Staatssekretär Dirk Wedel zu Besuch beim LSG NRW

Staatssekretär Wedel besuchte das Landessozialgericht NRW

Anlässlich seines Besuches am 9. Oktober 2019 in Essen drückte Justiz-Staatssekretär Dirk Wedel seine Wertschätzung für die anspruchsvolle und umfangreiche Arbeit der Beschäftigten des richterlichen und nichtrichterlichen Dienstes aus.

Ein breit angelegter Informationsaustausch stand auf dem Programm. Wedel sprach mit dem neuen Präsidenten des Landessozialgerichts Martin Löns und Vertretern der Gerichtsleitung sowie mit Mitgliedern von Bezirksrichterrat und Bezirkspersonalrat und erhielt auf diese Weise vielfältige Einblicke in die Sozialgerichtsbarkeit.

Löns schilderte die Ende letzten Jahres aufgetretene Klagewelle bei Krankenhausvergütungsstreitigkeiten und die dadurch gekennzeichnete Geschäftsentwicklung und Personallage. Diese Welle habe – trotz der unter großem Einsatz der Beschäftigten ergriffenen Maßnahmen – den ohnehin schon bestehenden Personalbedarf weiter erhöht.

„Die Situation in der ersten Instanz ist dramatisch“, berichtete Löns von seinen nachhaltigen Eindrücken aus den aktuellen Besuchen der Sozialgerichte des Landes. Zum Gesichtspunkt der notwendigen Personalgewinnung regte er dringend die stärkere Berücksichtigung des Sozialrechtes bereits im Studium bei der anstehenden Änderung des Justizausbildungsgesetzes an. Ein weiteres Thema des Besuches waren die Fortschritte bei der Digitalisierung der Sozialgerichtsbarkeit, insbesondere der weitere Ausbau der digitalen Verfahrensführung bis hin zur Einführung einer vollständig elektronischen Akte.

Staatssekretär Wedel beim Abschlussgespräch: „Wir bleiben in Kontakt, um auf die besondere Belastungssituation der Sozialgerichtsbarkeit rechtzeitig und angemessen reagieren zu können.“