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Meldungen

Justiz.NRW Knastkulturwoche

Die Knastkulturwoche 2022 im Justizvollzug Nordrhein-Westfalen war ein voller Erfolg!

Insgesamt 19 Justizvollzugsanstalten haben in der zurückliegenden Woche vom 14. bis 20.11.2022 im Rahmen der Knastkulturwoche ein abwechslungsreiches Programm unter dem Motto „begrenzt, bewegt, befreit!“ geboten. Dabei hatte die Knastkulturwoche einen durchaus ernsten Hintergrund. Kulturelle Angebote während der Haftzeit ermöglichen Gefangenen eine Auseinandersetzung mit der eigenen Person, können Perspektiven und Erfolgserlebnisse schaffen und so einen wichtigen Beitrag zur Resozialisierung leisten.

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Weihnachtsmarkt

Advents- und Weihnachtsbasare 2022

Im November startet die Advents- und Weihnachtsmarkt-Saison bei einigen Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen. Auf der Suche nach einem kreativen Weihnachtsgeschenk laden zahlreiche Basare und Ausstellungen mit künstlerischen und handwerklichen Arbeiten der Inhaftierten zum Stöbern ein

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Millionen-Ziel beim Photovoltaik-Ausbau bereits jetzt erreichtQuelle: FM NRW Ralph Sondermann

Millionen-Ziel beim Photovoltaik-Ausbau bereits jetzt erreicht

Der Ausbau von Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern von Landesliegenschaften schreitet weiter mit großen Schritten voran. Die Minister Dr. Benjamin Limbach (Justiz) und Dr. Marcus Optendrenk (Finanzen) nahmen heute (21.11.) symbolisch die neue Solar-Einrichtung auf dem Land- und Amtsgericht Düsseldorf in Betrieb.

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JVA Schwerte: „Kurzer Prozess mit Hänsel und Gretel“

JVA Schwerte: „Kurzer Prozess mit Hänsel und Gretel“

Die gestrige Premiere (17.11.) war ein voller Erfolg. Mehr als 30 Zuschauer folgten dem Stück in der Anstaltskirche der JVA Schwerte. Mord oder Notwehr – dies galt es herauszufinden. Zwischenzeitlich sah es gar nicht so gut aus für Hänsel und Gretel, denn schließlich hatten sie – wie auch immer – sagen wir mal: die Hexe aus dem Weg geschafft. Das Publikum war sehr begeistert und einen extra Applaus gab es für die beteiligten Gefangenen, die für die Bühnendekoration und die Begleitmusik verantwortlich waren.

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AIAKOS

Internationales Austauschprogramm „AIAKOS“: Teilnehmende in Düsseldorf zu Gast

Gestern (17.11.) waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Austauschprogramms „AIAKOS“ des European Judicial Training Networks (EJTN) im Ministerium der Justiz zu Gast. Die Gruppe aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf mit 16 in- und ausländischen Richter/innen sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten tauschen sich Rahmen von „AIAKOS“ über verschiedene nationale Justizsysteme aus.

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Band Knastkultur

Dr. Mojo und Gerd Linnepe begeistern in der JVA Castrop-Rauxel

Gestern (15.11.) trat im Rahmen der Knastkulturwoche der Musiker Dr. Mojo, der mit bürgerlichem Namen Klaus Stachuletz heißt, mit bekannten und beliebten Oldies, Blues sowie Folksongs in der JVA Castrop-Rauxel auf. Unterstützt wurde er dabei von Blues-Harper Gerd Linnepe. Neben dem abwechslungsreichen musikalischen Programm bereicherte Dr. Mojo die Veranstaltung mit seiner unterhaltsamen Moderation.

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JETRO

JETRO-Besucher am Patentstandort Düsseldorf

Am 10. November 2022 begrüßten Präsidentin des Landgerichts Düsseldorf Christiane Fleischer und Vorsitzender Richter am Landgericht Dr. Daniel Voß eine Besuchergruppe des JETRO-Büros am Patentstandort Düsseldorf. JETRO ist eine regierungsnahe japanische Außenwirtschaftsorganisation, die Dienstleistungen für ausländische Unternehmen und Start-ups anbietet, die in Japan investieren oder mit einem japanischen Partner kooperieren wollen. Das Düsseldorfer Büro der JETRO blickt auf eine lange Tradition zurück, die mit Japans Interesse in den 60er Jahren an der deutschen Stahlindustrie begann.

