Podcast Recht verständlich

Nachdem wir uns schon mit den Grundsätzen zur Kündigung befasst haben, dürften wir Dr. Helena Röhrich vom Landesarbeitsgericht Hamm in dieser Folge zum sog. Sonderkündigungsschutz befragen, der zum Bespiel für Schwangere, Schwerbehinderte oder auch Datenschutzbeauftragte gelten kann. Was ist das eigentlich, wie ist er ausgestaltet und wann gilt es ausnahmsweise nicht? Viel Spaß damit!

Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist für viele Arbeitnehmer/innen eine bedrückendes Thema. Trotzdem – oder gerade deswegen - lohnt es, sich darüber zu informieren. Wann kann eine Kündigung wirksam erklärt werden? Welche Arten von Kündigung gibt es und welche Fristen müssen eingehalten werden? Und was hat es mit dem sog. „allgemeinen Kündigungsschutz“ auf sich? Diese und weitere Fragen beantwortet Dr. Helena Röhrich vom Landesarbeitsgericht Hamm. Hören Sie herein!

Kriegerische Auseinandersetzungen belasten leider auch aktuell die Leben vieler betroffener Menschen. Hierbei stellt sich die Frage, ob im Krieg überhaupt Regeln gelten und, wenn ja, welche? Was ist eigentlich der Unterschied zwischen Menschenrechten, humanitärem Völkerrecht und internationalem Strafrecht? Welche Verstöße können geahndet werden – und vor welchem Gericht? Diese und weitere Fragen beantwortet Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c Angelika Nußberger, Direktorin der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz der Universität zu Köln und ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in unserer neuen Folge.

Der Strafprozess ist von allen Gerichtsverfahren wohl das potenziell einschneidendste. Daher ist es besonders wichtig, dass auch hier die Menschenrechte der Beschuldigten berücksichtigt werden. Aber in welchen Grundsätzen des deutschen Rechts kommen die Menschenrechte zum Ausdruck? Was ist eigentlich Folter? Und warum muss der Angeklagte das letzte Wort haben? Hören Sie herein, wenn Lucas Seeliger, Richter am Landgericht, diese und weitere Fragen beantwortet!

Die Versammlungsfreiheit ist ein wichtiges Menschenrecht. Aber was ist eigentlich hiervon umfasst? Und wie und wo werden im deutschen Recht Grenzen gezogen? Dr. Katharina Krisor-Wietfeld, Richterin am Verwaltungsgericht, beantwortet für uns diese und andere praktische Fragen – viel Spaß damit!

Der Justizvollzug ist nicht ohne Einschränkung der Freiheitsrechte denkbar. Dennoch sind die Menschenrechte der Gefangenen zu beachten. Wie funktioniert das im deutschen Rechtssystem? Welche Regelungen gibt es und welche Rechtsgüter werden gegeneinander abgewogen? Diese und viele andere spannenden Fragen zum Alltag im Justizvollzug beantwortet Gero Berkemeier, stellvertretender Leiter der JVA Bielefeld-Brackwede.

Nicht nur Minderjährige, sondern auch Erwachsene können adoptiert werden. Aber ist das dasselbe wie bei eine Adoption von Minderjährigen oder gelten hierfür andere Voraussetzungen? Und welche rechtlichen Folgen hat so eine Adoption eigentlich auf die Verwandtschaftsverhältnisse, Erb- und Unterhaltsansprüche? Hören Sie rein, wenn Julia Jacobs, Richterin am Familiengericht, diese und andere Fragen zu dem Thema beantwortet!

Die Adoption von Minderjährigen ist ein emotionales Thema – und ganz schön kompliziert. Welche Voraussetzungen müssen hierfür vorliegen? Wer muss alles einwilligen? Und welche Folgen hat eine Adoption eigentlich? Diese und viele weitere Fragen beantwortet Julia Jacobs, Richterin am Familiengericht, im Gespräch mit Pascal Kostkowski. Viel Spaß damit!

