Oberlandesgericht Düsseldorf: Ulrike Voß wird erste Düsseldorfer Richterin am Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts

Die ehemalige Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Ulrike Voß wird zum 1. Januar 2026 Richterin am Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts in Luxemburg (siehe Pressemitteilung vom 10.10.2025).

Der Wechsel von Ulrike Voß an das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts setzt die enge Verbindung zwischen dem Oberlandesgericht Düsseldorf und der europäischen Patentrechtsprechung fort. Inzwischen wirken zahlreiche Richterinnen und Richter aus Düsseldorf an den Lokal- und Zentralkammern des Einheitlichen Patentgerichts mit. Erstmals ist nun auch eine Richterin aus Düsseldorf am Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts vertreten.

Ulrike Voß trat 1998 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und war ab 2004 in den Patentstreitkammern des Landgerichts Düsseldorf tätig. 2008 wurde sie Vorsitzende Richterin am Landgericht in Düsseldorf und leitete eine auf Patentsachen spezialisierte Zivilkammer. Nach ihrem Wechsel an das Oberlandesgericht Düsseldorf im Jahr 2014 übernahm sie den Vorsitz des für Patentstreitigkeiten zuständigen 15. Zivilsenats.

Mit dem Start des Einheitlichen Patentgerichts wurde Ulrike Voß zunächst mit einem Teil ihrer Arbeitskraft zur Vorsitzenden Richterin der Abteilung München der Zentralkammer ernannt. Seit 2024 ist sie vollständig für das Einheitliche Patentgericht tätig und wurde zusätzlich Vorsitzende Richterin des 2. Spruchkörpers der Lokalkammer München. Am Berufungsgericht wird sie dem neu eingerichteten 3. Spruchkörper zugewiesen.

Neben ihrer richterlichen Tätigkeit ist Ulrike Voß Mitherausgeberin des Prozesskommentars "Gewerblicher Rechtsschutz zum Urheberrecht", Mitautorin des von Fitzner / Lutz / Bodewig herausgegebenen Patenrechtskommentars sowie Mitglied im Herausgeberbeirat der monatlichen Zeitschrift "GRUR Patent, Patentrecht in der Praxis". Aufgrund ihrer zahlreichen Aufsätze und Vorträge über patentrechtliche Fragen ist sie in der Fachwelt eine anerkannte Expertin.

Christina Klein Reesink
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