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knastkulturwoche

Der Justizvollzug Nordrhein-Westfalen präsentiert zum dritten Mal die Knastkulturwoche

Diese Woche (14. bis 20.11.) findet in den NRW-Justizvollzugsanstalten wieder die Knastkulturwoche, dieses Mal unter dem Motto „begrenzt, bewegt, befreit!“, statt. Minister der Justiz des Landes Dr. Benjamin Limbach begrüßte die vielfältigen kulturellen Aktivitäten und erklärte, dass es vielen Gefangenen gelinge, mit künstlerischen Mitteln ihre Situation auszudrücken und ihre Taten zu verarbeiten.

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Hafthaus

Handwerk im Hafthaus

Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach war am Freitag (21.10.) zu Gast beim offiziellen Auftakt für das gemeinsame Projekt „Handwerk im Hafthaus“. Er wurde vom Vizepräsidenten des Westdeutschen Handwerkskammertags, Felix Kendziora, gemeinsam mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitnehmer-Seite der sieben nordrhein-westfälischen Handwerkskammern auf Schloss Raesfeld begrüßt.

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Amtscheftreffen2

22. Sitzung des E-Justice-Rats in Bremen

Im Rahmen der Herbstkonferenz der Amtschefinnen und Amtschefs fand am 29.09.2022 in Bremen die 22. Sitzung des E-Justice-Rats statt. Es bleibe, so der Rat, eine auf Verstetigung ausgerichtete, strukturelle Förderung der Digitalisierung unerlässlich, um insbesondere die gesetzlichen Vorgaben des Bundes zeitnah, flächendeckend und nachhaltig umsetzen zu können.

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Staaatssekretärin Dr. Daniela Brückner Vorsitzender des Schöffenverbands NRW Michael Hassdenteufel

Schöffenwahl 2023 wird vorbereitet

Nächstes Jahr findet die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024-2028 statt. Ab Jahresbeginn / Frühjahr 2023 rufen Städte und Gemeinden zu Bewerbungen auf. Zur Vorbereitung der Wahl begrüßte Staatssekretärin des Ministeriums der Justiz Dr. Daniela Brückner den Vorsitzenden der Deutschen Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen Michael Haßdenteufel.

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ImpfpassQuelle: panthermedia.net / Michael Rosenwirth

Kündigung: Fälschung des Impfnachweises zum Coronavirus

Um den Nachweis der Fälschung eines Impfnachweises ging es jetzt in einem Verfahren vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf. Der Kläger war von der Beklagten mit dem Vorwurf der Vorlage eines gefälschten Impfnachweises konfrontiert. Nach fristloser, hilfsweise fristgerechter Kündigung gab das Arbeitsgericht der Kündigungsschutzklage statt. Das LAG hat deutlich gemacht, dass zur streitigen Frage des tatsächlichen Vorliegens einer Fälschung eine Beweisaufnahme erforderlich ist. Die Verhandlung wird fortgesetzt.

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Pfändungsfreigrenzen: Rechner im Bürgerservice

Pfändungsfreigrenzen: Rechner im Bürgerservice

Ermitteln Sie mit dem Rechner im Justizportal die Höhe Ihres unpfändbaren Nettoeinkommens. Die Höhe der Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen wird jeweils zum 1. Juli eines jeden zweiten Jahres an die Entwicklung des steuerlichen Grundfreibetrages für das sächliche Existenzminimum angepasst. Lassen Sie sich die aktuellen Beträge schnell und einfach berechnen.

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Delegation aus der albanischen Justiz zu Gast im Ministerium der Justiz

Delegation aus der albanischen Justiz zu Gast im Ministerium der Justiz

Gestern (28. September 2022) hat Frau Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner eine Delegation aus der albanischen Justiz empfangen. Geleitet wurde die Delegation von der Präsidentin des Obersten Justizrats der Republik Albanien Frau Naureda Llagami. Die Delegation war weiter hochrangig besetzt mit Richterinnen und Richtern der albanischen Verwaltungsgerichtsbarkeit aus allen drei Instanzen.

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