„Um auch zukünftig im Justizvollzug medizinische Versorgung auf hohem Niveau zu gewährleisten, ist die Gewinnung von qualifiziertem Nachwuchs entscheidend.“Dr. Benjamin Limbach, Minister der Justiz Mehr erfahren über Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen wird Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Witten/Herdecke
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Februar 2025 Ehrenamt in der Justiz NRW Am vergangenen Mittwoch (05.02.) empfing Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner Walter von den Driesch, den neu gewählten Vorsitzenden der Deutschen Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen. Mehr erfahren über Ehrenamt in der Justiz NRW Quelle: Justiz NRW x 10. Februar 2025 Gemeinsam für Toleranz und Zusammenhalt in der Gesellschaft Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach empfing am Donnerstag (06.02.) die neue Antisemitismusbeauftragte des Landes Sylvia Löhrmann zu einem ersten Gespräch nach ihrem Amtsantritt. Mehr erfahren über Gemeinsam für Toleranz und Zusammenhalt in der Gesellschaft Quelle: Justiz NRW x 6. Februar 2025 Anstaltsbeiräte zu Gast im Ministerium der Justiz In diesem Jahr empfing Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach heute (06.02.) die Vorsitzenden der Beiräte bei den Justizvollzugsanstalten am 6. Februar 2025 zur jährlichen Besprechung im Ministerium der Justiz. Mehr erfahren über Anstaltsbeiräte zu Gast im Ministerium der Justiz Quelle: Justiz NRW x 5. Februar 2025 Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen wird Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Witten/Herdecke Am Mittwoch (05.02.) wurde das Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen für die Anerkennung als Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Witten/Herdecke gefeiert. Mehr erfahren über Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen wird Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität Witten/Herdecke Quelle: Justiz NRW x 4. Februar 2025 Demokratie erleben Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach begrüßte gestern (03.02.) zwei Studiengruppen der Fachhochschule für Rechtspflege (FHR) NRW im Landtag Nordrhein-Westfalen. Mehr erfahren über Demokratie erleben Quelle: © PantherMedia / Melpomene x 3. Februar 2025 Bürgersprechstunden - Hilfe bei Nachbarschaftsstreitigkeiten und Betreuungsrecht Am Donnerstag (06.02.) findet von 12.00 bis 14.00 Uhr eine Bürgersprechstunde betr. Nachbarschaftsstreitigkeiten und von 15.00 bis 16.30 Uhr eine Bürgersprechstunde betr. Betreuungsrecht statt. Mehr erfahren über Bürgersprechstunden - Hilfe bei Nachbarschaftsstreitigkeiten und Betreuungsrecht 30. Januar 2025 Neue Podcast-Folge „Recht verständlich“ zum Arbeitsrecht Neue Podcast-Folge „Recht verständlich“ zum Arbeitsrecht Mehr erfahren über Neue Podcast-Folge „Recht verständlich“ zum Arbeitsrecht Quelle: Justiz NRW x 28. Januar 2025 Auswärtige Rechtsausschusssitzung im Oberlandesgericht Hamm Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Gudrun Schäpers begrüßte letzten Mittwoch (22.01.) die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen zu ihrer auswärtigen Sitzung im Oberlandesgericht Hamm. Mehr erfahren über Auswärtige Rechtsausschusssitzung im Oberlandesgericht Hamm Presseerklärungen Aktuelle Presseerklärungen des Ministeriums der Justiz und weiterer Justizeinrichtungen des Landes NRW 12. Februar 2025 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen: Automatenkiosk darf vorerst weiterhin auch an Sonn- und Feiertagen öffnen Ein sogenannter Automatenkiosk darf vorläufig weiter an Sonn- und Feiertagen geöffnet sein, weil er voraussichtlich nicht den Regelungen des Ladenöffnungsgesetzes NRW über den Ladenschluss unterfällt. Mehr erfahren über Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen: Automatenkiosk darf vorerst weiterhin auch an Sonn- und Feiertagen öffnen 11. Februar 2025 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen: Berufung in Verfahren wegen Verzichts auf NRW-Soforthilfen 2020 zugelassen Die Annahme des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen in zwei Urteilen vom 26.11.2024, der formularmäßig erklärte Verzicht auf NRW-Soforthilfen 2020 sei unwirksam, ist nach Einschätzung des Oberverwaltungsgerichts ernstlich zweifelhaft. Mehr erfahren über Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen: Berufung in Verfahren wegen Verzichts auf NRW-Soforthilfen 2020 zugelassen 11. Februar 2025 Oberlandesgericht Düsseldorf: Urteil in dem Staatsschutzverfahren wegen Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung (IS) Der 7. