Mitteilungen

Aktuelle Mitteilungen des Ministeriums der Justiz des Landes NRW

Personen Beiräte Vollzug

Anstaltsbeiräte zu Gast im Ministerium der Justiz

In diesem Jahr empfing Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach heute (06.02.) die Vorsitzenden der Beiräte bei den Justizvollzugsanstalten am 6. Februar 2025 zur jährlichen Besprechung im Ministerium der Justiz.

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Minister und Menschen

Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen wird Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Witten/Herdecke

Am Mittwoch (05.02.) wurde das Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen für die Anerkennung als Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Witten/Herdecke gefeiert.

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Ministertreffen Landtag 2025

Demokratie erleben

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach begrüßte gestern (03.02.) zwei Studiengruppen der Fachhochschule für Rechtspflege (FHR) NRW im Landtag Nordrhein-Westfalen.

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helfende Hände

Bürgersprechstunden - Hilfe bei Nachbarschaftsstreitigkeiten und Betreuungsrecht

Am Donnerstag (06.02.) findet von 12.00 bis 14.00 Uhr eine Bürgersprechstunde betr. Nachbarschaftsstreitigkeiten und von 15.00 bis 16.30 Uhr eine Bürgersprechstunde betr. Betreuungsrecht statt.

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Startbild Podcast Kündigung eines Arbeitsverhältnisses

Neue Podcast-Folge „Recht verständlich“ zum Arbeitsrecht

Neue Podcast-Folge „Recht verständlich“ zum Arbeitsrecht

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OLG Hamm - Rechtsausschuss

Auswärtige Rechtsausschusssitzung im Oberlandesgericht Hamm

Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Gudrun Schäpers begrüßte letzten Mittwoch (22.01.) die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen zu ihrer auswärtigen Sitzung im Oberlandesgericht Hamm.

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Hammer

200.000 Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte online

NRWE ist die Rechtsprechungsdatenbank des Landes Nordrhein-Westfalen (www.nrwe.de). Sie enthält ungekürzte und anonymisierte Entscheidungen sämtlicher Gerichtsarten und -instanzen des Landes. Nie zuvor waren mehr Gerichtsentscheidungen eines Bundeslandes in einer frei zu ...

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ZeFin

Neue Zentralstelle für die Bekämpfung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität in Nordrhein-Westfalen

Die Justiz in Nordrhein-Westfalen wird zur effektiveren Bekämpfung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität eine neue landesweite Zentral- und Ansprechstelle bei der Staatsanwaltschaft in Düsseldorf einrichten. 15 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sollen dort ab Mitte ...

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Kalender mit dem Wort Relaunch

Neues Internetangebot: Moderner, schneller, besser!

Heute (15.01.) startet das Justizportal des Landes Nordrhein-Westfalen (justiz.nrw) in frischem Design und zeitgemäßem, benutzerfreundlichem Layout. Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach freut sich über das neue Angebot: „Alles auf einen Blick: Finden Sie, was Sie suchen, schneller als je zuvor. Wir entwickeln uns kontinuierlich weiter, unser Portal ist jetzt übersichtlicher und bürgerfreundlicher.“

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Presseerklärungen

Aktuelle Presseerklärungen des Ministeriums der Justiz und weiterer Justizeinrichtungen des Landes NRW

Staatsanwaltschaft Essen: Festakt zur Verabschiedung der Leitenden Oberstaatsanwältin Dr. Karin Schwarz und zur Amtseinführung des Leitenden Oberstaatsanwalts Henning Wilke

Der Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat heute die Leitende Oberstaatsanwältin Dr. Karin Schwarz offiziell verabschiedet und gleichzeitig ihren Nachfolger Henning Wilke in sein Amt als Leiter der Staatsanwaltschaft Essen eingeführt.

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Fachhochschule für Rechtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen: Gemeinsam viel bewegen: DKMS-Aktion an der Fachhochschule für Rechtspflege NRW

Vergangenen Dienstag (04.02.) fand aus Anlass des Welt-Krebstages eine DKMS-Registrierungsaktion an der Fachhochschule für Rechtspflege (FHR) NRW in Bad Münstereifel statt.

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Verwaltungsgericht Gelsenkirchen: Integrationsamt muss Zustimmung für außerordentliche Kündigung einer städtischen Beschäftigten erteilen

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) als Integrationsamt muss die Zustimmung für die außerordentliche Kündigung einer mit schwerbehinderten Menschen gleichgestellten städtischen Beschäftigten erteilen.

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Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen wird Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Witten/Herdecke

Am Mittwoch, 5. Februar 2025, wurde im Beisein des Ministers der Justiz Dr. Benjamin Limbach und des Universitätspräsidenten Professor Dr. Martin Butzlaff im Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen die Anerkennung als Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Wi ...

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Oberlandesgericht Düsseldorf: Urteil in dem Staatsschutzverfahren wegen des Verdachts der Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland ("IS") u.a.

Der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat heute (4. Februar 2025) unter Leitung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Dr. Frank Schreiber den 22-jährigen syrischen Staatsangehörigen Mohammad A. zu 2 Jahren und 10 Monaten Jugendeinheitsstrafe wegen ...

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Fachhochschule für Rechtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen: Demokratie erleben

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach begrüßte am 03.02.2025 zwei Studiengruppen der Fachhochschule für Rechtspflege (FHR) NRW im Landtag Nordrhein-Westfalen. Der jährliche Besuch im Lehrfach „Öffentliches Recht“ bildet eine gewinnbringende Abwechslung und Erg ...

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Landesarbeitsgericht Hamm: Feierliche Amtseinführung des neuen Direktors des Arbeitsgerichts Dortmund

Im Rahmen eines Festakts wurde am 3. Februar 2025 Dr. Guido Mareck in den Räumlichkeiten des Landesbehördenhauses Dortmund in sein Amt eingeführt. Er ist seit dem 28. November 2024 neuer Direktor des Arbeitsgerichts Dortmund.

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Verwaltungsgericht Aachen: Das Halten von Cocktailkursen führt nicht zu einer höheren Besoldung eines Realschullehrers

Das hat das Verwaltungsgericht Aachen mit Urteil vom 20. Januar 2025, das den Beteiligten nunmehr zugestellt wurde, festgestellt und die Klage eines in der Städteregion Aachen tätigen Realschullehrers auf Berücksichtigung von Vordienstzeiten bei der Festsetzung von Erfah ...

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Landesarbeitsgericht Hamm: Dr. Guido Mareck zum Direktor des Arbeitsgerichts Dortmund ernannt

Dr. Guido Mareck ist zum Direktor des Arbeitsgerichts Dortmund ernannt worden. Der Präsident des Landesarbeitsgerichts Hamm Dr. Holger Schrade überreichte ihm am 28. November 2024 die Ernennungsurkunde.

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Ministerium der Justiz

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Wissenswertes über das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Schwerpunktthemen, Presseangelegenheiten und Projekte

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