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Alle Meldungen

Graffiti in der JVA Dinslaken

Gelebte Wiedereingliederung: Graffiti-Projekt vor der Frauenvollzugsanstalt Dinslaken

Die Justiz.NRW als Arbeitgeberin steht für Vielfalt, Fairness, Verantwortung und viele andere Grundwerte mehr, die sie seit diesem Herbst der breiten Öffentlichkeit präsentiert. Jetzt bekam sie dabei Unterstützung von ungewöhnlicher Seite. Weibliche Inhaftierte des offenen Vollzugs der Justizvollzugsanstalt Willich II gestalteten gemeinsam mit dem bekannten Graffiti-Künstler Marten Dalimot ein rund 75 Quadratmeter großes Mural an der Außenwand der Frauenvollzugsanstalt Dinslaken.

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Woche der Menschenrechte

Podcast-Reihe „Menschenrecht verständlich“

Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlicht zur Woche der Menschenrechte vom 3. - 10. Dezember eine Sonderreihe des Podcasts „Recht verständlich.“ Hochkarätige Gäste aus Praxis und Lehre nehmen in fünf Folgen zu Fragen der Menschenrechte Stellung.

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Minister Dr. Limbach zieht erste Bilanz bei der Verfolgung von Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen

Minister Dr. Limbach zieht erste Bilanz bei der Verfolgung von Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen

Mit der Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität (ZeUK NRW) hat Nordrhein-Westfalen als einziges Land eine ausschließlich auf Umweltdelikte spezialisierte Staatsanwaltschaft mit Zuständigkeit für das gesamte Land. Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach zog heute (29.11.) in der Landespressekonferenz in Düsseldorf ein Jahr nach Beginn der Ermittlungstätigkeit der ZeUK NRW gemeinsam mit ihrer Leiterin, Oberstaatsanwältin Britta Affeldt, eine erste Bilanz.

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Orange Day

Orange the World

Die UN-Kampagne „Orange the World“ macht seit 1991 auf Gewalt gegen Frauen und Mädchen aufmerksam: vom Internationalen Tag zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November bis zum 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte.

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Kampmann_thumb_960_540

Wie isset … RECHTLICH!?

In der Filmreihe "...wie isset rechtlich?!" wird die fiktive Familie Kampmann regelmäßig mit rechtlichen Problemen aus dem Alltag konfrontiert. In den einzelnen Folgen werden verschiedene Themen aus dem Bürgerservice, wie zum Beispiel Nachlassrecht, Opferschutz, Insolvenz, Ordnungswidrigkeit dargestellt.

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Willich 1

Feierliche Schlüsselübergabe des ersten Bauabschnitts in der JVA Willich I

Am Freitag, 08.11., hat Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung von Vertretern des Bau- und Liegenschaftsbetriebs des Landes Nordrhein-Westfalen den symbolischen Schlüssel des fertiggestellten ersten Bauabschnitts der Justizvollzugsanstalt Willich I entgegengenommen. Mit der Schlüsselübergabe des ersten Bauabschnitts ist ein Meilenstein der Erneuerung der Justizvollzugsanstalt Willich I erreicht.

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Herne

Einladung zu den „Aktionstagen: Der Rechtsstaat zum Anfassen!“

Wie nah ist der TV-Krimi „Tatort“ an der Realität? Welche Rolle spielt das Recht in unserem Leben? Und ist das Grundgesetz fit für die Zukunft? Bei den Aktionstagen vom 10. bis 14. November 2024 in Herne können Sie in zahlreichen Veranstaltungen erleben, wie spannend, lebendig und vielfältig der Rechtstaat sein kann.

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knastkultur1

Knastkulturwoche 2024 machte den Justizvollzug „sichtbar“

Vom 28.10. bis 01.11. fand in zwanzig nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten die Knastkulturwoche statt. Unter dem Motto „Sichtbar sein.“ wurde ein vielfältiges kulturelles Programm angeboten. Auch Justizminister Dr. Benjamin Limbach und Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner waren unter den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern.

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SteuernQuelle: panthermedia.net / Boris Zerwann

Oberlandesgericht Hamm: Bestätigung der Aussetzung des Steuerstrafverfahrens gegen einen ehemaligen Geheimagenten

Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass das vor dem Landgericht Bochum gegen den Geheimagenten Werner M. geführte Steuerstrafverfahren ausgesetzt bleibt. Dem Angeklagten wird in dem Verfahren vor dem Landgericht Bochum Steuerhinterziehung in zehn Fällen und versuchte Steuerhinterziehung in zwei Fällen vorgeworfen. Er soll gegenüber dem zuständigen Finanzamt erhebliche Vermögensanlagen auf ausländischen Konten nicht angegeben haben.

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Seminar Allemagne

Pariser Anwaltsschule zu Gast in Nordrhein-Westfalen

In dieser Woche findet wieder das „Séminaire d'Allemagne“ statt. Mit dem zweimal jährlich stattfindenden Seminar fördert das Ministerium der Justiz den Austausch junger Juristinnen und Juristen. Es ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der deutsch-französischen Freundschaft und der bilateralen Zusammenarbeit.

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Nie wieder ist jetzt

Bekämpfung antisemitischer Straftaten

Nach dem 07.10.2023, dem Tag des brutalen Terrorangriffs der Hamas auf Israel, ist die Zahl der Strafverfahren mit antisemitischen Bezug deutlich gestiegen. Dies zeichnet sich insbesondere in der vermehrten Begehung von Äußerungsdelikten im Internet oder im Zusammenhang mit Demonstrationen ab.

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Oberverwaltungsgericht NRW

Familienflüchtlingsschutz nur bei nationaler Flüchtlingsanerkennung des Stammberechtigten

Enge Familienangehörige (Ehegatten, Kinder, Eltern) von Personen, denen ein anderer Staat als die Bundesrepublik Deutschland die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt hat, haben keinen hiervon abgeleiteten Anspruch auf die Zuerkennung von Familienflüchtlingsschutz nach dem Asylgesetz. Dies hat das Oberverwaltungsgericht auf die Klage einer Mutter und ihrer zwei minderjährigen Kinder entschieden, die in Köln wohnhaft sind.

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