Datenschutzerklärung

Datenschutzhinweise
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung daher einen Überblick darüber geben, wie die NRW-Justiz den Schutz Ihrer Daten gewährleistet, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden und wie sie verwendet werden.

Datenschutzbeauftragter
Den Datenschutzbeauftragten des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter Datenschutz@jm.nrw.de oder über die Adresse: 
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Martin-Lutherplatz 40
40212 Düsseldorf
Telefon +49 (0) 211-8792- 0

Ihre Rechte als Nutzer
Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft,
  • Recht auf Berichtigung oder Löschung,
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
  • Recht auf Datenübertragbarkeit, soweit die Datenverarbeitung ausnahmsweise nicht in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt oder für die Wahrnehmung einer uns übertragenen Aufgabe erforderlich ist, wenn die Datenverarbeitung auf einer Einwilligung oder einem Vertrag beruht und mit Hilfe automatisierter Verfahren erfolgt.


Wenden Sie sich bitte dazu per Mail über das Postfach justiz-online@jm.nrw.de oder schriftlich über die im Impressum angegebene Adresse an die Online-Redaktion.
Sie haben zudem das Recht, sich bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen (www.ldi.nrw.de) über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

Hinweis zum Datenschutz
Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO beziehungsweise soweit ihre Einwilligung vorliegt oder es um vertragliche Beziehungen geht auch Art. 6 Abs.1 S.1 lit a, b DSGVO).

Protokoll- oder Log-Dateien
Das Internetangebot der Ministeriums wird bei IT.NRW gehostet.
Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
Mauerstraße 51
40476 Düsseldorf
Telefon: 0211 9449-01
Telefax: 0211 9449-8000

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten über so genannte Protokoll- oder Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
  • Abfrage, die der Client gestellt hat
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse des aufrufenden Rechners
  • Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)
  • Herkunft des aufrufenden Rechners
  • Verweildauer auf der Website

Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen  zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach sechs Wochen endgültig gelöscht.


Service für den Bürger und E-Mail
Für Ihre Kontaktaufnahme mit dem Ministerium bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten über Kontaktformulare oder die Nutzung von E-Mailadressen. Sofern Sie diese Kontakte nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO).
Dies betrifft zum Beispiel Anfragen via E-Mail oder Kontaktformular, Bestellungen von Informationsmaterial oder auch Newsletter-Abonnements und Foren.
Hier können gespeichert werden:

  • Anrede
  • Name/Firmenname
  • Vorname
  • E-Mail Adresse
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort
  • Telefonnummer
  • Betreff
  • Ihre Nachricht
  • Zeitstempel
  • Benutzer/Benutzername
  • IP-Adresse
  • Auswahl bestellter Publikationen

Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail, über ein Kontaktformular oder bei Bestellungen müssen die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihrem Anliegen entgegen kommen können.

Sofern Sie das Kontaktformular des Justizportals oder die E-Mail-Adresse nrwdirekt@nrw.de nutzen, werden Ihre personenbezogenen Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage zunächst an das ServiceCenter „Nordrhein-Westfalen direkt“ der Landesregierung und von dort an die fachlich zuständige Stelle weitergeleitet.
Das ServiceCenter wird betrieben durch:
Arvato Direct Services GmbH
An der Autobahn 2
33333 Gütersloh
www.arvato.de externer Link, öffnet neues Browserfenster

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein  (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Landesregierung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Behörden, Dienststellen und Institutionen.

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail oder Kontaktformular erhalten,  löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den  hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (Anlage zur Verordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Justiz und Justizverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen, AufbewahrungsVO NRW) erforderlich ist.

Bei der Bestellung von Informationsmaterial werden Ihre personenbezogenen Daten an die Justizvollzugsanstalt Geldern (jva druck+medien) (www.jva-geldern.nrw.de/aufgaben/druckerei/versand/index.php externer Link, öffnet neues Browserfenster) zur Abwicklung des Versands weitergegeben. Dort verarbeitete personenbezogene Daten werden in der Regel nach 3 Monaten gelöscht.

Alle von dieser Website versandten E-Mails, z.B. Newsletter, werden nur an die von Ihnen angegebene Adresse geschickt. Die Adresse wird nicht veröffentlicht und wird nur zu dem/der von Ihnen gewünschten Zweck, Dienst oder Funktion verwendet.

