
Auswärtige Rechtsausschusssitzung im Oberlandesgericht Hamm
Frau Präsidentin des Oberlandesgerichts Gudrun Schäpers freute sich sehr, am Mittwoch, den 22. Januar 2025, die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen zu ihrer auswärtigen Sitzung im Oberlandesgericht Hamm begrüßen zu dürfen. Sie hat großen Respekt dafür, dass sich die Abgeordneten als Teil der ersten Staatsgewalt die Zeit genommen haben, sich ein Bild von der Arbeit der Justiz als dritter Staatsgewalt zu verschaffen.
Im Rahmen einer gemeinsamen Führung durch das Oberlandesgericht waren die Abgeordneten besonders angetan von den für die Anhörungen von Kindern eingerichteten Räume und Betreuungsangebote.
In ihrer Begrüßungsrede, beschrieb Frau Präsidentin Schäpers die besondere Bedeutung des Oberlandesgerichts Hamm und seinem großen Bezirk mit insgesamt 88 Gerichten und knapp 12.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Justiz in Nordrhein-Westfalen. Eine schnelle Rechtsgewährung, hohe Kompetenz, Menschlichkeit und die Präsenz für die Bürgerinnen und Bürger in der Fläche ist nach ihrer Überzeugung Anspruch der Justiz im OLG-Bezirk Hamm.
Sie betonte weiter, dass es für einen starken Rechtsstaat aber auch der erforderlichen und zukunftsweisenden Rahmenbedingungen bedarf. Insoweit wandte sie sich an die Abgeordneten in ihrer Funktion als Mitglieder des Haushaltsgesetzgebers.
Im Zentrum ihrer Darstellung standen die hochengagierten Menschen, die für die Recht suchenden Bürgerinnen und Bürger NRWs als Team in der Justiz arbeiten. Dazu betonte sie die Wichtigkeit der Nachwuchsgewinnung und der Ausbildungsmöglichkeiten in der Justiz. Dies gilt insbesondere auch für die Ausbildung der Referendarinnen und Referendare, die im Bezirk des Oberlandesgericht Hamm einen besonderen Stellenwert hat.
Davon, was den Bezirk und die Menschen des Oberlandesgerichts Hamm ausmacht, konnten sich die Mitglieder des Rechtsausschusses einen Eindruck verschaffen durch einen Videogruß, den Präsidentin Schäpers im Anschluss an ihre Rede vorstellte. Dieses eindrucksvolle Video, das den 2/3 der Fläche von ganz NRW umfassenden Hammer OLG-Bezirk als vielfältigen „Bezirk mit Herz“ zeigte, hatten Kolleginnen und Kollegen aus dem Oberlandesgericht sowie dem Bezirk erstellt.
Daniel Große-Kreul
Pressedezernent
Hintergrundinformationen
Der Rechtsausschuss beschäftigt sich im Wesentlichen mit rechtspolitischen Fragen auf Landesebene und berät auch über das zur Verfügung stehende Finanzvolumen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums der Justiz sowie im Zuständigkeitsbereich des Verfassungsgerichtshofs des Landes Nordrhein-Westfalen. Ferner obliegt ihm die Kontrolle in Angelegenheiten der Justizverwaltung, wie zum Beispiel die Organisation von Gerichten und Staatsanwaltschaften.