/WebPortal_Relaunch/Service/mediathek_neu

Suche in justiz.nrw

Gesucht wurde nach ""
Suchergebnisse 26 - 50 von insgesamt 6375

26. Abgabe amtlicher Veröffentlichungen an Bibliotheken
RV d. JM vom 22. Juli 2008 (1400 - I. 64)

I. Nachstehenden im MBl. NRW. 2008 S. 324 (SMBl. NRW. 20020) veröffentlichten Gemeinsamen Runderlass des Innenministeriums - 56 - 11.02.01 - und des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft, Forschu

Fundstelle: JVV-Datenbank

27. Richtlinien für die Tätigkeit der
Bediensteten des Justizwachtmeisterdienstes
im Rahmen von Vorführungen (Vorführrichtlinie)
RV d. JM vom 26. Februar 2009 (1400 E - I. 2/07)
in der Fassung vom 9. Dezember 2011

Vorbemerkung: Die Vorgabe von Richtlinien zur Durchführung von Vorführungen liegt in der Befugnis der Behördenleitung. Jede Behördenleitung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit hat ein eigenes Vorführ

Fundstelle: JVV-Datenbank

28. Erteilung von Kopien oder Ausdrucke
an Bevollmächtigte

AV d. JM vom 4. Mai 2015 (1400 - I. 144)
- JMBl. NRW S. 181 -

  1 Im Interesse der Geschäftsvereinfachung haben die Gerichte Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten Kopien oder Ausdrucke in dem in KV-Nr. 9000 Abs. 3 (Anlage 1 zu § 3 Abs. 2 GKG), KV-Nr. 2000 Abs. 3

Fundstelle: JVV-Datenbank

29. Geschäftliche Behandlung von Auskünften
aus dem Melderegister nach § 7 MG NRW
AV d. JM vom 6. Oktober 2017 (1400 – I. 125)
- JMBl. NRW S. 272 -

  Aufgrund des §§ 34, 38 Bundesmeldegesetz (BMG) vom 3. Mai 2013 (BGBl. I S. 1084) in der Fassung des Gesetzes vom 11.10.2016 (BGBl. I S. 2218), des §  7 Meldegesetz Nordrhein-Westfalen (MG NRW) vom

Fundstelle: JVV-Datenbank

30. Geschäftsprüfungen
bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften,
bei der Fachhochschule für Rechtspflege und der
Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen sowie
bei dem Ausbildungszentrum der Justiz Nordrhein-Westfalen
AV d. JM vom 14. März 2002 (1401 - I D. 23)
- JMBl. NRW S. 85 -
in der vom Fassung vom 24. Juni 2013

I. (Fn 1 ) 1. Ziele und Aufgaben (1) Geschäftsprüfungen bei den Gerichten, Staatsanwaltschaften und den Aus- und Fortbildungseinrichtungen dienen dazu, a) die ordnungsgemäße und einheitliche Behandlu

Fundstelle: JVV-Datenbank

31. Geschäftsprüfungen bei den Justizvollzugseinrichtungen
des Landes Nordrhein-Westfalen
RV d. JM vom 21. Juni 2012 (1401 - IV. 8)

1 Ziele und Aufgaben Geschäftsprüfungen sind ein wichtiges Element der Steuerung. Geschäftsprüfungen bei den Justizvollzugseinrichtungen dienen dazu, a) der Aufsichtsbehörde einen Überblick über die

Fundstelle: JVV-Datenbank

32. Geschäftliche Behandlung von Anfragen
und Auskunftsersuchen zu wissenschaftlichen Zwecken
RV d. JM vom 28. Dezember 2000 (1410 - II C. 1)
in der Fassung vom 7. Dezember 2020 (1410 - V. 1)


  I. Für die Behandlung von Anfragen, Auskunftsersuchen, Anträgen auf Akteneinsicht oder für die Durchführung von Befragungen, die von wissenschaftlichen Instituten, sonstigen Institutionen oder Einz

