Wehrhafte Demokratie: Prof. Michel Friedman und Dr. Benjamin Limbach im Gespräch

Im voll besetzten Heine Haus diskutierten am Mittwoch (12.11.) Prof. Dr. Dr. Michel Friedman und Minister Dr. Benjamin Limbach über die Frage, wie „wehrhaft“ unsere Demokratie heute sein muss und wie wir sie schützen können. Moderiert wurde die Veranstaltung des ASG Bildungsforums von Dr. Martin Kessler, Leiter des Politikressorts der Rheinischen Post.

Friedman stellte gleich zu Beginn die provokante Frage, ob Deutschland in zehn Jahren noch eine Demokratie sein werde. Gleichgültigkeit und das Verharmlosen rechtspopulistischer Tendenzen seien gefährlich: „Wir können uns nicht entspannt zurücklehnen und sagen, das seien nur Protestwähler.“ Demokratie, so Friedman, brauche Engagement – im Alltag, im Gespräch und auch im Mut zu streiten. „Hass ist keine Meinung“, betonte er, „und wer schweigt, überlässt den Raum den Lautesten.“

Limbach unterstrich, dass der Rechtsstaat seine Mittel konsequent einsetzen müsse: „Was mit Beleidigung beginnt, endet oft in Hass und Gewalt. Wir müssen rechtzeitig eingreifen.“ Der Justiz komme dabei eine zentrale Rolle zu, mit wirksamen Gesetzen, die bei Bedarf nachgeschärft werden müssen. Die Politik hat die Verantwortung unsere Demokratie zu schützen, doch ebenso die Zivilgesellschaft. Aktive Bürgerinnen und Bürgern tragen entscheidend dazu bei, die Demokratie resilient zu machen.

Beide waren sich einig: Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit. Sie muss täglich verteidigt, gelebt und neu ausgehandelt werden. Oder, wie Friedman es formulierte: „Wir sind die Menschen, die den Sauerstoff ‘Demokratie’ in den Ballon hineingeben.“