Justizsstaatssekretär Dirk Wedel zu Besuch in St. Petersburg
Vorsitzende Richterin am Landgericht Dr. Michaela Brunssen, Generalkonsulin der Bundesrepublik Deutschland in St. Petersburg Dr. Eltje Aderhold, Staatssekretär der Justiz NRW Dirk Wedel, Präsidentin des Wirtschaftsberufungsgerichts von St. Petersburg Swetlana Isotowa, Büroleiter der Präsidentin Wladimir Fjodorow, Vizepräsident des Wirtschaftsberufungsgerichts von St. Petersburg Gennadij Lebedew, Leiter des Referats Internationale Beziehungen im JM NRW Ulrich Hermanski, Ministerialrätin Dr. Petra Knorr; Leitender Ministerialrat Dr. Christian Reitemeier.

Justizstaatssekretär Dirk Wedel besuchte anlässlich der Deutschen Woche Gerichte in St. Petersburg

Der Staatssekretär im nordrhein-westfälischen Ministerium der Justiz, Dirk Wedel, hat im Zusammenhang mit der diesjährigen Deutschen Woche in St. Petersburg (am Freitag, 5. April) gemeinsam mit einer Delegation zwei Gerichte in der russischen Ostsee-Metropole besucht.
20190405_123055 linke Reihe: Die Delegation des Ministeriums der Justiz (von vorne): Leitender Ministerialrat Dr. Christian Reitemeier, Justizstaatssekretär Dirk Wedel, Ministeriralrätin Dr. Petra Knorr/rechte Reihe: Mitglieder des Verfassungsgerichts der Stadt St. Petersburg (von vorne): Richterin Dr. Antonina Schewtschenko, Präsidentin Natalja Guzman, Richterin Marina Matwejewa
Quelle: Justiz NRW

Im 13. Wirtschafts-Berufungsgericht informierte dessen Präsidentin Swetlana Isotowa die deutschen Gäste über Aufbau und Besonderheiten der Gerichtsverfahren in Russland. Schwerpunkte der bilateralen Fachdiskussionen waren unter anderem die Notwendigkeit einer fachlichen Spezialisierung der Richter für komplexe Wirtschaftsprozesse sowie der Einsatz von Informationstechnologie bei der Justiz.

Bei einem Besuch des Verfassungsgerichts des Föderationssubjekts (vergleichbar mit Bundesland) St. Petersburg erörterten die Experten beider Seiten nach dem Empfang durch Gerichtspräsidentin Natalja Guzan das Verhältnis regionaler Verfassungsgerichte zu jenen des Bundesstaats. Die Möglichkeiten der Bürger, die jeweils höchsten gerichtlichen Instanzen anzurufen, wurden ebenfalls diskutiert.

Staatssekretär Wedel hob in diesem Zusammenhang die von der Landesregierung neugeschaffene Möglichkeit für Bürger hervor, sich mit einer so genannten Individualverfassungsbeschwerde direkt an das Landesverfassungsgericht in Münster wenden zu können.