Dezernat ITD 3

Verträge & Beschaffung

Das Dezernat ITD 3 – Verträge und Beschaffung –, zu dem die Zentrale IT-Beschaffungsstelle der Justiz NRW (ZIB) gehört, kümmert sich zentral um sämtliche Beschaffungen im Bereich der Informationstechnik, die die Gerichte, Justizbehörden und Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen zu ihrer Aufgabenerfüllung benötigen. Dies umfasst neben Hardware und Standard- oder Fachverfahrenssoftware auch IT-Verbrauchsmaterial sowie Beratungs-, Schulungs- und sonstige Dienstleistungen. Über die ZIB wird mithin eine Computer-Maus ebenso beschafft wie umfangreiche Hard- und Softwarelösungen für das Rechenzentrum der Justiz oder umfassende Software-Entwicklungsleistungen, zum Beispiel im Zusammenhang mit der Einführung der elektronischen Akte. Mit ihrer über 20jährigen Erfahrung im Bereich der IT-Beschaffung gewährleistet die ZIB dabei, dass die Beschaffungen wirksam und wirtschaftlich nach den für den Einkauf der öffentlichen Hand geltenden Regelungen erfolgen und die Gerichte und Justizbehörden ihren Bedarf nach ihrer Definition zeit- und sachgerecht decken können.

Das Dezernat, das im Gebäude des Oberlandesgerichts Köln ansässig ist, wird seit dem Jahr 2019 von Herrn Richter am Oberlandesgericht Dr. Michael Robertz geleitet. Vor seiner Tätigkeit bei dem ITD war Herr Dr. Robertz in Rechtsprechung und Verwaltung des Landgerichts Köln tätig sowie von 2015 bis 2018 im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen mit der Grundsatzplanung zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz befasst.

Das aktuell aus 16 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bestehende Team bewirtschaftet sämtliche dem Justizressort im IT-Bereich zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel. Hierzu werden etwa über das selbst entwickelte Bestell- und Warenwirtschaftssystem eZIB jährlich rund 7000 (Online-) Bestellungen der Gerichte und Justizbehörden aus laufenden Bezugsverträgen abgewickelt  - von der Bestellung über die Auftragsprüfung und Auftragsklärung bis zur EPOS-Anweisung und Verbuchung der Rechnung in eKonto sowie der Erfassung in der EPOS-Anlagenbuchhaltung. Auf diese Weise werden jährlich rund 300.000 Artikel über die ZIB beschafft. Für alle über eZIB nicht abrufbaren Produkte und Leistungen werden im Auftrag der Gerichte und anderer Justizbehörden zudem jährlich rund 700 Vergabeverfahren von der Verhandlungsvergabe bis zur europaweiten Ausschreibung durchgeführt.

Neben der Kernaufgabe der Beschaffung von Lieferungen und Leistungen im IT-Bereich gehören zu den Aufgaben des Dezernats zudem auch

  • die Tätigkeit als Kompetenzzentrum für Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in IT-Verfahren,
  • die Tätigkeit als Verfahrenspflegestelle der Justiz NRW für die IT-Unterstützung der sonstigen Vergabestellen der Justiz bei der Nutzung des eVergabemarktplatzes und Vergabemanagementsystems des Landes NRW,
  • die Unterstützung des Ministeriums der Justiz NRW bei Veranschlagung und Bewirtschaftung der für den IT-Haushalt des Landes Nordrhein-Westfalen verfügbaren Haushaltsmittel,
  • die Entwicklung, Wartung, Pflege und Bereitstellung der für die Aufgaben notwendigen Datenplattformen (z.B. Bestellsystem eZIB, Vertragsdatenbank iZIB, Haushaltsbewirtschaftung eKonto, Haushaltsanmeldung eHaushalt, Zahlbarmachung von Rechnungen ENIRO),
  • die Vertragsüberwachung für bestehende Vertragsverhältnisse (z. B. Software-Pflege),
  • die Prüfung, Zahlung und Buchung von Rechnungen, bei denen der zugrunde liegende Geschäftsvorfall zwar dem IT-Haushalt zuzuordnen, aber nicht durch ITD 3 selbst ausgelöst worden ist (z.B. Mobilfunk/UMTS–Rechnungen; Reise-, Fortbildungs– und Cateringkosten, etc.) – ENIRO,
  • die Abrechnung und Kostenumlage mit den jeweiligen Entwicklerverbünden in 16 länderübergreifenden Fachverfahren (z.B. e2A, AuRegis/RegisStar, DaBaG, GeFa, …),
  • die Unterstützung der AG IT-Standards der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz in den Projekten SAFE und EGVP (Durchführung von Vergabeverfahren, Abschluss von Verträgen, Vertragspflege, Abrechnung und Kostenumlage).