Justizstaatssekretär Dirk Wedel bei der Veranstaltung der GRUR e.V.
Quelle: Justiz NRW

Patentgerichtsstandort Düsseldorf hat hervorragenden Ruf

Staatssekretär Dirk Wedel hielt anlässlich einer Vortragsveranstaltung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz (GRUR e.V.) im Industrieclub zu Düsseldorf am 13.05.2019 ein Grußwort.

Bei der Veranstaltung diskutierten Lord Kitchin, Richter des Supreme Court des Vereinigten Königreichs, und Herr Professor Dr. Meier-Beck, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof und Honorarprofessor an der Heinrich-Heine-Universität vor ca. 200 Teilnehmern aus Anwaltschaft, Justiz, Industrie und Rechtswissenschaft, zu aktuellen patentrechtlichen Themen aus britischer und deutscher Sicht.

Der Staatssekretär hob in seiner Rede die Bedeutung und den hervorragenden Ruf des Patentgerichtsstandort Düsseldorf hervor, der im Jahre 2016 bereits seinen 80. Geburtstag gefeiert hat. „Düsseldorf ist - neben London - einer der bedeutendsten europäischen Gerichtsstandorte für nationale und internationale Streitigkeiten über technische Schutzrechte“, so Wedel.

Hochspezialisierte Richter der Patentkammern und Patentsenate entscheiden über komplexe juristische und technische Sachverhalte mit erheblicher Relevanz für die Industrie, so z.B. im Mobilfunk- und Pharmabereich. Sowohl Düsseldorf, als auch London, werden zudem Kammern des geplanten Einheitlichen Patentgerichts einrichten, das Patentinhabern einheitlichen und flächendeckenden Schutz für ihre Patente in ganz Europa gewähren soll.

Auch hieraus werde deutlich, so der Staatssekretär, welche Bedeutung den beiden Standorten für das Patentrecht zukommt.

Grußwort von Herrn Staatssekretär Wedel
anlässlich der Veranstaltung der GRUR e.V. aus Anlass des Besuchs des Justice of the Supreme Court of the United Kingdom, The Right Honorable Lord Kitchin im Industrieclub am 13. Mai 2019 in Düsseldorf.