JVA
Quelle: Justiz NRW

Lockerungen der Corona-Maßnahmen im Justizvollzug

Mit Erlass wurde den Justizvollzugsanstalten aufgegeben, den Gefangenenbesuch nach Möglichkeit ab dem 02.06.2020, spätestens jedoch in der 26. Kalenderwoche wieder aufzunehmen.

Dabei gibt die nach wie vor bestehende Pandemielage u.a. die folgenden Rahmenbedingungen vor:

  • Der Besuch wird vorläufig auf 1 Person je Besuch beschränkt. Kinder von Gefangenen können als weitere Besuchspersonen  zugelassen werden, soweit die Besuchskapazitäten dies erlauben und die Einhaltung des Kontaktverbotes sichergestellt ist.

  • Bei jedem Besucher ist ein Kurzscreening mittels Fragebogen durchzuführen (Erkältungssymptome und/oder Verlust von Geruchs/Geschmackssinn, COVID-19 Infektion oder Kontakt mit Infizierten); die Zulassung zum Besuch erfolgt auf Grundlage des Ergebnisses dieses Screenings.
     
  • Die Besucher werden durch Aushang bzw. in sonst geeigneter Weise über die aktuellen Hygienevorgaben (Abstandsgebot, Schutzausrüstung, Nieshygiene, usw.) und die Verhaltensregeln beim Besuch informiert.
     
  • Besucher tragen während des Aufenthalts in der Anstalt mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung, die von den Besuchern mitzubringen ist.

  • Während des gesamten Besuchs - einschließlich Begrüßung und Verabschiedung - besteht ein absolutes körperliches Kontaktverbot zwischen Besucher und Gefangenen.

  • Besucher müssen sich vor dem Besuchskontakt die Hände desinfizieren, entsprechende Möglichkeiten (mobile oder stationäre Desinfektionsspender) sind vorzuhalten.

  • Bei der Durchführung der Besuche ist der Einhaltung des Abstandsgebots durch geeignete Maßnahmen  Rechnung zu tragen; die Besuchsräume sind ausreichend zu lüften und die Besuchertische regelmäßig zu desinfizieren.

Besuche können ab sofort im offenen Vollzug auch in Form stundenweiser "Besuchsausgänge" ermöglicht werden, wobei die Gefangenen auf die Pflicht zur Einhaltung der Vorgaben der Corona-Schutzverordnung ausdrücklich hinzuweisen sind.

Nach dieser ersten Stufe der Lockerung sind fortlaufend sorgsam die Auswirkungen auf die Infektionszahlen und die damit einhergehende Risiken für die Justizvollzugsanstalten zu bewerten.