NRW-Justiz: Startseite

Topp-Meldungen

1. Meldung

Dr. Benjamin Limbach und Dr. Daniela Brückner

Der Minister der Justiz des Landes Dr. Benjamin Limbach (52) und die Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner (58) wurden heute (30.06.) als neue Hausspitze von den Angehörigen des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen freundlich empfangen.

2. Meldung

Dr. Benjamin Limbach ist neuer Minister der Justiz

Dr. Benjamin Limbach (52) hat gestern (29.06.) als Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen die Amtsgeschäfte übernommen.

3. Meldung

Wanderausstellung „Du Jude!“ Alltäglicher Antisemitismus in Deutschland“ im Oberlandesgericht

Im Oberlandesgericht Düsseldorf ist jetzt die Wanderausstellung "Du Jude!" Alltäglicher Antisemitismus in Deutschland" zu sehen: Bis zum 19. August 2022 können Sie sich dort über Antisemitismus informieren und einen tiefergehenden Einblick in seine verschiedenen Facetten gewinnen. Mit vielen Beispielen aus Musik, Sport, Internet und Schule thematisiert die Ausstellung aktuelle Formen der Judenfeindschaft. Die Ausstellung ist von Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr geöffnet, Eintritt frei.

4. Meldung

Verbraucherschutz beim Pauschalreisevertrag

Sommer ist Urlaubszeit: Informieren Sie sich über Rechte und Pflichten beim Pauschalreisevertrag im Justizportal. Im Bürgerservice können Sie beispielsweise nachlesen, welche Haftung für den Reiseveranstalter besteht und wann Ansprüche gegen diesen verjährt sind.

Quelle: panthermedia.net / cherriesjd

5. Meldung

Lehrer müssen nicht auf drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen hingewiesen werden

Ansprüche auf Erholungsurlaub von verbeamteten Lehrkräften verfallen in Nordrhein-Westfalen nach 15 Monaten auch dann, wenn der Dienstherr nicht vorher auf den Verfall hingewiesen hat. Das hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen mit Urteil entschieden.

Zu den archivierten Meldungen

Justiz NRW
Presseerklärungen

1. Juli 2022

Unselbständige Stiftungen können kein umsatzsteuerpflichtiger Leistungsempfänger sein

1. Juli 2022

Berufung zurückgewiesen Streikmaßnahmen am Uniklinikum Bonn zulässig

29. Juni 2022

Dr. Benjamin Limbach übernimmt das Amt des Ministers der Justiz

29. Juni 2022

Keine höhere Sozialplanabfindung für Gewerkschaftsmitglieder

29. Juni 2022

SGB II-Angemessenheitsprüfung in Pandemie nur für 6 Monate ausgesetzt

29. Juni 2022

Berufungsverhandlung zu Streikmaßnahmen am Universitätsklinikum Bonn

28. Juni 2022

Kunst im Gericht – Tanja S. Prill, Gudrun Luther und Anna Bakow (Hamm) zeigen Gemeinschaftsausstellung „WIR“

27. Juni 2022

Wanderausstellung „Du Jude!“ Alltäglicher Antisemitismus in Deutschland“ im Oberlandesgericht eröffnet

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