Fundstelle: JVV-Datenbank

33. Gestaltung des Schriftverkehrs
RV d. JM vom 6. November 2008 (1410 - I. 91)
in der Fassung vom 21. Juni 2018

Vorbemerkungen Diese Richtlinien gelten für den gesamten im Justizbereich des Landes anfallenden Schriftverkehr. Für den Schriftverkehr in Rechtssachen sind darüber hinaus die besonderen Vorschriften

Fundstelle: JVV-Datenbank

34. Verzeichnis der Vollzugsanstalten
RV d. JM vom 17. November 2010 (1410 - IV. 14)

Die federführende Bearbeitung des Verzeichnisses der Vollzugsanstalten in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland obliegt dem Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen. Das Verzeichnis soll

Fundstelle: JVV-Datenbank

35. Verzeichnis der Staatennamen
für den amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland
AV d. JM vom 30. Juli 2015 (1410 - I. 54)
- JMBl. NRW S. 321 -

  I. Das Verzeichnis der Staatennamen für den amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland wird vom Auswärtigen Amt in der jeweils geltenden Fassung in seinem Internetangebot ( www.auswaertig

Fundstelle: JVV-Datenbank

36. Vollziehung von Schriftstücken und elektronischen Dokumenten
AV d. JM vom 11. Juli 2007 (1411 - I. 2)
- JMBl. NRW S. 181 -
in der Fassung vom 27. Juli 2020
- JMBl. NRW S. 208 -

I. 1. (Fn 1 ) (Fn 3 ) Schriftstücke werden entweder 1.1 eigenhändig unterschrieben (Abschnitt II. Nr. 1.), 1.2 als Reinschriften beglaubigt (Abschnitt II. Nr. 2.), 1.3 auf Anordnung unterschrieben (A

Fundstelle: JVV-Datenbank

37. Verkehr der Justizbehörden mit den
obersten Bundes- und Landesbehörden
AV d. JM vom 12. Juli 2002 (1412 - I D. 14)
- JMBl. NRW S. 189 -


I. 1. Die Justizbehörden führen den Schriftverkehr mit dem Bundespräsidenten, den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes und der Länder und den obersten Bundes- und Landesbehörden - abgesehen von d

Fundstelle: JVV-Datenbank

38. Formularwesen in der Justizverwaltung
AV d. JM vom 17. März 2009 (1414 - I. 43) - JMBl. NRW 2009 S. 81 -
in der Fassung vom 11. Juli 2018 - JMBl. NRW S. 162 -

I. 1. Allgemeines Zur Erleichterung und Beschleunigung des Geschäftsgangs sowie zur Förderung einer einheitlichen Handhabung von Verfahrensvorschriften werden amtliche Formulare (Fn 3), die in Formul

Fundstelle: JVV-Datenbank

39. Annahme, Absendung und Nachweis von Geld-, Wert- und
Einschreibsendungen
AV d. JM vom 14. August 2000 (1420 - I D. 55)
- JMBl. NRW S. 217 -
in der Fassung vom 12. August 2020
- JMBl. NRW S. 233 -

  I.   1. Annahme von Einzahlungen im Allgemeinen 1.1 Einzahlungen durch Übergabe von Zahlungsmitteln sind bei den für Zahlungen zuständigen Stellen im Zahlstellenraum (Fn 2 ) an den besonders kenntl

Fundstelle: JVV-Datenbank

40. Durchführung förmlicher Zustellungen und Annahme nicht oder unzureichend
freigemachter Postsendungen
RV d. JM vom 3. Mai 2002 (1420 - I B. 47)
in der Fassung vom 14. November 2013

1. Durchführung förmlicher Zustellungen 1.1 Nach § 3 Abs. 2 GKG (Fn 2 ) in Verbindung mit Nr. 9002 des Kostenverzeichnisses der Anlage 1 zu § 3 Abs. 2 GKG (Fn 2 ), Nr. 31002 KV-GNotKG und Vorbemerkun

Fundstelle: JVV-Datenbank

41. Elektronischer Schriftverkehr in Justizverwaltungssachen
RV d. JM vom 21. Oktober 2022 (1422 - I. 2)

  1. Grundsatz   Der behördenübergreifende Schriftverkehr in Justizverwaltungssachen mit Stellen der öffentlichen Verwaltung ist grundsätzlich per E-Mail abzuwickeln, solange nicht durch andere Vorga

