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Pressekonferenz

Quelle: © panthermedia.net/.shock

Presseerklärungen des Ministeriums der Justiz

Tagaktuell: Pressemitteilungen des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen

Presseerklärungen des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.

In diesem Bereich stehen Ihnen alle Presserklärungen des Ministeriums der Justiz, die nicht älter als zwei Jahre sind, zur Verfügung. Die zuletzt veröffentlichten zehn Pressemitteilungen erreichen Sie hier direkt, die weiteren Erklärungen sind im Archiv veröffentlicht.

01.08.2022
Dr. Elisabeth Stöve ist neue Pressesprecherin des Ministeriums der Justiz
27.07.2022
Diana Schloderer ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Geldern
Diana Schloderer (37) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Geldern. Sie tritt damit die Nachfolge von Andreas Schüller an, der im Mai 2022 die Leitung der Justizvollzugsanstalt Remscheid übernahm.
18.07.2022
Schuldnerportal geht an den Start
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: „Das neue Restrukturierungsgesetz soll Schuldnern und Schuldnerinnen dabei helfen, drohende Insolvenzen frühzeitig zu erkennen und abzuwenden. Nordrhein-Westfalen schafft damit federführend für die Länder die technische Voraussetzung einer transparenten Umsetzung des Sanierungsrechts.“
07.07.2022
Drei neue Bundesrichterinnen und ein neuer Bundesrichter aus Nordrhein-Westfalen gewählt
Vier Richterinnen und Richter aus Nordrhein-Westfalen sind am Donnerstag, 7. Juli 2022, bei den Bundesrichterwahlen in Berlin zu neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichtern gewählt worden. Dies gab das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen bekannt.
29.06.2022
Dr. Benjamin Limbach übernimmt das Amt des Ministers der Justiz
Dr. Benjamin Limbach (52) ist neuer Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen. Nach seiner heutigen Ernennung und Vereidigung im Landtag übernahm er die Amtsgeschäfte direkt im Anschluss in den Räumlichkeiten am Martin-Luther-Platz. Staatsminister a. D. Peter Biesenbach wünschte seinem Nachfolger, dem das Haus und die Arbeit der Hausspitze nicht unbekannt sind, eine ruhige Hand und das Glück des Tüchtigen.
24.06.2022
Stefanie Rüntz ist neue Präsidentin des Landgerichts Krefeld
Stefanie Rüntz ist die neue Präsidentin des Landgerichts Krefeld. Minister der Justiz Peter Biesenbach hat der 53-jährigen Juristin am 24. Juni 2022 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Präsidentin des Landgerichts Stefanie Rüntz ist Nachfolgerin von Dr. Dietmar Dumke, der seit Januar 2022 das Amtsgericht Köln leitet.
24.06.2022
Dr. Ulrich Thole ist neuer Präsident des Landgerichts Aachen
Dr. Ulrich Thole ist der neue Präsident des Landgerichts Aachen. Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 62-jährigen Juristen am 24. Juni 2022 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Präsident des Landgerichts Dr. Ulrich Thole ist Nachfolger von Christiane Fleischer, die seit Mai 2022 das Landgericht Düsseldorf leitet.
31.05.2022
Pflichtversicherung gegen Elementarschäden – Justizministerinnen und Justizminister beraten aktuellen Bericht der Länderarbeitsgruppe
Das durch das Starkregenereignis im Juli 2021 ausgelöste Hochwasser, bei dem in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mehr als 180 Menschen zu Tode kamen, zahlreiche weitere verletzt und traumatisiert wurden, wird nach den bislang vorliegenden Zahlen auch als die historisch schadenreichste Naturkatastrophe in Deutschland in die Geschichte eingehen. Enorme Sachschäden an Wohn- und Gewerbeimmobilien sind infolge des Unwetters zu beklagen. Zum Wiederaufbau von Gebäuden, aber auch von öffentlicher Infrastruktur haben Bund und Länder 30 Milliarden Euro bereitgestellt.
30.05.2022
Bayern und Nordrhein-Westfalen wollen als Vertreter der Länderstaatsanwaltschaften Zusammenarbeit mit dem Nationalen Cyber-Abwehrzentrum verstetigen
Lahmgelegte Stadtverwaltungen, verschlüsselte Firmennetzwerke, Angriffe auf kritische Infrastrukturen: Cyberkriminalität wird zu einer immer größeren Bedrohung für Menschen und Unternehmen. Die effektive Bekämpfung von Cybercrime ist von enormer Bedeutung und erfordert enge Kooperationen zwischen den beteiligten Behörden. Nordrhein-Westfalen und Bayern wollen daher bei entsprechendem Einverständnis der beteiligten Behörden die Zusammenarbeit der Länderstaatsanwaltschaften mit dem Nationalen Cyber-Abwehrzentrum verstetigen.
19.05.2022
Richtungsweisendes Modellprojekt zur Behandlung von Hepatitis C im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen vorgestellt
Bei der Hepatitis C handelt es sich um eine Infektionskrankheit, die in ihrem Verlauf zu schweren Leberschädigungen wie der Leberzirrhose und dem Leberzellkarzinom führen kann. Hepatitis C ist weltweit verbreitet. Neuesten Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation zufolge sind etwa 58 Millionen Menschen chronisch mit dem HCV infiziert. Eine wirksame Schutzimpfung gegen Hepatitis C Viren steht bisher nicht zur Verfügung.

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    Archiv der Presseerklärungen des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.