Der Podcast „Recht verständlich“ der Justiz NRW beschäftigt sich in dieser Folge mit den Möglichkeiten, die es zur Betreuung von gemeinsamen Kindern von getrennten Eltern gibt. Eine Möglichkeit, die immer beliebter wird, ist das so genannte Wechselmodell, bei dem sich die Eltern die Betreuung der Kinder teilen und die Kinder abwechselnd bei beiden Elternteilen wohnen. Was hat es damit auf sich und was gilt es zu beachten ?

Wenn die finanzielle Situation ausweglos scheint, gibt es eventuell die Möglichkeit, eine so genannte „Privatinsolvenz“ anzumelden. Aber wer kann das eigentlich tun? Welche Voraussetzung müssen hierzu vorliegen – und was sind die Folgen? Diese und weitere Fragen beantwortet Herr Dr. Laroche, der als Richter am Amtsgericht insolvenzrechtliche Fälle entscheidet.

Manchmal kommt es vor, dass Vertragspartner in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Mit unserem neuen Podcast stellen wir uns die Frage, was ich tun kann oder muss, wenn meine Schuldnerin oder mein Schuldner zahlungsunfähig wird. Was habe ich zu beachten, wenn ich von einer Insolvenzverwalterin/einem Insolvenzverwalter angeschrieben werde? Und gibt es Formvorschriften oder Fristen, die ich einhalten muss? Diese und weitere Fragen beantwortet uns Herr Dr. Laroche vom Amtsgericht Köln. Hören Sie rein!

Wirtschaftliche Schwierigkeiten des Arbeitgebers sind für Arbeitnehmer belastend. Was passiert eigentlich, wenn mein Arbeitgeber insolvent wird? Bekomme ich weiter meinen Lohn? Kann ich mich darauf verlassen, dass meine Sozialabgaben gezahlt werden? Und muss ich irgendetwas veranlassen oder beantragen? Diese und weitere Fragen beantwortet Dr. Laroche, Richter am Amtsgericht Köln. Viel Spaß beim Hören!

Wer sich mit dem Thema „Insolvenz“ beschäftigt, kommt nicht um den Begriff der „Restschuldbefreiung“ herum. Aber was bedeutet das eigentlich? Kann jede oder jeder diese Restschuldbefreiung erlangen oder gilt das nur für bestimmte Schuldner/innen? Und muss man dafür bestimmte Voraussetzungen erfüllen? Kann ich als Gläubigerin oder Gläubiger irgendetwas tun, damit meine Forderung nicht unter die Restschuldbefreiung fällt? Das alles erklärt uns Herr Dr. Laroche vom Amtsgericht Köln in unserer neuen Folge. Viel Spaß damit!

Vermutlich schließen Sie in Ihrem Leben mehrere Mietverträge ab: Wohnraummiete, KFZ-Miete, Gewerbemiete… Aber: Was ist eigentlich „Miete“? Und was muss bei einem Mietvertragsabschluss beachtet werden bzw. im Vertrag festgehalten werden? Prof. Dr. Ulf Börstinghaus erklärt’s!

Bei Abschluss eines Mietvertrags verlangen Vermieterinnen und Vermieter üblicher Weise eine Kaution. Aber was ist das eigentlich? Zu welchem Zweck darf sie einbehalten werden, wie ist sie zu zahlen und wann muss sie dem Mieter oder der Mieterin zurückgezahlt werden? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt es wieder von Prof. Dr. Börstinghaus!

Aus Verträgen ergeben sich Rechte und Pflichten für beide Vertragsparteien. Aber welche Pflichten haben eigentlich Vermieterinnen und Vermieter genau? Welche Ansprüche haben Mieterinnen und Mieter, wenn diese Pflichten verletzt werden? Und muss ich eigentlich alles dulden, was meine Vermieterin oder mein Vermieter unternimmt, um diese Pflichten zu erfüllen? Diese und mehr Fragen beantwortet Prof. Ulf Börstinghaus in unserem neuen Podcast – viel Spaß damit!