Fundstelle: JVV-Datenbank

42. Mitteilungen der Verwaltungsgerichte in Asylverfahren
AV d. JM vom 10. Juli 2006 (1430 - I. 38)
- JMBl. NRW S. 181 -

I. 1 Mitzuteilen sind Entscheidungen über Anträge nach § 80 Abs. 5 VwGO gegen die Abschiebungsandrohung (§ 36 Abs. 3 Satz 1 AsylVfG). 2 Mitzuteilen sind 2.1 das Aktenzeichen der Entscheidung, 2.2 der

Fundstelle: JVV-Datenbank

43. Mitteilung von Vorabentscheidungsersuchen
deutscher Gerichte an den Europäischen Gerichtshof

RV d. JM vom 12. September 2023 (1430 - I. 34)

  I. Die Bundesregierung kann in Vorabentscheidungsverfahren des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) über entsprechende Ersuchen deutscher Gerichte gemäß Artikel 19 Absatz 3 EUV (Vertrag über die Europä

Fundstelle: JVV-Datenbank

44. Bekanntmachung von Grundbucheintragungen
AV d. JM vom 8. Mai 2000 (1433 - I D. 19)
- JMBl. NRW S. 139, 157 -

Bei der Bekanntmachung von Grundbucheintragungen (vgl. insbesondere § 55 GBO) ist wie folgt zu verfahren: 1. Tritt eine Notarin oder ein Notar als Verfahrensbevollmächtigte oder Verfahrensbevollmächt

Fundstelle: JVV-Datenbank

45. Geschäftsanfall der gemeinsamen Schöffengerichte
RV vom 11. Juni 1986 (1440 - V. 72)

I. Für die Bearbeitung von Angelegenheiten der gemeinsamen Schöffengerichte werden auch Angaben darüber benötigt, wie sich der Geschäftsanfall auf die einzelnen, in die jeweilige Konzentration eingez

Fundstelle: JVV-Datenbank

46. Bekanntgabe von Geschäftszahlen
und statistischen Angaben
AV d. JM vom 25. Juli 2001 (1440 - II C. 49)
- JMBl. NRW S. 209 -

I. Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsbehörden werden von den verschiedensten Seiten um die Mitteilung von Geschäftszahlen oder sonstigen statistischen Angaben gebeten. Die Anfragen bez

Fundstelle: JVV-Datenbank

47. Geschäftsübersichten
RV d. JM. vom 30. September 2005 (1440 - V. 27)

I. Die Erhebung der statistischen Daten in - Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, - Landwirtschaftssachen, - Rechtshilfesachen und - Hinterlegungssachen (Geschäftsübersichten) erfolgt mi

Fundstelle: JVV-Datenbank

48. Personalstatistik
RV des JM vom 12. März 2007 (1440 - V. 60)

I. Die Erhebung der Personalstatistik über den Personalbestand und die Personalverwendung (Personalübersichten) erfolgt bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften mit dem DV-System JustizStatistik-On

Fundstelle: JVV-Datenbank

49. Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten
bei den Staats- und Amtsanwaltschaften (StA-Statistik)

AV d. JM vom 24. Oktober 2014 (1440 - I. 7)
- JMBl. NRW S. 300 -

  Die Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten bei den Staats- und Amtsanwaltschaften (StA-Statistik) wird in der neuen Fassung (Stand: 1. Januar 2015) zum 1. Januar 2015 in Kraft gesetzt.

Fundstelle: JVV-Datenbank

50. Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten
in Straf- und Bußgeldverfahren (StP/OWi-Statistik)

AV des JM vom 25. November 2014 (1440 - I. 20)
- JMBl. NRW S. 321 -

  Die Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten in Straf- und Bußgeldverfahren (StP/OWi-Statistik) wird in der neuen Fassung (Stand: 1. Januar 2015) zum 1. Januar 2015 in Kraft gesetzt. Gle

Fundstelle: JVV-Datenbank

Gesucht wurde nach ""
Suchergebnisse 26 - 50 von insgesamt 6375