e-CODEX
Europaweite Interoperabilität durch die Schaffung allgemein anerkannter Standards:
- Online-Antragstellung auch über europäische Grenzen hinweg
- Effizientere elektronische Kommunikation zwischen Europas Justizbehörden
Die Europäische Kommission verfolgt das Ziel der Etablierung eines europaweiten elektronischen Rechtsverkehrs. Sie förderte durch verschiedene Projekte den Aufbau einer entsprechenden Infrastruktur.
Im Jahr 2010 startete das von der Europäischen Kommission geförderte Projekt „e-CODEX" (e-Justice Communication via Online Data Exchange) um eine sichere digitale Kommunikation in grenzüberschreitenden Gerichtsverfahren zu gewährleisten. Die entwickelten einheitlichen Standards ermöglichen die Interoperabilität zwischen verschiedenen nationalen Lösungen, ohne diese im Kern verändern zu müssen. Damit wird dem europäischen Grundsatz der Subsidiarität, wonach bestehende nationale Lösungen nach Möglichkeit zu achten sind, Rechnung getragen.
Nach Ende des Projekts 2016 wurde e-CODEX in den von der Europäischen Kommission geförderten Nachfolgeprojekten Me-CODEX (Maintenance of e-CODEX), Me-CODEX II und Me-CODEX III bis 2024 weiterbetrieben und weiterentwickelt.
An den verschiedenen Projekten waren einzelne Mitgliedstaaten, aber auch Vereinigungen und Dachorganisationen wie die European Lawyers Foundation, die europäische Notarkammer oder die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht beteiligt. Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen nahm im Auftrag der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz im Projekt e-CODEX sowie den Folgeprojekten die Funktion des Konsortialführers und Projektkoordinators wahr.
Mit seiner Umsetzung wurde e-CODEX zu einem zentralen Bestandteil vieler EU-Rechtsinstrumente und wurde in der Verordnung (EU) 2022/850 verabschiedet, mit der eu-LISA (die Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts kurz auch Europäische Agentur für IT-Großsysteme) mit dem operativen Management des Systems beauftragt wurde.
Im Januar 2023 begann der Übergabeprozess vom Konsortium an eu-LISA und wurde im Dezember 2023 technisch abgeschlossen. Die Übergabe wurde mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1272 der Kommission rechtlich formalisiert und eu-LISA beauftragt, ab dem 3. Juni 2024 die volle operative Verantwortung für das System zu übernehmen.
Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der am Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalens angesiedelten E-Justiz Koordinierungsstelle Europa (EKE): https://www.justiz.nrw/EKE.