Nachdem wir bereits mit ihm über die vertraglichen Pflichten von Vermieterinnen und Vermietern gesprochen haben, klärt Prof. Ulf Börstinghaus in diesem Podcast auf, welche Pflichten Mieterinnen und Mieter treffen. Was sind die Hauptpflichten der Mieterinnen und Mieter? Wofür brauchen sie eine Zustimmung der Vermieterin oder des Vermieters? Und was ist eigentlich der Unterschied zwischen Kaltmiete und Warmmiete? Hören Sie rein!

Die meisten Menschen, die eine Wohnung oder ein Gewerbeobjekt mieten oder vermieten, haben sie schon einmal gesehen: Die so genannten Schönheitsreparaturklauseln. Aber was ist das eigentlich? Welche Reparatur- oder Instandhaltungspflichten dürfen Mieterinnen und Mietern in zulässiger Weise übertragen werden? Und was passiert, wenn eine Klausel unwirksam ist oder erst gar keine vereinbart wurde? Diese und weitere Fragen beantwortet Prof. Dr. Ulf Börstinghaus in unserem aktuellen Podcast. Viel Spaß damit!

In unserem neuen Podcast besprechen wir mit Prof. Dr. Börstinghaus, wann ein Mietverhältnis ordentlich gekündigt werden kann. Welchen Einschränkungen unterliegen Mieterinnen und Mieter? Unter welchen Voraussetzungen können Vermieterinnen und Vermieter ordentlich kündigen? Und welche Formalien sind zu beachten? Hören Sie rein!

Nachdem wir in unserem letzten Podcast über die ordentliche Kündigung gesprochen haben, erklärt Prof. Börstinghaus uns in diesem, was es mit der außerordentlichen Kündigung auf sich hat. Was bedeutet eigentlich „außerordentliche Kündigung“? Unter welchen Voraussetzungen können Mieterinnen und Mieter oder Vermieterinnen und Vermieter sie aussprechen? Und welche Formvorschriften sind zu beachten?

Mängel an der Mietsache führen häufig zu Konflikten zwischen Mietpartei und Vermieterin oder Vermieter. Aber wann liegt eigentlich ein Mangel vor? Welche Ansprüche hat der Mieter oder die Mieterin, wenn die Mietsache mangelhaft ist? Und wen treffen welche Pflichten? Diese und viele andere Fragen zum Thema Mietmängel beantwortet Prof. Dr. Börstinghaus. Hören Sie doch mal rein!

In unserem neuen Podcast beantwortet Prof. Dr. Ulf Börstinghaus Fragen zum Thema Mieterhöhung. Unter welchen Voraussetzungen können solche verlangt werden? Was ist die „ortsübliche Miete“? Und in welchem Umfang kann eine Modernisierung zu einer höheren Miete führen? Unbedingt reinhören!

Ein Instrument zur Eindämmung exorbitant steigernder Wohnkosten ist die so genannte „Mietpreisbremse“. Aber was genau ist das eigentlich? Wann und wo gilt sie? Was müssen Vermieterinnen und Vermieter beachten und was können Mieterinnen und Mieter tun, wenn die Miete hiergegen verstößt? Antworten auf diese und mehr Fragen gibt Prof. Ulf Börstinghaus. Hören Sie rein – es lohnt sich!

Wer Wohnraum mietet oder vermietet, weiß: Ein Mal im Jahr gibt es üblicherweise die Betriebskostenabrechnung. Aber was sind eigentlich Betriebskosten? Was passiert, wenn sie nicht oder verspätet abgerechnet werden? Und was ist, wenn der Mieter mit der Abrechnung nicht einverstanden ist? Diese und weitere Fragen beantwortet Ihnen Prof. Ulf Börstinghaus.

Was ein Mietvertrag ist, wissen Sie bereits aus unserer Folge 9 zum Mietvertragsabschluss – aber was ist ein Zeitmietvertrag? Welche Vorteile und Nachteile können mit dieser besonderen Form des Mietvertrag einhergehen? Und was passiert zum Beispiel, wenn mein Zeitmietvertrag ausläuft, ich aber weiter mieten möchte? Hören Sie rein, wenn Prof. Ulf Börstinghaus uns diese und weitere Fragen beantwortet!

