Staatssekretär Dirk Wedel beim Symposium zum Wettbewerbsrecht
v. l. n. r.: Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens, Dr. Nikolaus Paffenholz (IHK Düsseldorf), Staatssekretär Dirk Wedel, Ulrike Voß, Dr. Erhard Keller . Quelle: Justiz NRW

Verhältnis Unterlassungs- und Beseitigungs- / Rückrufanspruch im Wettbewerbsrecht und gewerblichen Rechtsschutz

Heute (08.07.) fand in der Industrie- und Handelskammer zu Düsseldorf ein Symposium zum Wettbewerbsrecht mit rund 130 Teilnehmern statt. Staatssekretär Dirk Wedel hat die Veranstaltung eröffnet.

Wie kaum ein anderes Thema wird aktuell im Bereich des Wettbewerbs- und Lauterkeitsrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes das Verhältnis von Unterlassungsansprüchen zu Ansprüchen auf Rückruf/Beseitigung bereits ausgelieferter Ware aus den Vertriebswegen kontrovers diskutiert. Durch Entscheidungen des BGH in den letzten Jahren wurde schrittweise der Anwendungsbereich eines Unterlassungstenors auch auf Rückrufaktionen des Verletzers ausgedehnt.

Die BGH-Rechtsprechung hat zu Unsicherheit in der beratenden Praxis und zu divergierenden Auffassungen in der obergerichtlichen Rechtsprechung geführt. Eine von den Justizstaatssekretärinnen und Justizstaatssekretären eingerichtete länderoffene Arbeitsgruppe hat sich der Thematik angenommen.

Das Symposium bezog die Fachöffentlichkeit in die Erörterung ein, bot den von der Thematik betroffenen Teilnehmern die Gelegenheit zum Meinungsaustausch und lieferte Erkenntnisse für die weitere Tätigkeit der Arbeitsgruppe, ob und gegebenenfalls in welcher Form gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.

Das Symposium wurde durch das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen in Kooperation mit IHK NRW - Die Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen - durchgeführt.

Grußwort
des Justizstaatssekretärs Dirk Wedel anlässlich des Symposiums "Verhältnis Unterlassungs- und Beseitigungs-/Rückrufanspruch im Wettbewerbsrecht und gewerblichen Rechtsschutz".

Programm
zu dem Symposium.