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China

Dauerhafte Zusammenarbeit und Kooperation
Das Ministerium der Justiz unterhält seit Jahren regelmäßige Kontakte zu chinesischen Provinzen.

Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen unterhält seit dem Jahr 2003 regelmäßige Kontakte zur Justiz der chinesischen Provinz Jiangsu. Im November 2004 unterzeichneten das Ministerium und das Justizausbildungszentrum der Provinz Jiangsu eine förmliche Erklärung über eine dauerhafte Zusammenarbeit, die die Fortbildung justizieller Führungskräfte der Provinz Jiangsu durch nordrhein-westfälische Experten zum Gegenstand hat.

Auf einer sechstägigen China-Reise (11.01.2017 bis 16.01.2017) hat der damalige Justizminister Thomas Kutschaty für eine verstärkte Zusammenarbeit beider Länder auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes geworben und China beim Aufbau seiner eigenen Patentgerichtsbarkeit weitere Unterstützung aus NRW zugesagt.

Seit dem Jahr 2011 gibt es zudem eine Partnerschaftsvereinbarung zwischen dem Oberlandesgericht Köln und dem Oberen Volksgericht der Provinz Ningxia. In enger Abstimmung mit dem Obersten Gerichtshof in Peking fördert die Robert-Bosch-Stiftung die dortige Entwicklung des Rechtsstaates.  


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