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat heute (11. Februar 2025) drei Angeklagte wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland in Tateinheit mit einem Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz in zahlreichen Fällen verurteilt. Mehr erfahren über Oberlandesgericht Düsseldorf: Urteil in dem Staatsschutzverfahren wegen Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung (IS) 11. Februar 2025 Landesarbeitsgericht Düsseldorf: Feierstunde zur Amtseinführung der Direktorin des Arbeitsgerichts Essen Im Arbeitsgericht Essen ist am 10. Februar 2025 die neue Direktorin des Arbeitsgerichts Katja Buschkröger feierlich in ihr Amt eingeführt und zugleich der bisherige Direktor Dr. Stefan Klein verabschiedet worden. Mehr erfahren über Landesarbeitsgericht Düsseldorf: Feierstunde zur Amtseinführung der Direktorin des Arbeitsgerichts Essen 7. Februar 2025 Landessozialgericht des Landes Nordrhein-Westfalen: Kein Grabstein vom Sozialhilfeträger bei Missachtung eines Bestattungswunsches auf einem Rasengrab Die erforderlichen Kosten einer Bestattung werden durch den Sozialhilfeträger übernommen, soweit den hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, die Kosten zu tragen (§ 74 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch). Mehr erfahren über Landessozialgericht des Landes Nordrhein-Westfalen: Kein Grabstein vom Sozialhilfeträger bei Missachtung eines Bestattungswunsches auf einem Rasengrab 7. Februar 2025 Staatsanwaltschaft Essen: Festakt zur Verabschiedung der Leitenden Oberstaatsanwältin Dr. Karin Schwarz und zur Amtseinführung des Leitenden Oberstaatsanwalts Henning Wilke Der Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat heute die Leitende Oberstaatsanwältin Dr. Karin Schwarz offiziell verabschiedet und gleichzeitig ihren Nachfolger Henning Wilke in sein Amt als Leiter der Staatsanwaltschaft Essen eingeführt. Mehr erfahren über Staatsanwaltschaft Essen: Festakt zur Verabschiedung der Leitenden Oberstaatsanwältin Dr. Karin Schwarz und zur Amtseinführung des Leitenden Oberstaatsanwalts Henning Wilke 7. Februar 2025 Verwaltungsgericht Aachen: Keine Entschädigungszahlung nach behördlich angeordneter Rindertötung Ein Landwirt, dem die Städteregion Aachen als Tierschutzbehörde im Jahr 2019 nach amtlicher Feststellung eines überwiegend positiven BHV1-Befunds (Rinderherpes) aufgegeben hatte, nahezu seinen gesamten Rinderbestand tierschutzgerecht töten zu lassen, bekommt keine Entsc ... Mehr erfahren über Verwaltungsgericht Aachen: Keine Entschädigungszahlung nach behördlich angeordneter Rindertötung 7. Februar 2025 Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen: Jahrespressegespräch am 21.02.2025 Das Oberverwaltungsgericht lädt am Freitag (21.02.) zum Jahrespressegespräch ein. Mehr erfahren über Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen: Jahrespressegespräch am 21.02.2025 6. Februar 2025 Arbeitsgericht Siegburg: Ermittlungsverfahren wegen des Besitzes kinderpornographischer Bilder darf bei einem Sozialarbeiter im Arbeitszeugnis erwähnt werden Bei einem Jugendamtsmitarbeiter, der mit Kindern und Jugendlichen arbeitet, darf trotz der Unschuldsvermutung ein laufendendes Ermittlungsverfahren wegen des Besitzes kinderpornographischer Schriften im Zeugnis erwähnt werden, entschied das Arbeitsgericht Siegburg am 23.01 ... Mehr erfahren über Arbeitsgericht Siegburg: Ermittlungsverfahren wegen des Besitzes kinderpornographischer Bilder darf bei einem Sozialarbeiter im Arbeitszeugnis erwähnt werden Ministerium der Justiz Ministerium der Justiz Wissenswertes über das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Schwerpunktthemen, Presseangelegenheiten und Projekte mehr Quelle: Land NRW / Ralph Sondermann x Dr. Benjamin Limbach Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Mehr erfahren über Dr. Benjamin Limbach Quelle: © PantherMedia / ilixe48 x Organisation des Ressorts Organigramm des Ministeriums der Justiz, Beschreibung der Aufgabenbereiche der Fachabteilungen und Geschäftsverteilungspläne. Mehr erfahren über Organisation des Ressorts Quelle: Justiz NRW x Schwerpunktthemen des Ministeriums der Justiz NRW Aktuelles aus der Justiz NRW. Mehr erfahren über Schwerpunktthemen des Ministeriums der Justiz NRW Quelle: © PantherMedia / BrianAJackson x Broschüren Quelle: © panthermedia.net / serezniy x Recht verständlich Quelle: panthermedia.net / Jakub Jirsák x Formulare Quelle: Justiz NRW x Karriere Quelle: Justiz NRW x Termine