jumiko

Quelle: Justiz NRW

Aktuelle Beschlüsse der 91. Justizministerkonferenz

Herbst-Konferenz der Justizministerinnen und -minister fand digital statt

Auf der Konferenz der Justizministerinnen und –minister am 26.11.2020 wurden verschiedene Beschlüsse gefasst die hier veröffentlicht sind. An der Konferenz nahmen auch der Minister der Justiz Peter Biesenbach und der Staatssekretär Dirk Wedel teil. Digital zugeschaltet aus Düsseldorf.

Die umfangreiche Tagesordnung beinhaltet auch Initiativen, die Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit anderen Bundesländern eingebracht hat. So zum Beispiel zum Thema Drohnenüberflüge über Justizvollzugsanstalten. Hier stand ein gemeinsamer Beschlussvorschlag aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zur effektiven Abwehr unter Berücksichtigung von hartem „Geofencing“ auf der Agenda, dem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zustimmten.


JuMiKo

Die Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder - genau das ist die Aufgabe der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister (JuMiKo).

Unter jährlich wechselndem Vorsitz eines Bundeslandes finden dazu jeweils im Frühjahr und im Herbst Konferenzen der Justizministerinnen und Justizminister statt. Im Jahr 2020 richtet die Freie Hansestadt Bremen die 91. JuMiKo aus.

Nachdem die ursprünglich für Mitte Juni 2020 geplante Frühjahrskonferenz aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden musste, sollte es im Herbst ein zeitlich ausgedehntes Treffen der Justizministerinnen und Justizminister in Bremen geben. Auch dieses Treffen muss aufgrund der aktuellen Lage in veränderter Form stattfinden.

Justizministerkonferenz
Beschlüsse zur 91. Justizministerkonferenz in Bremen werden in Kürze hier veröffentlicht.