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Paralleljustiz

v.l.n.r.: Dr. Hatem Elliesie, Max-Planck-Institut, Dr. Clara Rigoni, Max-Planck-Institut, Minister der Justiz Peter Biesenbach, Prof. Dr. Dr. Mathias Rohe, Erlangen. Quelle: Justiz NRW/Sabrina Kollmann

Vorstellung des Lagebildes „Paralleljustiz“ Nordrhein-Westfalen

Paralleljustiz ist ein frontaler Angriff auf den Rechtsstaat

Heute (31.03.) wurden die Forschungsergebnisse zum Lagebild „Paralleljustiz“ vorgestellt. Minister der Justiz Peter Biesenbach bedankte sich bei den Autoren und gab sich zuversichtlich, dass hiervon Nordrhein-Westfalen nachhaltig profitieren werde.

Ziel des Lagebildes ist es, das Phänomen zu definieren, Teile seiner praktischen, zumeist im Verborgenen stattfindenden, Ausprägungen sichtbar zu machen, Ansätze zur Verhinderung von Paralleljustiz zu benennen und dort, wo Paralleljustiz staatliches Recht verletzt, Konzepte zu ihrer wirksamen Bekämpfung darzustellen.

Die zentralen Werte der Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger erfordern einen konsequenten Einsatz gegen Paralleljustiz. Hierzu wird das jetzt vorliegende erste landesweite Lagebild Paralleljustiz einen Beitrag leisten.

Der Minister der Justiz sagte, dass bei der Eindämmung und Bekämpfung von Paralleljustiz die Justiz in Nordrhein-Westfalen durch eine Vielzahl von Maßnahmen und Projekten bereits gut aufgestellt sei. Es handele sich jedoch  und damit schließt sich der Kreis zu den Vertretern der Wissenschaft  um eine ressortübergreifende Aufgabe, für die alle Akteure einen langen Atem benötigten.

Biesenbach: „Für die Justiz kann ich jedoch sagen: Wir bleiben am Ball und verlieren das Ziel nicht aus den Augen!“

Fachveröffentlichungen des Ministeriums der Justiz NRW
u. a. mit dem Lagebild zur Paralleljustiz in Nordrhein-Westfalen.

Paralleljustiz1
Paralleljustiz2
Paralleljustiz3