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Was bedeuten die Maßnahmen für die Gerichte? Kann ein Gerichtsprozess verschoben werden? In einer Video-Botschaft äußert sich Minister der Justiz Peter Biesenbach zu diesen und weiteren Fragen.

Herausforderung für die Gerichte im Umgang mit dem Corona-Virus

Peter Biesenbach: Wir bleiben funktionsfähig
Was bedeuten die Maßnahmen für die Gerichte? Kann ein Gerichtsprozess verschoben werden? In einer Video-Botschaft äußert sich Minister der Justiz Peter Biesenbach zu diesen und weiteren Fragen.

In einem zwei-minütigen Video äußert sich der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Peter Biesenbach zu Änderungen im Dienstbetrieb. So müssen die Gerichte einerseits funktionsfähig bleiben, aber andererseits gehe es auch darum die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schützen.

Der Dienstbetrieb wird so verändert, dass alle Eilt-Sachen erledigt werden und dass alle Verfahren die anhängig sind und nicht aufgeschoben werden können, ebenfalls durchgeführt werden.

Die Herausforderung liege darin, deutlich zu machen, dass die Justiz NRW funktionsfähig bleibt und dabei sowohl die Bevölkerung als auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Justiz schützt.