Hotline des ServiceCenters „Nordrhein-Westfalen direkt“
Als zentrale Servicestelle des Landes bietet die Staatskanzlei über das ServiceCenter Nordrhein-Westfalen direkt unterschiedliche Hotlines und Serviceangebote zu vielen Fachthemen an. Sofern Sie per Telefon (0211 837- 1922) diese Services nutzen, werden  folgende personenbezogene und technische Daten von Ihnen automatisch gespeichert:

  • Zeitstempel
  • Task Typ
  • Anrufer/Absender (Telefonnummer)
  • Gewählte Adresse
  • Eingangsthema (angerufene Hotline)
  • Verbindungsstatus
  • Anzahl Kundendatensätze (bezogen auf die Telefonanlage und das Telefonat)
  • Anzahl Kundenverbindungen
  • Gebührenpflichtige Verbindungszeit
  • Kunden Rufzeit
  • Kunden Sprechzeit
  • Kunden Haltezeit
  • Kunden Wartezeit
  • Anzahl Rückfragen
  • Anzahl Rückfrageverbindungen
  • Rückfragesprechzeit
  • Gesamte Nachbearbeitungszeit
  • Direkte Themeneinwahl
  • Externer Kontakt
  • Inbound Kontakt
  • OutCC Kontakt
  • Dialer Kontakt
  • Sprachnachricht aufgenommen
  • Netzwerk Überläufe

Darüber hinaus werden Daten durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ServiceCenters dann erfasst, wenn das Anliegen eines Anrufers im Servicecenter nicht abschließend bearbeitet werden kann oder nicht durch den Verweis oder die telefonische Weiterleitung an einen anderen Ansprechpartner abgegeben werden kann. Dies geschieht durch die Weiterleitung von Rückrufbitten per E-Mail oder Kontaktformular (s.o.) oder durch die Eingabe einer telefonischen Bestellung in einen Online-Broschürenservice (s.u. „Broschüren-Service“). Erfasst werden nur die Daten, die für die Erfüllung des Anliegens erforderlich sind. Diese können insbesondere im Fall von Rückrufbitten oder Kontaktaufnahmen sein:

  • Anrede
  • Name
  • Vorname
  • E-Mail Adresse
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort
  • Telefonnummer
  • Anliegen

Nutzung von Cookies
Das Angebot verwendet so genannte „Cookies“. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Diese dienen dazu, unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

Sie können die Verwendung von Cookies dadurch unterbinden, indem Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass dieser keine Cookies akzeptiert. Sie können in Ihren Browser aber auch festlegen, ob Sie über das Setzen von Cookies informiert werden möchten und Cookies nur im Einzelfall erlauben, ob Sie die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder eben auch generell ausschließen. Außerdem können Sie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Wie man das macht, hängt von Ihrem Browser ab.
Beim erstmaligen Besuch des Internetangebotes bzw. einer Seite werden Sie automatisch auf die  Cookie-Nutzung hingewiesen.

Verwendung von Google-Maps
Im Bereich der Termine wird mittels externer Verlinkung unter Verwendung von Google Maps der Ort der Veranstaltung auf einer Karte grafisch angezeigt.

Webanalyse
Auf dieser Website werden mit Matomo (Piwik), einem Open-Source Web-Analyse-Tool (https://matomo.org externer Link, öffnet neues Browserfenster), Daten zu Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Die mit Matomo erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und auch nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Wenn Sie mit der Speicherung und Nutzung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, können Sie die Speicherung und Nutzung hier deaktivieren. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein Opt-Out-Cookie hinterlegt das verhindert, dass Matomo Nutzungsdaten speichert. Wenn Sie Ihre Cookies löschen hat dies zur Folge, dass auch das Matomo Opt-Out-Cookie gelöscht wird. Das Opt-Out muss in diesem Fall bei einem erneuten Besuch dieses Internetangebotes wieder aktiviert werden.


Weitergabe personenbezogener Daten
Daten, die beim Zugriff auf die Internetseite des Ministeriums der Justiz protokolliert oder für einen speziellen Dienst erhoben worden sind, werden an Dritte außerhalb der Landesregierung nur übermittelt,
• soweit wir gesetzlich oder durch richterliche bzw. staatsanwaltschaftliche Anordnung dazu verpflichtet sind oder
• die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.
Wir weisen an dieser Stelle aber ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von Sozialen Medien, die über dieses Internetangebot - nach vorheriger Einwilligung - erreichbar werden, auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann.

Soziale Medien
Auf www.justiz.nrw  werden verschiedene Soziale Medien über Plugins eingebunden (auch „Widgets“ genannt). Diese werden so angeboten, dass Daten erst nach Ihrer Zustimmung mittels einer sogenannten „Zwei-Klick-Lösung“ übertragen werden können. Im Zuge der Zwei-Klick-Lösung werden Sie dazu aufgefordert, ausdrücklich und wissentlich zu entscheiden, ob Sie Plugins sozialer Medien auf justiz.nrw nutzen möchten. Erst nach dieser Zustimmung können Sie auf die Sozialen Medien auf www.justiz.nrw zugreifen.
Wenn Sie Soziale Medien auf justiz.nrw aktivieren, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Wir bitten Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Aktivierung die entsprechenden Datenschutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der Sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen werden.

