Aktueller Inhalt:
In diesem Bereich stehen Ihnen alle Presserklärungen des Ministeriums der Justiz, die nicht älter als zwei Jahre sind, zur Verfügung. Die zuletzt veröffentlichten zehn Pressemitteilungen erreichen Sie hier direkt, die weiteren Erklärungen sind im Archiv veröffentlicht.
- 19.05.2022
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Richtungsweisendes Modellprojekt zur Behandlung von Hepatitis C im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen vorgestellt
Bei der Hepatitis C handelt es sich um eine Infektionskrankheit, die in ihrem Verlauf zu schweren Leberschädigungen wie der Leberzirrhose und dem Leberzellkarzinom führen kann. Hepatitis C ist weltweit verbreitet. Neuesten Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation zufolge sind etwa 58 Millionen Menschen chronisch mit dem HCV infiziert. Eine wirksame Schutzimpfung gegen Hepatitis C Viren steht bisher nicht zur Verfügung. - 16.05.2022
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Andreas Schüller ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Remscheid
Andreas Schüller (50) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Remscheid. Er tritt damit die Nachfolge von Katja Grafweg an, die im März 2022 in die Justizvollzugsabteilung des nordrhein-westfälischen Ministeriums der Justiz gewechselt ist. - 09.05.2022
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Christiane Fleischer ist neue Präsidentin des Landgerichts Düsseldorf
Christiane Fleischer ist die neue Präsidentin des Landgerichts Düsseldorf. Minister der Justiz Peter Biesenbach hat die 58-jährige Juristin heute in Köln mit ihrem neuen Amt betraut. Präsidentin des Landgerichts Christiane Fleischer ist Nachfolgerin von Dr. Bernd Scheiff, der seit Dezember 2021 das Oberlandesgericht Köln leitet. - 02.05.2022
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Dieter Strobel ist der neue Leiter der offenen Jugendvollzugsanstalt Hövelhof
Dieter Strobel (64) ist der neue Leiter der offenen Jugendvollzugsanstalt Hövelhof. Er tritt damit die Nachfolge von Elke Jungeblodt an, die die Justizvollzugsanstalt fast acht Jahre geleitet hat, bevor sie im Februar dieses Jahres die Leitung der geschlossenen Jugendvollzugsanstalt Herford übernahm. - 22.04.2022
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Erfolgsmodell: Ermittler aus drei Ressorts jagen Clans, Terroristen und Mafiamitglieder
Sie spüren kriminelle Clans auf, identifizieren die Geldströme internationaler Terroristen, bekämpfen Mafiamitglieder und Sozialversicherungsbetrüger – die gemeinsame Task Force von Ermittlerinnen und Ermittlern aus den Geschäftsbereichen der nordrhein-westfälischen Ministerien des Innern, der Justiz und der Finanzen ist eine Erfolgsgeschichte. - 21.04.2022
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Cum-Ex und Co - Der Spur des Geldes auch nach dem Urteil folgen, inkriminierte Gelder von den Verurteilten zurückholen!
Wenn eine strafgerichtliche Entscheidung rechtskräftig wird, beginnt die Vollstreckung. Diese betrifft häufig nicht nur die Verbüßung der Strafe, sondern auch die Eintreibung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte. Die Strafverfolgungsbehörden in Nordrhein-Westfalen haben in den letzten Jahren beachtliche Vermögenswerte aus Straftaten sichergestellt beziehungsweise rechtskräftig eingezogen. - 05.04.2022
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Dialog zwischen jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern und Strafverfolgungsbehörden stärken, Antisemitismus mit Nachdruck entgegentreten – die Justiz Nordrhein-Westfalen setzt 22 Antisemitismusbeauftragte ein
Am Montag, 4. April 2022, hat Minister der Justiz Peter Biesenbach gemeinsam mit Bundesministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen, den Vertreterinnen und Vertretern der jüdischen Gemeinden, Einrichtungen und Verbänden des Landes die Strafverfolgerinnen und Strafverfolger vorgestellt, die zukünftig bei den Staatsanwaltschaften des Landes als Antisemitismusbeauftragte tätig sein werden. - 22.03.2022
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50 Jahre Frankreichseminar für Rechtsreferendarinnen und -referendare: Feierliche Ehrung in Paris
Am Sitz des deutschen Botschafters in Paris wurde am Montag, 21. März 2022, feierlich das „Frankreichseminar“ gewürdigt, das Nordrhein-Westfalen seit 50 Jahren für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare aus ganz Deutschland durchführt. - 22.03.2022
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Änderung des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen: Neue Regelungen über Sicherheit in Gerichten und ein „virtuelles“ Hausverbot bei elektronischen Justizeinrichtungen in Kraft getreten
Mit der im März 2022 in Kraft getretenen Änderung des Justizgesetzes werden verschiedene Maßnahmen zur Sicherheit in den Gerichtsgebäuden ausdrücklich gesetzlich geregelt. Hierzu gehören etwa allgemeine Zugangskontrollen sowie Hausverbote für Personen, die den Gerichtsbetrieb nachhaltig stören. Bislang waren entsprechende Maßnahmen als Teil des Hausrechts nur gewohnheitsrechtlich anerkannt, nicht aber ausdrücklich geregelt. - 21.03.2022
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Stefan Weber ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel
Stefan Weber (54) ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel. Er tritt damit die Nachfolge von Charlotte Narjes an, die der Anstalt seit Mai 2019 vorstand, bevor sie im Januar dieses Jahres die Leitung der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf übernahm.
