Minister der Justiz Peter Biesenbach zu Besuch beim Landgericht Bochum
Quelle: Justiz NRW

Digitalisierung der NRW-Justiz schreitet voran

Elektronische Bearbeitung von Verfahren wird gerichtliche Verfahren beschleunigen
Minister der Justiz Peter Biesenbach machte sich heute (25.10.) vor Ort ein Bild über die beim Landgericht Bochum erprobte elektronische Aktenführung. Die Digitalisierung der Justiz sei ein einmaliges Projekt und werde nur durch außerordentliches Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - wie hier in Bochum - gelingen, so der Minister.

Im Landgericht Bochum wird seit dem 04.10.2016 die elektronische Aktenführung praktisch erprobt. Zunächst in zwei Zivilkammern – einer erstinstanzlichen und einer zweitinstanzlichen. Dann wurde die Erprobung sukzessiv auf 10 Kammern erweitert.

Zum Einsatz kommt die durch Nordrhein-Westfalen federführend entwickelte Software e2A, der ergonomisch elektronische Arbeitsplatz. Es ist beabsichtigt, den Pilotbetrieb mit elektronischer Zweitakte auf alle Zivilkammern auszudehnen. Zudem wird in ausgewählten Kammern in der nächsten Woche die führende elektronische Akte eingeführt.

Minister der Justiz Peter Biesenbach: „Die hier aufgrund der Pilotierung gewonnenen Erkenntnisse haben dazu geführt, dass die elektronische Akte nunmehr bereits an sechs Gerichten in Nordrhein-Westfalen pilotiert werden kann.“

In den kommenden Jahren soll die elektronische Akte schrittweise bei allen 226 Gerichten und Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen eingeführt werden.

Der Minister nutzte die Gelegenheit, um sich ausdrücklich bei den am Probebetrieb beim Landgericht Bochum beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu bedanken.

Elektronischer Rechtsverkehr bei der NRW-Justiz
Sicherer und rechtlich wirksamer Austausch von Dokumenten mit Gerichten, Informationen zur elektronischen Akte "e²A".

Rede des Ministers der Justiz Peter Biesenbach
anlässlich des Besuchs des Landgerichts Bochum.