Aktueller Inhalt:
In diesem Bereich stehen Ihnen alle Presserklärungen des Ministeriums der Justiz, die nicht älter als zwei Jahre sind, zur Verfügung. Die zuletzt veröffentlichten zehn Pressemitteilungen erreichen Sie hier direkt, die weiteren Erklärungen sind im Archiv veröffentlicht.
- 28.01.2022
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„Eigentlich wollte ich nie Staatsanwalt werden…“
Das Ministerium der Justiz und Forscher der Universität zu Köln sowie des Exzellenzclusters ECONtribute haben ein gemeinsames Forschungsprojekt gestartet, das die beruflichen Pläne der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare zu Beginn und zu Ende des juristischen Vorbereitungsdienstes untersucht. - 25.01.2022
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Dr. Hans-Josef Thesling ist neuer Präsident des Bundesfinanzhofs
Mit Dr. Hans-Josef Thesling ist eine Spitzenkraft der nordrhein-westfälischen Justiz zum Präsidenten des Bundesfinanzhofs in München ernannt worden. Die Ernennungsurkunde wurde ihm am Dienstag (25. Januar 2022) von dem Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann übergeben. - 17.01.2022
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Charlotte Narjes ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf
Charlotte Narjes (58) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf. Sie folgt damit auf Beate Peters, die Anfang Januar 2022 zur Leiterin der Justizvollzugsanstalt Moers-Kapellen bestellt worden ist. - 14.01.2022
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Richterin aus Nordrhein-Westfalen übernimmt Präsidentschaft in einem wichtigen Gremium des Europarats
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat am Freitag (14. Januar 2022) aus Anlass ihres Amtsantritts als Präsidentin des Beirats der Europäischen Richterinnen und Richter (CCJE) beim Europarat die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht (Köln), Dr. Anke Eilers, zu einem Fachaustausch über die Entwicklung und Lage der Rechtsstaatlichkeit in Europa empfangen. Er würdigte zu Beginn ihrer Amtszeit ihren Einsatz für die Justiz in ganz Europa. - 12.01.2022
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Nordrhein-Westfalen übergibt Vorsitz der Justizministerkonferenz an Bayern
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat am Mittwoch, 12. Januar 2022, den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister, Justizsenatorinnen und -senatoren (JuMiKo) an seinen bayerischen Kollegen Georg Eisenreich übergeben. Die Debatten um rechtspolitische Inhalte in der JuMiKo haben großen Einfluss auch auf die Justizpolitik des Bundes. - 05.01.2022
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Weg frei für Teilzeitarbeit im Juristischen Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen
Ende Dezember 2021 ist das Gesetz zur Einführung des juristischen Vorbereitungsdienstes in Teilzeit vom 17.12.2021 (GV.NRW. S. 1475) veröffentlicht worden. Danach haben ab dem 01.01.2023 Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit, ihren Dienst um 20 Prozent zu reduzieren, wenn sie ein Kind betreuen, einen Angehörigen pflegen oder selbst schwerbehindert sind. - 03.01.2022
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Beate Peters ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Moers-Kapellen
Beate Peters (57) ist seit dem 1. Januar 2022 die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Moers-Kapellen. Frau Peters ist in Hamm geboren und aufgewachsen. Ihr rechtswissenschaftliches Studium und Referendariat absolvierte sie in Münster. Im Juli 1993 trat die Juristin in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsdienst ein. - 27.12.2021
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Formular zur Errichtung einer Vorsorgevollmacht ab sofort auch in Leichter Sprache verfügbar
Mit einer Vorsorgevollmacht kann eine Person eine andere Person bevollmächtigen, im Fall des Eintritts eigener körperlicher oder seelischer Behinderung, für sie rechtlich zu handeln und etwa einzelne oder auch alle Entscheidungen zur Gesundheitsfürsorge und Aufenthaltsbestimmung zu treffen. Die Vorsorgevollmacht kann damit Dritten sehr weitgehende Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte der / des Einzelnen (Aufenthaltsbestimmung, persönliche Freiheit) ermöglichen. - 21.12.2021
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Dr. Bernd Scheiff ist neuer Präsident des Oberlandesgerichts Köln
Dr. Bernd Scheiff ist der neue Präsident des Oberlandesgerichts Köln. Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 62-jährigen Juristen heute in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Dr. Scheiff ist Nachfolger von Margarete Gräfin von Schwerin, die Ende Dezember 2019 in den Ruhestand getreten ist. - 22.11.2021
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Fachkongress zu „Legal Tech“ und „Digitalisierung der Lehre an den juristischen Fakultäten in Nordrhein-Westfalen“ am 23. Februar 2022
Legal Tech und die Digitalisierung der Lehre an den Juristischen Fakultäten sind der Landesregierung Nordrhein-Westfalen wichtige Anliegen. Sie steht dazu im steten Austausch mit Lehre und Praxis.
