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Pressekonferenz

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Presseerklärungen des Ministeriums der Justiz

Tagaktuell: Pressemitteilungen des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen

Presseerklärungen des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.

In diesem Bereich stehen Ihnen alle Presserklärungen des Ministeriums der Justiz, die nicht älter als zwei Jahre sind, zur Verfügung. Die zuletzt veröffentlichten zehn Pressemitteilungen erreichen Sie hier direkt, die weiteren Erklärungen sind im Archiv veröffentlicht.

18.03.2024
Einführung der elektronischen Akte in der Sozialgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen abgeschlossen
Staatssekretärin der Justiz Dr. Daniela Brückner besuchte am Montag, 18. März 2024 das Sozialgericht Dortmund anlässlich der dortigen Einführung der elektronischen Akte. Mit dem Sozialgericht Dortmund wird jetzt in allen acht Sozialgerichten und dem Landessozialgericht die elektronische Akte genutzt.
15.03.2024
„Regulation overload” – Große Podiumsdiskussion zur Frage von Überregulierung für Unternehmen
Im Rahmen des NRW-USA-Jahres 2023/2024 unter dem Motto „a perfect match“ diskutierten am Donnerstag, 14. März 2024 Vertreter der Industrie, des Unternehmerverbandes NRW, der Europäischen Kommission und der international tätigen Rechtsanwälte zu der Frage, ob die Normenvielfalt in Deutschland und der Europäischen Union für Unternehmen im internationalen Wettbewerb noch zu bewältigen ist.
12.03.2024
Minister Dr. Limbach bei Werkstatt-Tagen in der JVA Heinsberg
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach besuchte am 12.03.2024 die JVA Heinsberg anlässlich der Werkstatt-Tage 2024 und informierte sich über das gemeinsam mit dem Westdeutschen Handwerkskammertag initiierte Projekt „Handwerk im Hafthaus“. Im Rahmen der Werkstatt-Tage wird interessierten Handwerksbetrieben Gelegenheit gegeben, sich unmittelbar einen Eindruck von der hohen Qualität der Handwerksausbildung im Justizvollzug zu machen und mit den Ausbildenden und Inhaftierten ins Gespräch zu kommen.
11.03.2024
Minister der Justiz Limbach eröffnet die Ausstellung „Wir sind die Justiz.NRW”
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete am Montag, 11. März 2024, im Ministerium eine Ausstellung, in der professionelle Fotos von 13 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Justiz Nordrhein-Westfalen abgebildet sind.
11.03.2024
Landespräventionsrat Nordrhein-Westfalen konstituiert sich
Anlässlich der konstituierenden Sitzung des Landespräventionsrates am 11.03.2024 im Landeskriminalamt stellte Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach den neuen Vorsitzenden des Landespräventionsrates Prof. Dr. Philipp Walkenhorst als engagierten Streiter für die Sache vor, dem insbesondere die Zukunft junger Menschen am Herzen liege, die unter risikobehafteten Bedingungen aufgewachsen seien.
08.03.2024
Minister der Justiz Limbach trifft die an das Bundesverfassungsgericht, den Bundesgerichtshof und den Generalbundesanwalt abgeordneten Juristinnen und Juristen aus Nordrhein-Westfalen
Im Rahmen des regelmäßigen Austauschs des Ministers der Justiz Dr. Benjamin Limbach mit den aus Nordrhein-Westfalen an die Bundesgerichte, den Generalbundesanwalt, die Bundesministerien, die Staatskanzlei, das Bundesamt für Justiz oder den Landtag und die Landesministerien abgeordneten Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte besuchten er und Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner am 6. März 2024 den Bundesgerichtshof. Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg bedankte sich für die Entsendung der großen Zahl exzellenter nordrhein-westfälischer Juristinnen und Juristen.
08.03.2024
Frauen in der Justiz am Weltfrauentag 2024
Auf Einladung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Dr. Bernd Scheiff und der Gleichstellungsbeauftragten des Oberlandesgerichts Köln und des Zentralen IT-Dienstleisters der Justiz NRW begrüßte Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner zum Weltfrauentag 2024 Frauen aller Dienstzweige der Justiz in Nordrhein-Westfalen im Oberlandesge-richt Köln.
01.03.2024
Lars Theissen ist neuer Leiter der Justizakademie Nordrhein-Westfalen
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach überreichte Vorsitzendem Richter am Landgericht Lars Theissen die Urkunde zur Abordnung an die Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen ab dem 1. März 2024. Der 49 Jahre alte Jurist ist Nachfolger von Ruth-Maria Eulering, die seit dem 30. August 2023 Vizepräsidentin des Amtsgerichts Dortmund ist.
28.02.2024
Minister der Justiz Limbach spricht vor Kölner Juristischen Gesellschaft zur gesellschaftlichen Selbstermächtigung
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach bewertete am 27. Februar 2024 vor der Kölner Juristischen Gesellschaft grundlegend eine aktuelle Kernfrage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens: Wie nachdrücklich und mit welchen Mitteln dürfen Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung in unserer freiheitlich repräsentativen Demokratie kundtun?
27.02.2024
Demokratie erleben - Minister der Justiz Limbach diskutiert mit Studierenden der Fachhochschule für Rechtspflege im Landtag

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