Aktueller Inhalt:
In diesem Bereich stehen Ihnen alle Presserklärungen des Ministeriums der Justiz, die nicht älter als zwei Jahre sind, zur Verfügung. Die zuletzt veröffentlichten zehn Pressemitteilungen erreichen Sie hier direkt, die weiteren Erklärungen sind im Archiv veröffentlicht.
- 20.05.2020
-
Bernd Gregarek ist neuer Präsident des Sozialgerichts Duisburg
Bernd Gregarek (55) ist der neue Präsident des Sozialgerichts Duisburg. Er ist Nachfolger von Ulrich Scheer, der seit Januar dieses Jahres Präsident des Sozialgerichts Münster ist. - 15.05.2020
-
Minister der Justiz: Kranke und betagte Menschen bei gerichtlichen Anhörungen besser vor Ansteckung schützen
Da bei Anordnung einer rechtlichen Betreuung tief in die Grundrechte der Betroffenen eingegriffen wird, erfordert das Gesetz eine vorherige gerichtliche Anhörung nach strengen Regeln: Der Richter muss dem Betroffenen zuhören und sich in dessen Umgebung einen persönlichen Eindruck verschaffen - und zwar im persönlichen Kontakt, von „Angesicht zu Angesicht“. Telefonische oder schriftliche Anhörungen reichen bisher ebenso wenig aus wie eine Anhörung per Videotelefonat. - 15.05.2020
-
Minister der Justiz: Kranke und betagte Menschen bei gerichtlichen Anhörungen besser vor Ansteckung schützen (II)
Bundesrat unterstützt mehrheitlich den Initiativvorschlag von Minister Peter Biesenbach - 15.05.2020
-
Nordrhein-Westfalen verlängert die Freiversuchsfrist im Jurastudium
Nach Abstimmung mit den anderen Ländern haben die Vorsitzenden der drei Justizprüfungsämter bei den Oberlandesgerichten in Düsseldorf, Hamm und Köln unter Beteiligung des Ministeriums der Justiz entschieden. - 19.04.2020
-
Justiz in Nordrhein-Westfalen vor schrittweiser Rückkehr in eine verantwortungsvolle Normalität
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen zur Eindämmung des Coronavirus steht auch die Justiz in Nordrhein-Westfalen vor der Aufgabe, unter gleichzeitiger Beachtung einer Minimierung der Ansteckungsgefahr sukzessive den Geschäftsbetrieb in allen Bereichen wiederaufzunehmen. - 09.04.2020
-
Wiederaufnahme der Einstellungen in den juristischen Vorbereitungsdienst
Das Ministerium der Justiz sowie die Oberlandesgerichte haben die berechtigten Interessen zukünftiger Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare fest im Blick und sind bemüht, ihnen so schnell wie möglich die Gelegenheit zu einer qualitativ hochwertigen Ausbildung zu geben - 25.03.2020
-
Land gewährt zeitweisen Strafaufschub und begrenzte Strafunterbrechung
Das Ministerium der Justiz hat weitere Maßnahmen ergriffen, um die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus durch Neuaufnahmen in Jus-tizvollzugsanstalten zu verringern und dort notwendige Kapazitäten für den Umgang mit Infektionen zu schaffen. - 25.03.2020
-
Marek Świtkiewicz ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Willich II
Marek Świtkiewicz (53) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Willich II. Er folgt damit auf Charlotte Adams-Dolfen, die der Frauenvollzugsanstalt zwei Jahre lang vorstand, bevor sie im Oktober 2019 die Leitung der Männervollzugsanstalt Willich I übernahm. - 17.03.2020
-
Regelungen für den Justizbereich im Umgang mit dem Coronavirus
Die aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) bedeuten für die Justiz in Nordrhein-Westfalen eine große Herausforderung. Das Ministerium der Justiz hat in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Mittelbehörden im Erlasswege wichtige Entscheidungen für den Justizbereich getroffen. - 17.03.2020
-
Korrektur - Aktuelle Regelungen für den Justizbereich im Umgang mit dem Coronavirus
Die aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) bedeuten für die Justiz in Nordrhein-Westfalen eine große Herausforderung. Das Ministerium der Justiz hat in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Mittelbehörden im Erlasswege wichtige Entscheidungen für den Justizbereich getroffen.