Welche Daten erhoben und wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt. Mit hoher Sicherheit werden mindestens folgende Daten erfasst, auch wenn Sie nicht angemeldet sind:

  • IP-Adresse
  • Uhrzeit des Webseitenaufrufs
  • URL der Webseite, auf der das Plugin zum Einsatz kommt
  • Standortbezogene Informationen (bei mobilen Endgeräten)
  • Gerätebezogene Informationen (z.B. das verwendete Betriebssystem und Browserinformationen)
  • zuvor besuchte Webseiten zu Werbezwecken
  • Daten unbeteiligter Dritter (z B. E-Mail-Adressen bei Weiterempfehlungen)

Falls nicht anders angegeben, kann bei allen Diensten davon ausgegangen werden, dass zur Datenerfassung folgende Technologien in Plugins zum Einsatz kommen:

  • Cookies (z. B. dauerhafte Speicherung ihrer Login-Daten), dies kann auch durch Drittanbieter wie Werbekunden geschehen
  • Log-Dateien (Speicherung der Cookie-Daten auf den Servern des Dienstes)
  • Analyse-Skripte (z.B. Erfassung des Click-Verhaltens auf einer Seite)
  • Weiterleitung von geposteten Links (vorrangig bei Facebook und Twitter)
  • Lokale Dateispeicherung (z.B. dauerhafte Zwischenspeicherung von Bildern)

Alle Dienste geben personenbezogene Daten weiter:

  • an beauftragte Drittanbieter zur Erbringung ausgelagerter Dienstleistungen (z.B. Newsletter) und
  • an Behörden, wenn Sie dazu rechtlich verpflichtet sind oder Verdacht auf eine Rechtsverletzung besteht, sowie
  • an neue Geschäftsinhaber im Falle eines Firmenaufkaufs oder einer Insolvenz.

Nachfolgend finden Sie Datenschutzhinweise, der hier eingebundenen Sozialen Medien, beschränkt auf die eingesetzten Plugins:

Facebook

  • Datenverwendungsrichtlinien: www.facebook.com
  • Wozu werden meine Daten erfasst?
    • Nutzer-Authentifizierung
    • Lokalisierung
    • zielgerichtete Werbung (vorrangig auf den Seiten des Dienstes)
    • Analyse und Forschung von Nutzerverhalten
    • Statistik
  • Weitergabe an Dritte: Neben der rechtlichen Verpflichtung zur Weitergabe an Behörden werden personenbezogene Daten anonymisiert auch an Werbetreibende weitergegeben.

Ihre „Privatsphäre-Einstellungen“ können Sie im Benutzerkonto anpassen.

Twitter

  • Datenschutzrichtlinie: twitter.com
  • Wozu werden die Daten erfasst?
    • Nutzer-Authentifizierung
    • Lokalisierung
    • zielgerichtete Werbung (vorrangig auf den Seiten des Dienstes)
    • Statistik
  • Weitergabe an Dritte: Twitter ist berechtigt, personenbezogene Daten anonymisiert an Dritte weiterzugeben.

Datenschutzeinstellungen“ können Sie im Benutzerkonto anpassen.

YouTube

  • Datenschutzerklärung: www.google.de
  • Hinweis: YouTube ist ein Tochterunternehmen von Google
  • Wozu werden die Daten erfasst?
    • Nutzer-Authentifizierung
    • zielgerichtete Werbung
    • Analyse und Forschung von Nutzerverhalten
  • Weitergabe an Dritte: Die Benutzerkonten aller Google-Dienste laufen zentral zusammen. Die erhobenen Daten werden mit anderen Google-Diensten automatisch verknüpft. Anonymisierte Daten werden an Werbepartner und sonstige Dritte weitergegeben, z. B. zur Visualisierung von Trends und Statistiken.

Alle Einstellungen lassen sich von Ihnen zentral im „Dashboard“ verwalten. 

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen:

Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/policy.php externer Link, öffnet neues Browserfenster.
Weitere Informationen zur Datenerhebung: http://www.facebook.com/help/186325668085084 externer Link, öffnet neues Browserfenster, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications externer Link, öffnet neues Browserfenster sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo externer Link, öffnet neues Browserfenster.
Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework externer Link, öffnet neues Browserfenster.

Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; https://twitter.com/privacy externer Link, öffnet neues Browserfenster. Twitter hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework externer Link, öffnet neues Browserfenster.

YouTube LLC, 901 Cherry Ave. San Bruno, CA 94066, USA. Vertreten durch: Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, vertreten durch Sundar Pichai (Chief Executive Officer). Zustellungsbevollmächtigt für die YouTube LLC im Sinne von § 5 Abs. 1 NetzDG: Google Germany GmbH- Rechtsabteilung - ABC-Straße 19, 20354 Hamburg, Deutschland; https://policies.google.com/privacy?hl=de externer Link, öffnet neues Browserfenster.

Allgemeines zum Datenschutz
Im Zuge der Weiterentwicklung des Justizportals und der Implementierung neuer Technologien, um unseren Service für Sie zu verbessern, können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.
Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Website der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: www.ldi.nrw.de externer Link, öffnet neues Browserfenster.
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