Wenn der Mietvertrag gekündigt wurde und die Mietpartei trotzdem nicht auszieht, kommt es regelmäßig zu einem sog. Räumungsprozess. Wie läuft so ein Verfahren ab? Wie wird dann schlussendlich geräumt? Und was hat es eigentlich mit dem Begriff der „kalten Räumung“ auf sich? Diese und weitere Fragen beantwortet Prof. Dr. Börstinghaus. Hören Sie rein!

Die in unserem letzten Podcast behandelte „Hate Speech“ ist nicht das einzige strafbare Verhalten, das einem im Netz begegnen kann. Auch das so genannte „Cybergrooming“ besorgt viele Bürgerinnen und Bürger – insbesondere Eltern und andere für Kinder verantwortliche Personen. Was sich hinter dem Begriff verbirgt, welche Möglichkeiten man als betroffene Person hat und welche Präventionsmaßnahmen es gibt, verrät uns Staatsanwältin Tina Langer von der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW).

Das Internet und soziale Netzwerke nehmen einen immer größer werdenden Teil unseres Alltags ein – und auch Straftaten werden vermehrt im Internet begangen. Zu diesen zählt unter anderem die so genannte „Hate Speech“. Was dieser Begriff bedeutet, was alles darunter fällt und was man tun kann, wenn man Opfer hiervon wird, erklärt uns in unserem neuen Podcast Herr Dr. Hebbecker von der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW).

Nicht nur für Weihnachtsgeschenke wird das Shopping im Internet immer beliebter. Aber wie kommt ein Vertrag im Internet eigentlich zustande? Welche Rechte haben Verbraucherinnen und Verbraucher und worauf ist zu achten? Antworten gibt Dr. Frank Rosenkranz, Inhaber der Juniorprofessur für bürgerliches Recht im digitalen Zeitalter an der Ruhr-Universität Bochum. Hören Sie doch mal rein!

In dieser Spezialfolge durften wir den Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Benjamin Limbach, persönlich begrüßen und mit ihm über die Justiz, das Verhältnis zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Justiz und noch viel mehr sprechen. Eine spannende Folge mit einem besonderen Gast – hören Sie auf jeden Fall herein!

Erst kam die Coronapandemie, dann kamen der Ukrainekrieg, die generelle Inflation und die rasant steigenden Energiepreise – nun machen sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger Sorgen um ihre finanzielle Lage. Welche Hilfsangebote von staatlicher Seite gibt es? Was ist eigentlich die so genannte Grundsicherung, wem steht sie zu und unter welchen Voraussetzungen kann man sie bekommen? Diese und viele andere Fragen beantwortet Dr. Markos Uyanik vom Landessozialgericht NRW in dieser Podcastfolge. Hören Sie doch mal herein!

Nach dem zum 01.01.2023 in Kraft getretenen Plattformen-Steuertransparenzgesetz müssen Online-Plattformen die Finanzämter ab diesem Jahr über die dort von den Nutzerinnen und Nutzer getätigten Verkäufe oder sonstigen Vertragsschlüsse informieren. Aber was heißt das genau für die Bürgerin/ den Bürger? Müssen auf z.B. ebay-Verkäufe nun Steuern gezahlt werden? Antworten auf diese und viele andere Fragen und Verhaltenstipps gibt Dr. Hans Anders vom Finanzgericht Münster.

In der bereits zehnten Podcast Folge Recht verständlich erklärt Frau Dr. Hoffsümmer vom Finanzgericht Düsseldorf, worüber ein Finanzgericht entscheidet – und worüber entgegen der landläufigen Meinung nicht. Erfahren Sie hier, wann und wie Sie sich ans Finanzgericht wenden können, welches Finanzgericht zuständig ist und wie ein Verfahren vor dem Finanzgericht abläuft!

Der Podcast „Recht verständlich“ der Justiz NRW beschäftigt sich mit "Straftaten zum Nachteil älterer Menschen"Wie verhält man sich um sich vor solchen Straftaten zu schützen? Mit welchen Tricks arbeiten die Betrüger?