Sozialgericht Düsseldorf ist bereits seit 2013 elektronisch erreichbar. Nunmehr, seit dem 03.09.2018, können die Rechtsanwälte mit dem besonderen elektronischen Anwaltsfach (beA) kommunizieren. Zum 01.01.2022 ist die Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr bundesweit, jedenfalls für sog. professionelle Einreicher, verpflichtend. Prognostisch werden dann 95 % aller Eingänge auf elektronischem Weg erfolgen. Zum 01.01.2026 besteht die gesetzliche Pflicht zur Führung einer elektronischen Prozessakte.

Im Anschluss an die Gesprächsrunde mit Mitgliedern der Verwaltungsabteilung führte der Staatssekretär Gespräche mit Mitgliedern des örtlichen Personal- und Richterrats.