/WebPortal_Relaunch/Service/mediathek_neu

Staaatssekretärin Dr. Daniela Brückner
Vorsitzender des Schöffenverbands NRW Michael Hassdenteufel

Quelle: Justiz NRW

Schöffenwahl 2023 wird vorbereitet

Bewerbungen für die Vorschlagslisten ab 2023

Nächstes Jahr findet die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024-2028 statt. Ab Jahresbeginn / Frühjahr 2023 rufen Städte und Gemeinden zu Bewerbungen auf. Zur Vorbereitung der Wahl begrüßte Staatssekretärin des Ministeriums der Justiz Dr. Daniela Brückner den Vorsitzenden der Deutschen Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen Michael Haßdenteufel.

Staatssekretärin Dr. Brückner dankte den derzeit tätigen Schöffinnen und Schöffen: „Das Ehrenamt einer Schöffin und eines Schöffen ist ein wichtiges Element des demokratischen Rechtsstaates. Die Schöffeninnen und Schöffen üben das Richteramt während der Hauptverhandlung in vollem Umfang und mit dem gleichen Stimmrecht aus wie die Berufsrichterinnen und Berufsrichter. Damit stärken die Schöffeninnen und Schöffen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Strafjustiz. Schöffeninnen und Schöffen erfüllen eine verantwortungsvolle Aufgabe.“
Gleichzeitig dankte sie dem Vorsitzenden des Landesverbandes NRW Haßdenteufel für seinen Einsatz bei der Schöffenwahl. Er unterstützt die Organisationen, die ehrenamtliche Richterinnen und Richter für das Amt vorschlagen.
Ablauf und Voraussetzungen
Schöffinnen und Schöffen wirken bei den Amts- und Landgerichten mit. Sie werden von den Gemeinden bzw. Jugendschöffinnen und Jugendschöffen vom Jugendhilfeausschuss beim Jugendamt vorgeschlagen. Dort kann man sich ab Jahresbeginn / Frühjahr 2023 um die Aufnahme in die Vorschlagslisten bewerben.

Aus diesen wählen die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten die Schöffinnen und Schöffen für die Erwachsenen- bzw. Jugendgerichte. Auf den Internetseiten der Gemeinden und Jugendämter werden jeweils vor der nächsten Amtsperiode Informationen zu Bewerbungsfristen und eventuell erforderlichen Unterlagen veröffentlicht.

Als Schöffin oder Schöffe müssen Sie zu Beginn der Amtsperiode die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und zwischen 25 und 69 Jahre alt sein. Außerdem dürfen Sie nicht zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt worden sein.

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt seit Jahren die Fortbildung der Schöffinnen und Schöffen und bietet in konkreten Belastungssituationen Beratungen etwa durch die Vorsitzenden Richterinnen und Richter oder die Polizei an.

Flyer zum Thema: Ehrenamtliche Richter/innen
Überblick über die Mitwirkung als ehrenamtliche Richter/in, u.a. Schöffin oder Schöffe.

Schöffenamt
Voraussetzungen und weitere Informationen im NRW-Justizportal.

Details zur Schöffenwahl
Webseite der Deutschen Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen - Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter, Landesverband Nordrhein-Westfalen e.V.